Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Bilanz als Abgeordneter von Nov. 2019 bis Okt. 2020

Wie jedes Jahr legt Christian Lange auch dieses Jahr wieder eine Bilanz über seine Aktivitäten im Wahlkreis in den zurückliegenden zwölf Monaten vor. Als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz begleitete Christian Lange neben den vielfältigen Gesetzesinitiativen auch die Verhandlung des Mietermoratoriums zum Schutz von Wohnraum- und Gewerbemietern von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern während der Corona-Pandemie sowie die Erarbeitung von Maßnahmen zum Insolvenzschutz und das Gesetzespaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Netz. Bei seiner Wahlkreisarbeit der vergangenen Monate standen vor allem die Themen Sicherung von Arbeitsplätzen bei Bosch AS, Straßenbau, digitale Infrastruktur, Bewältigung der Corona-Krise sowie Energiepolitik und Klimaschutz im Fokus seiner Aktivitäten. Darüber hinaus lagen ihm die Begegnungen und der Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern z.B. bei Bürgersprechstunden, bei der traditionellen Sommertour im Wahlkreis und bei verschiedenen Veranstaltungen am Herzen.

EU-Ratspräsidentschaft 2020: Weichen stellen für ein starkes Europa

Am 1. Juli 2020 begann die deutsche Ratspräsidentschaft. Für sechs Monate übernimmt die Bundesregierung den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) und vertritt die Regierungen der Mitgliedstaaten gegenüber der EU-Kommission und dem EU-Parlament.

Justizstaatssekretär Christian Lange betont: „Wir stehen vor großen Herausforderungen. Die Ausbreitung des Corona-Virus hat Europa in eine tiefe Krise gestürzt. Unser Hauptziel für die Ratspräsidentschaft ist, eine umfassende europäische Antwort auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie zu finden. Der neue EU-Haushalt 2021-2027 und das europäische Wiederaufbauprogramm stehen für den Wiederaufbruch nach der COVID-19-Pandemie. Die verhandelten Investitionen setzen ein Zeichen für Klimaschutz und digitalen Wandel“.

Förderung für Mehrgenerationenhäuser aufgestockt: 10.000 Euro zusätzlich für das DRK-Mehrgenerationenhaus (MGH) Schwäbisch Gmünd

Der Bund stockte seine Förderung für das DRK-Mehrgenerationenhaus Schwäbisch Gmünd auf. Hierfür wurden im Haushaltsausschuss die notwendigen Beschlüsse gefasst und die Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser in Deutschland um 5,4 Mio. Euro aufgestockt. „Davon profitiert auch Schwäbisch Gmünd mit zusätzlich 10.000 Euro“, so der Justizstaatssekretär und Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange.

Das DRK-Mehrgenerationenhaus Schwäbisch Gmünd wird in der aktuellen Förderperiode (2018-2020) mit jeweils 30.000 Euro gefördert. Mit der Aufstockung erhöht der Bund damit die Förderung auf insgesamt 100.000 Euro. „Ein guter Tag für die Bewohnerinnen und Bewohner und alle, die sich im und für das Mehrgenerationenhaus Schwäbisch Gmünd engagieren“, so Lange.

Bundeszuschuss für Kulturbetrieb ZAPPA in Schwäbisch Gmünd.

Im Rahmen der dritten Förderrunde des Förderprogrammes „Digitalisierung der Aufführungstechnik von Livemusikspielstätten“, kurz Digi-Invest, hat der Gmünder Musikclub einen Zuschuss in Höhe von 7.000 Euro für seine digitale Infrastruktur erhalten. Mit diesem Geld und einer Eigenbeteiligung von 5.000 Euro konnte die Licht- und Tontechnik auf den aktuellsten Stand gebracht werden. „Das Projekt ist eine wichtige Investition in die Clubkultur. Denn von den Investitionen profitieren nun nicht nur die Clubbetreiber und das Publikum, auch kleinere Künstler aus der Region bekommen hier eine große Bühne“, erklärt Lange.

800.000 Euro Fördermittel für Heubacher Hallenbad

Christian Lange: „Nach dem zunächst abschlägigen Bescheid des vom Bund aufgelegten Zuschussprogramms zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ im letzten Jahr bin ich Bürgermeister Frederick Brüttings Bitte umgehend nachgekommen und habe mich für die Berücksichtigung von Heubach stark gemacht. Ich freue mich sehr, dass Heubach nun doch Fördermittel zur weiteren Sanierung des Hallenbades aus dem Bundesprogramm erhält. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute grünes Licht für die kräftige Finanzspritze für Heubach gegeben! Das Hallenbad ist aber nicht nur für Schulen und Vereine wichtig, sondern auch ein wichtiger sozialer Treffpunkt für Bürgerinnen und Bürger“. Da das Bundesprogramm von Anfang an stark überzeichnet war, hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags bereits in seinen Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 beschlossen, das Bundesprogramm aufzustocken. Das weiterhin ungebrochen große Interesse und Bedarf der Kommunen an dem Bundesprogramm hat den Haushaltsauschuss nun veranlasst, die Fördersumme um weitere 200 Mio. Euro auf insgesamt 500 Mio. zu erhöhen, Heubach ist mit 800.000 Euro dabei.

Sanierung des Heilig-Kreuz-Münsters wird mit 150.000 Euro vom Bund gefördert

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte Anfang Mai 2020 das Denkmalschutz-Sonderprogramm IX 2020 mit einem Volumen von 30 Mio. Euro beschlossen. Auch die Sanierung des Heilig-Kreuz-Münsters wird mit 150.000 Euro vom Bund gefördert. „Das sind großartige Nachrichten für Schwäbisch Gmünd“, so der Christian Lange. Baden-Württemberg hatte das Heilig-Kreuz-Münster und dessen Instandhaltung als Kulturdenkmal von nationaler Tragweite in seiner Prioritätenliste angemeldet“. Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut hatte sich an Christian Lange gewandt und um Unterstützung für das vom Land angemeldete Projekt gebeten. Dieser Bitte ist der Staatssekretär selbstverständlich gern nachgekommen und freut sich daher sehr darüber, dass die Sanierung des Heilig-Kreuz-Münsters nun mit 150.000 Euro vom Bund bezuschusst wird.

KfW-Förderprogramm „Investitionszuschuss Barrierereduzierung“

Neben anderen Unterstützungsangeboten stellt der Bund Fördermittel für das KfW-Förderprogramm Altersgerecht Wohnen (Kredit) und Barrierereduzierung (Zuschuss) zur Verfügung. Begonnen hat das Förderprogramm mit 50 Millionen und mit dem Haushalt 2020 wurden die Mittel auf 100 Millionen Euro aufgestockt. Doch die Nachfrage ist weiterhin ungebrochen hoch. Allein in Baden-Württemberg konnten im vergangen Jahr über 8.000 (8.034) Häuser und Wohnungen gefördert werden, davon 580 Anträge aus dem Ostalb- und Rems-Murr-Kreis. Im 1. Quartal 2020 waren es bereits schon 166 Anträge aus dem Ostalb- und 191 Anträge aus dem Rems-Murr-Kreis. „Es wäre schon widersinnig gewesen, die Konjunktur einerseits mit einem großen Paket ankurbeln zu wollen und andererseits bestehende Investitionspläne für einen altersgerechten Umbau reduzieren zu müssen. Daher haben wir uns als SPD für die deutliche Mittelerhöhung und die Sicherung des Programms eingesetzt. Mit Erfolg!“, so Justizstaatsekretär und SPD-Bundestagsabgeordneter Christian Lange.

Bundesregierung erleichtert die bestehenden Kriterien für Breitbandförderung und investiert massiv in die Fläche

„Das im Koalitionsvertrag beschlossene Ziel, noch in dieser Legislaturperiode Gemeinden, Gewerbegebiete, Krankenhäuser an das Gigabit-Netz anzuschließen, die bisher deutlich unterversorgt waren, schreitet mit großen Schritten voran“, so der Staatsekretär Lange. Die Bundesregierung erleichtert damit die bestehende Breitbandförderung in den Gebieten, in denen kein marktgetriebener Ausbau stattfindet, um Regionen als attraktive Lebens- und Industrieräume zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Eine Förderung kommt in Frage, wenn ohne eine staatliche Unterstützung der Breitbandausbau eines Gebietes nicht zustande kommt. Dies ist in Gebieten der Fall, die unterversorgt sind und auf Basis einer Marktabfrage auch vom Markt in Zukunft nicht wirtschaftlich erschlossen werden. Damit kann dann die Gemeinde oder der Landkreis für die betroffenen Gebiete einen Förderantrag beim Bund stellen.

Insgesamt konnte Christian Lange zwölf Gemeinden aus seinem Wahlkreis zu einem erfolgreichen Projektantrag gratulieren. Der Bund fördert 50 Prozent der benötigten Mittel, sodass die Gemeinden und in einigen Fällen das Land Baden-Württemberg anteilig die weiteren 50 Prozent beisteuern.

  • Weissach bekommt insgesamt 968.220 Euro Zuwendungen vom Bund. Die Förderquote beträgt 50 Prozent, die Gesamtkosten für dieses Breitbandausbauprojekt belaufen sich insgesamt auf 1.936.440 Euro.
  • Lorch erhält 1.740.000 Euro aus Fördermitteln des Bundes. Die Förderquote beträgt 50 Prozent. Insgesamt stehen 3.480.000 Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung.
  • Aspach hat erfolgreich einen Antrag Breitbandprojekt gestellt. Hiervon erhält die Gemeinde 5.292.504,00 Euro Zuwendungen vom Bund, 4.234.003 Euro vom Land und leistet mit 1.058.501 Euro einen enormen Eigenanteil. Insgesamt kostet der Ausbau 10.585.008 Euro.
  • Die Gemeinde Oppenweiler erhält 200.000 Euro aus Fördermitteln des Bundes. Die Förderquote beträgt 50 Prozent, sodass insgesamt 400.000 Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung stehen.
  • Die Gemeinde Burgstetten erhält 100.000 Euro aus Fördermitteln des Bundes. Die Förderquote beträgt 50 Prozent, sodass insgesamt 200.000 Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung stehen.
  • Die Stadt Backnang erhält 100.000 Euro aus Fördermitteln des Bundes. Die Förderquote beträgt 50 Prozent, sodass insgesamt 200.000 Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung stehen.
  • Die Stadt Murrhardt erhält 12.282.758 Euro Zuwendungen vom Bund, 9.826.206 Euro vom Land und leistet mit 2.456.554 Euro einen Eigenanteil.
  • Das Gemeindeverbundprojekt IKZ Spiegelberg, Aspach, Beilstein und Oberstenfeld erhalten 1.285.529 Euro Zuwendungen vom Bund sowie 1.028.423 Euro vom Land und leisten mit 257.106 Euro einen Eigenanteil. Zusammenfassend stehen insgesamt 2.571.058 Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung.
  • Die Gemeinde Gschwend erhält insgesamt 8.590.345 Euro aus Fördermitteln des Bundes. Die Förderquote beträgt 50 Prozent, sodass insgesamt 17.180.690 Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung stehen.
  • Die Gemeinde Schechingen erhält 1.431.953 Euro aus Fördermitteln des Bundes. Die Förderquote beträgt 50 Prozent, sodass insgesamt 2.863.907 Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung stehen.
  • Die Stadt Schwäbisch Gmünd erhält 11.750.000 Euro aus Fördermitteln des Bundes. Die Förderquote beträgt 50 Prozent, sodass insgesamt 23.500.000 Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung stehen.
  • Die Gemeinde Bartholomä erhält 923.701 Euro aus Fördermitteln des Bundes. Die Förderquote beträgt 50 Prozent, sodass insgesamt 1.847.403 Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung stehen.

40.000 Euro Fördermittel des Bundes für den Bahnhof Schwäbisch Gmünd

Für kurzfristige Maßnahmen zur Verschönerung von Bahnhöfen wurden bundesweit 40 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mitteln soll noch in diesem Jahr bei etwa 170 Bahnhöfen insbesondere deren Aufenthaltsqualität verbessert werden und ein Konjunkturimpuls für kleine und mittelständische Handwerksbetriebe entstehen. „Der Bahnhof Schwäbisch Gmünd ist die Visitenkarte für Reisende, die in die Stadt kommen. Ich freue mich, dass von diesem Sofortprogramm auch der Bahnhof Schwäbisch Gmünd mit 40.000 Euro profitiert und hierdurch Verbesserungen bei der Aufenthaltsqualität erreicht werden können“, so Staatssekretär Lange.

Fördermittel für moderne Büchereien vor Ort

Das Soforthilfeprogramm für Bibliotheken in ländlichen Räumen wird durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) im Rahmen des Programms „Kultur in ländlichen Räumen“ mit insgesamt 1,5 Mio. Euro gefördert. Die Förderung dient dem Ziel, ein zeitgemäßes Bibliotheksangebot zu schaffen. Lange: „Die Ortsbücherei Leutenbach bekommt 15.611 Euro, um sich für das digitale Zeitalter mit Tablets und Bibliothekssoftware fit zu machen. Auch Murrhardt hat erfolgreich einen Antrag gestellt und bekommt insgesamt 25.000 Euro Bundesförderung, um einen Treffpunkt zum Wohlfühlen, Lesen und Kommunizieren für alle zu gestallten. Dazu gratuliere ich beiden Büchereien herzlich! Die Neuerungen tragen beispielhaft zur Entwicklung der Büchereien im ländlichen Raum bei“.

7.710 Euro an Bundesfördermitteln für die Initiative „Corona-Hilfe im Weissacher Tal“ des Weissach KLIMAschutz konkret e.V.

Die Sondermaßnahme „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ wird aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft gefördert. Das Ziel dabei ist, ehrenamtliche Initiativen zu unterstützen, die in ländlichen Räumen in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind und die in Folge der COVID-19-Pandemie vor besonderen Herausforderungen stehen. „In solch ungewissen Zeiten ist es wichtig, dass wir gerade diejenigen unterstützten, die sich in dieser herausfordernden Situation im Ehrenamt dafür einsetzen, dass alle gut versorgt sind. Ein großer Dank geht hier vor allem an alle ehrenamtlich Engagierten und den Verein KLIMAschutz konkret e. V. für ihren Einsatz!“

Sommertour 2020 – Auswirkungen des Corona-Virus auf die Kommunen

Wie jedes Jahr war Christian Lange auch im Sommer 2020 im Rahmen seiner traditionellen Sommertour in seinem Wahlkreis unterwegs. „In diesem Jahr standen die Auswirkungen des Corona-Virus auf die Kommunen im Mittelpunkt meiner Sommertour. Die Sommertour fand aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus unter besonderen Vorzeichen und Einhaltung der Abstandsregeln statt. Dennoch war es mir ein Anliegen, gerade jetzt mit einigen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und den beiden Landräten vor Ort ins Gespräch zu kommen, sowie mich mit den Leitern der Arbeitsagenturen darüber auszutauschen, welche konkreten Auswirkungen die Pandemie auf den Arbeitsmarkt in meinem Wahlkreis hat“, so der Justizstaatssekretär. Neben den Gesprächen mit den Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen und der Landkreise besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete in Backnang die Firma Lochmann Berufskleidung, in Schwäbisch Gmünd-Großdeinbach den Dorfladen Großdeinbach sowie das Atelier des Künstlers Franz Huber. Coronabedingt fanden alle Besuche ohne Begleitung statt.

Fraktion vor Ort

Gemeinsam mit der Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Rita Schwarzelühr-Sutter, und Landtagsabgeordneten und Sprecher für Energie und Klimaschutz der SPD-Landtagsfraktion, Gernot Gruber, findet am 19.Oktober 2020 in Unterweissach die Diskussionsveranstaltung zum Thema „Das Klimaschutzpaket der Bundesregierung – in Zeiten von Corona. Was steckt drin?“ statt.

Ausstellungseröffnung: Helmut Schmidt in Schwäbisch Gmünd und Backnang

In Erinnerung an den Staatsmann und Weltbürger Helmut Schmidt ist es Christian Lange gelungen, eine Fotodokumentation zu seinem Leben in seinen Wahlkreis zu holen. In Schwäbisch Gmünd konnte die Ausstellung in Kooperation mit dem SPD-Stadtverband und der Gmünder VHS stattfinden. Eröffnungsredner war der Präsident der Helmut-Schmidt-Stiftung Bundesminister a.D. Peer Steinbrück. Im Rems-Murr Kreis fand die Ausstellung dank der Kooperation mit der Kreissparkasse Backnang statt, die bis Ende Oktober 2020 in ihren Räumlichkeiten weiterhin besucht werden kann.

Die Ausstellung wurde 2014 vom Magazin DER SPIEGEL in Auftrag gegeben; Konzeption, Fotoauswahl und Begleittexte stammen von der Journalistin Christiane Breustedt. Unterstützt wurde das Projekt durch das Nachrichten-Magazins DER SPIEGEL sowie der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung und der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Prominente Besucher im Wahlkreis

Gleich zwei Mal konnte Christian Lange die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Christine Lambrecht, in seinem Wahlkreis begrüßen. Auf dem „Roten Stuhl“ stand die Ministerin zum Thema »Deutschlandgespräch über Hetze im Netz, Zorn gegen ‚die da oben‘, Brutalität im Alltag und was sonst noch unsere Demokratie kaputt macht“ Rede und Antwort. Zum Neujahrsempfang in Aalen begrüßte die Justizministerin mit ihrer Rede das neue politische Jahr.

Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP) frühzeitig beendet

Schon nach einem halben Jahr musste der Parlamentarische Pate Benjamin Moosavi frühzeitig, wegen der Corona-Pandemie, aus den USA zurückkehren. Trotzdem ist der Backnanger Schüler vom Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Bundestags begeistert. Trotz des frühzeitigen Endes nimmt Benjamin Moosavi viele neue Eindrücke und das Verständnis für eine andere Kultur mit nach Deutschland. „Gerade in der momentanen politischen Situation dürfen wir die Zusammenarbeit und das Partnerprogramm mit Amerika nicht aufgeben.“, so Christian Lange. Leider kann das Parlamentarische Patenschafts-Programm 2020/21 aufgrund der weiterhin geltenden restriktiven Reisebestimmungen nicht durchgeführt werden.

Berlinbesucher

Normalerweise begrüßt der Abgeordnete jedes Jahr zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus dem Wahlkreis in Berlin. Aufgrund der Corona-Pandemie sind zahlreiche Veranstaltungen und Besuchsfahrten ausgefallen. Die Besucherfahrten sowie Schulklassenfahrten wurden ab Mitte März gänzlich verboten. Deshalb konnte der Abgeordnete im zurückliegenden Bilanzjahr deutlich weniger Besucherinnen und Besucher aus dem Wahlkreis in Berlin begrüßen. Insgesamt waren es diesmal 50 statt wie normalerweise 150 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten sowie 15 Schülerinnen und Schüler statt normalerweise um die 500, die er als Gäste in der Bundeshauptstadt u.a. mit einem persönlichen Gespräch empfangen konnte.

Transparenz

Wie jedes Jahr legt Christian Lange auch heute wieder seine Einkünfte offen (auf der Homepage zu finden unter der Rubrik „Offenlegung").