Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
beim Bundesminister der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Bilanz als Abgeordneter von Okt. 2011 bis Okt. 2012

Wie jedes Jahr möchte ich auch dieses Jahr wieder eine Bilanz über meine Aktivitäten für den Wahlkreis in den zurückliegenden zwölf Monaten vorlegen. Der Straßenbau stand wieder im Mittelpunkt meiner Aktivitäten. Verständlich, denn das Thema Mobilität und Verkehr geht jede Bürgerin, jeden Bürger an! Ich habe mich in den unterschiedlichsten Bereichen aktiv für meinen Wahlkreis eingesetzt. Es gab viel zu tun!

B14 im Rems-Murr-Kreis

Die geplante Verknüpfung der K 1897 mit der B14 ist ein wesentliches Element der Verkehrsinfrastruktur im Rems-Murr-Kreis. Umso ärgerlicher war es, daß der Landesverkehrsminister den Weiterbau der B14 in Backnang nicht in die höchste Priorisierungsstufe gesetzt hat: „Ich kann beim besten Willen nicht verstehen, wieso das Landesverkehrsministerium und der Ministerpräsident die dringende Notwendigkeit des Weiterbaus der B14 Nellmersbach - Backnang/West (1. Bauabschnitt) nicht erkannt haben. Insgesamt wurden 20 baureife Bundesfernprojekte priorisiert und in insgesamt drei Gruppen eingeteilt. Bei der Gruppe 1 sind ab 2014 Baubeginne möglich, bei Gruppe 2 ab 2015/16 und bei Gruppe 3 sind „erst mittelfristig" Baubeginne möglich", so Christian Lange.

Lange: „Der Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer hat mir jedoch mitgeteilt, daß die Bundesregierung sich nicht an die Vorschläge der Landesregierung halten muss. Bei einem gemeinsamen Gespräch mit Bundesverkehrsminister Ramsauer, Landrat Fuchs und meinen Kollegen Barthle am 28.9.2012 in Berlin haben wir gemeinsam noch einmal darauf hingewiesen, dass der Weiterbau der B14 und der Anschluss Backnang-Mitte unbedingt kommen muss".

B29 im Ostalbkreis

Der Tunnel in Schwäbisch Gmünd macht große Fortschritte. Damit steht Deutschland teuerste Ortsumfahrung vor der Fertigstellung. Die Situation in Mögglingen ist leider unverändert. Umso ärgerlicher war es, daß - wie auch der Weiterbau der B14 - die Ortsumfahrung Mögglingen vom baden-württembergischen Landesverkehrsminister Winfried Herrmann bei seiner Prioritätenliste lediglich in der dritten Gruppe gelandet ist. „Doch auch hier gilt: es entscheidet einzig und alleine das Bundesverkehrsministerium. Und ich gehe davon aus, dass das Bundesverkehrsministerium sich an die Absprache halten wird, daß nach der Fertigstellung des Tunnels die Ortsumfahrung Mögglingen kommt. Dafür werde ich weiterhin kämpfen - gemeinsam mit allen politischen Kräften aus der Region!", so Christian Lange.

„Erschwert werden beide großen Straßenbauhaben, B14 und B29, in meinem Wahlkreis leider durch die geplanten drastischen Kürzungen im Bundesfernstraßenetat durch die schwarz-gelbe Bundesregierung", so Lange.

Planspiel Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange hat in seinem Wahlkreis nach jungen engagierten Menschen gesucht, die mal mit einem Abgeordneten „tauschen" wollen und selbst Politik in Berlin machen wollen. Viele interessierte Jugendliche haben sich beworben und schließlich konnte Christian Lange den 17jähirgen Moritz Wahl vom kaufmännischen Berufskolleg aus Schwäbisch Gmünd nach Berlin einladen: „Das Planspiel war ein großer Erfolg. Ich hoffe, daß viele der Jugendliche politisch aktiv werden!".

Volksabstimmung Stuttgart 21:

Die SPD hat im Landtagswahlkampf versprochen, nach einem Wahlsieg eine Volksabstimmung zu Stuttgart 21 durchzuführen. Gesagt, getan. „Am 27. November 2011 waren alle Baden-Württemberger zu Wahl aufgerufen. 48,3 Prozent der Bürgerinnen und Bürger haben daran teilgenommen - und sich in der Mehrheit für Stuttgart 21 ausgesprochen. In den Altkreisen Backnang und Gmünd lag die Zustimmung für das Zukunftsprojekt bei über 60 Prozent. Das zeigt, wie erfolgreiche bürgernahe Politik aussehen kann", so Christian Lange.

Spende statt Weihnachtskarten:

Christian Lange verzichtet seit vielen Jahren darauf, Kartengrüße zu versenden und spendet das dafür notwendige Porto an gemeinnützige und karitative Einrichtungen in seinem Wahlkreis Backnang /Schwäbisch Gmünd. 2011 unterstützte er die Arbeit des Sommerpalasts in Murrhardt. „Der Sommerpalast ist ein Kulturfestival, dass seit 14 Jahren im Murrhardter Stadtgarten stattfindet. Zwei Zirkuszelte beherbergen in jedem Jahr ca. 50 Künstler. Im Programm stehen Konzerte, Comedy-, Kabarett-, Variete- und Kinderveranstaltungen. Dieses wichtige Projekt habe ich sehr gerne unterstützt!".

Neumitgliederkaffee

Das neue Jahr 2012 nutzte Christian Lange, um zusammen mit den Kreisvorsitzenden der SPD im Rems-Murr-Kreis und im Ostalbkreis alle Neumitglieder der SPD zu einem gemeinsamen Kaffee einzuladen: „Bei Kaffee und Kuchen haben wir uns gegenseitig vorgestellt und über unsere Motivation in die SPD einzutreten gesprochen. Wir brauchen engagierte Bürgerinnen und Bürger auch in den Parteien", so Christian Lange.

Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus

Christian Lange hat an die Schulleiter der Haupt-, Realschulen und Gymnasien geschrieben, um für ein Schülerwettbewerb des Bundesjustizministeriums gegen Rechtsextremismus zu werben. „..das Bundesjustizministerium hat einen sehr interessanten Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus gestartet. Die brutale Mordserie der rechtsextremen Terroristen in den vergangenen Jahren hat noch einmal auf das Brutalste deutlich gemacht, wie groß die Gefahr durch Rechtsradikale ist. Wir sind uns sicherlich einig, daß nicht früh genug mit Aufklärung begonnen werden kann, um insbesondere auch die junge Generation gegen die braunen Fänger zu stärken und zu immunisieren".

Christian Lange in den ZDF-Fernsehrat berufen

Mit Beschluss des Ministerrates Baden-Württemberg vom 28.02.2012 wurde der SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange für die XIV. Amtsperiode in den ZDF-Fernsehrat berufen.
Der Fernsehrat ist ein Kontrollorgan des ZDF. Er überwacht das Programm, genehmigt den vom Verwaltungsrat beschlossenen Haushalt und wählt den Intendanten. Der Fernsehrat setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen zusammen und nimmt diese Aufgaben stellvertretend für die Gesellschaft wahr. Christian Lange sitzt im „Programmausschuss Chefredaktion".

USA-Stipendium

Christian Lange hatte schon viele Patenkinder, die durch das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages Erfahrungen in den USA sammeln konnten und immer begeistert von Land und Leuten von ihrem Amerikaaufenthalt zurückkamen. Ziel des PPP ist es, der jungen Generation in beiden Ländern die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht, auf anschauliche Weise zu vermitteln. Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen wird durch das PPP-Stipendium ein im Sommer beginnender einjähriger Aufenthalt in den USA ermöglicht. Das Stipendium umfaßt die Reise- und Programmkosten sowie die notwendigen Versicherungskosten. „Ich freue mich, dass auch in diesem Jahr die 16jährige Claudia Winckler von der Franz-von-Assisi-Schule aus Gmünd bei diesem Programm teilnehmen kann", so Christian Lange.

Kita-Plätze im Wahlkreis

Ab August 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Christian Lange hat sich daher wiederholt über die Entwicklung in seinem Wahlkreis informiert. „Hier gibt es große Unterschiede. Während Gemeinden wie Aspach oder Mutlangen bereits heute die angestrebte Quote von 34 Prozent deutlich erfüllen, hinken andere Gemeinde und Städte mit der Entwicklung leider deutlich hinterher. So lag die Quote 2011 in Backnang nur etwa bei 19 Prozent, in Schwäbisch Gmünd bei 24 Prozent". Angesichts einer drohenden Klagewelle hat sich Christian Lange auch an Backnangs Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper gewandt. „Es muß noch viel getan werden!".

Wahlen zur französischen Nationalversammlung

Christian Lange hat den Bürgermeister von Annonay, der französischen Partnerstadt von Backnang, zu seiner Wiederwahl in die französische Nationalversammlung gratuliert. „Oliver Dussopt wurde mit 53,35% der Stimmen bei der Stichwahl erneut in die Nationalversammlung gewählt. Das ist ein großer Erfolg für den 34-jährigen Bürgermeister unserer Partnerstadt, der aktives Mitglied der französischen Sozialisten, der Schwesterpartei der SPD ist", so Christian Lange.

60 Jahre SPD in Baden-Württemberg

Am 23. Juni 2012 feierte die SPD Baden-Württemberg in Villingen-Schwenningen einen glanzvollen Festakt, in jenem Stadtverbund, der sowohl in Baden als auch in Württemberg liegt. „Gemeinsam haben wir der Gründung eines einheitlichen SPD-Bezirks „Südwest" gedacht, wie er auf dem Vereinigungsparteitag am 7.78. Juni 1952 vollzogen wurde. Dies war die Geburtsstunde der SPD-Baden-Württemberg", so Christian Lange.

Christian Lange erinnerte dabei auch an den Backnanger Wilhelm Traub, der damals in den Bezirksvorstand Südwest gewählt wurde.

Sommertour 2012

Auch 2012 hat Christian Lange bei seiner traditionelle Sommertour durch seinen Wahlkreis zahlreiche Gemeinden, Unternehmen, Vereine und Institutionen besucht, um vor Ort das direkte Gespräch zu suchen. Dabei hat er die Aktion „Politik und Hefezopf" wieder angeboten. „Das Interesse war so groß, daß ich zahlreiche Termine noch nach der Sommertour wahrgenommen habe. Bei dieser lockeren Runde zuhause habe ich mich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger direkt stellen können - ohne Tagesordnung, dafür bei leckerem Hefezopf und Kaffee. Der große Erfolg hat gezeigt, daß es richtig war, diese Aktion „nicht nur in Wahlkampfzeiten" anzubieten.

„Neben der Eurokrise war vor allem die Kita-Infrastruktur das wichtigste Thema bei den zahlreichen Gesprächen vor Ort", so Lange.

Projektförderung in Backnang und Schwäbisch Gmünd

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat die Fördervolumina seiner aktuell laufenden Projektfördervorhaben bekanntgegeben. Förderziele sind Projekte, innovative Systeme und Werkzeuge, sowie Professuren und ein Studienmodell. Die Förderziele stehen vor thematischen Hintergründen wie Klimaschutz, globaler Wandel, Bildung, Energieeffizienz oder Mikrosystemtechnik. Dabei beläuft sich die Gesamtfördersumme für den Raum Backnang auf 1.175.091 Euro und für den Altkreis Schwäbisch-Gmünd 3.769.436,90 Euro. „Wir haben hier in der Region viele interessante und innovative Projekte. Und ich bin sehr erfreut darüber, dass diesem Aspekt auch im Fördervolumen Rechnung getragen wird." sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange.

Aktion Jugendberufshilfe Ostalb erhält 151.608 Euro

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales fördert das Projekt „Engagement 2.0. - Unternehmen in Ostalbkreis übernehmen gesellschaftliche Verantwortung" der Aktion Jugendberufshilfe im Ostalbkreis (AJO) e.V. „Ich habe mich gerne für dieses wichtige Projekt eingesetzt", so Lange. Das Globalziel von Engagement 2.0 ist ein größerer Mehrwert in den Handlungsschwerpunkten Corporate Social Responsibility (CSR) und Umwelt und CSR und Gemeinwesen für das regionale Umfeld der Betriebe als ein Beitrag für eine nachhaltige Entwicklung im Ostalbkreis. „Zielunternehmen sind inhabergeführte kleine und mittlere Unternehmen, vorwiegend in der Metallbranche. Die Unterstützung ist eine hervorragend Möglichkeit, sich in Umweltbereich und Gemeinwesen zu engagieren", so Lange.

Zusage für Integrationsprojektantrag der Volkshochschule Schwäbisch Gmünd

„Das Projekt ist ein wichtiger Beitrag für die Integrationsarbeit in Schwäbisch Gmünd. Ich freue mich sehr, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine Förderzusage erteilt hat und meine Bemühungen auf fruchtbaren Boden gefallen sind." Christian Lange hat sich an den Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge Dr. Manfred Schmidt gewandt mit der Bitte, daß dieser sich persönlich für einen Projektantrag der Volkshochschule Schwäbisch Gmünd einsetze. Lange schrieb:„Als Bundestagsabgeordneter verfolge ich seit Jahren aufmerksam die großartige Integrationsarbeit der Stadt Schwäbisch Gmünd. Wir wissen alle, daß insbesondere eine gute Bildung das beste Integrationsmittel ist. Bei Untersuchungen der Stadt Schwäbisch Gmünd wurde festgestellt, daß leider die Eltern von Kindern mit „Migrationshintergrund" oft nur schwer erreichbar sind - obwohl gerade mit ihnen über die Bildung ihrer Kinder gesprochen werden muss. Die Stadt Schwäbisch Gmünd hat die Volkshochschule Schwäbisch Gmünd dafür gewinnen können, eine entsprechende Schulung von Paten und Mentoren auf den Weg zu bringen, welche dann einen besseren Zugang zu Eltern haben als die Öffentliche Hand."

Kollektenaktion für Langzeitarbeitslose im Ostalbkreis

Christian Lange sprach an einem ungewohnten Rednerpult: auf der Kanzel der katholischen Kirche St. Maria in Schwäbisch Gmünd, Rehnenhof. Mit der Predigt beteiligte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete an der Predigt- und Kollektenaktion des Fördervereins Regionales Bündnis für Arbeit e.V. zugunsten von Langzeitarbeitslosenprojekten im Ostalbkreis. Der Abgeordnete betonte in seiner Ansprache, dass es wichtig sei, sich auch in jene Menschen hinein fühlen können, die seit langer Zeit keine Arbeit finden und oftmals am Rande der Gesellschaft leben müssen. „Bislang hatte der Fördervereins Regionales Bündnis für Arbeit e.V. rund 446.275,-- Euro gesammelt und ca. 408.340,00 Euro für die unterschiedlichsten Arbeitslosenprojekte bewilligt. Eine Summe, die sich sehen lassen kann." Der Abgeordnete wies erneut auf die Notwendigkeit einer Arbeitsmarktpolitik hin, die dazu geeignet ist, Menschen wieder in die Gesellschaft und in das Arbeitsleben zu integrieren.

Bundesfamilienministerium fördert Gmünder Seniorennetzwerk

Christian Lange hatte sich auf Bitte der Stadt Schwäbisch Gmünd dafür eingesetzt, daß das Gmünder Projekt „Soziales Wohnen im Alter" gefördert wird. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend teilte in seinem Antwortschreiben an Christian Lange u.a. mit: „Uns liegt vor diesem Hintergrund daran, die hohe Qualität der seniorenpolitischen Aktivitäten in Schwäbisch Gmünd zu unterstützen. (...) Vor allem freue ich mich für die Stadt Schwäbisch Gmünd, der ich bei der Verwirklichung ihrer Projektidee viel Erfolg und weiter gute Unterstützung aus der Region und der Politik wünsche". „Das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt", so Lange.

Bundesfamilienministerium fördert Mehrgenerationenhaus in Schwäbisch Gmünd

Christian Lange freut sich, daß das Mehrgenerationenhaus des Deutschen Roten Kreuzes in Schwäbisch Gmünd im Rahmen des Aktionsprogramms „Mehrgenerationenhäuser II" vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert wird. Nachdem Christian Lange vom DRK-Kreisverbandsvorsitzenden Prof. Dr. Reinhard Kuhnert gebeten wurde, sich für das Projekt Mehrgenerationenhaus einzusetzen, hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete sofort an die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Kristina Schröder gewandt. In dem Schreiben hieß es unter anderem: „Das Gmünder DRK Mehrgenerationenhaus ist inzwischen voller Leben und vernetzt seine Angebote in enger Abstimmung mit der Stadt, ihrer Kooperationspartnern und zahlreichen Organisationen. Ihr Haus hat unter dem Namen MGH II eine Interessensbekundung für eine Weiterförderung von 2012 bis 2014 ausgelobt. An dieser Interessensbekundung hat sich das DRK Schwäbisch Gmünd selbstverständlich beteiligt. Die erfolgreich begonnene Arbeit der vergangenen Jahre soll schließlich vollendet werden; die begonnenen Projekte sollen nachhaltig gesichert werden; die freiwillig Aktiven sollen sich weiter engagieren können, die neu geschaffenen Arbeitsplätze langfristig erhalten bleiben."

Schließung des Kreiswehrersatzamtes Schwäbisch Gmünd

„Das Kreiswehrersatzamt Schwäbisch Gmünd wird geschlossen. Aus dem Kreiswehrersatzamt Schwäbisch Gmünd soll eine von mehreren Dienststellen in Baden-Württemberg werden, an denen dezentral Freiwillige für die Bundeswehr geworben werden. Die zentrale Stelle wird allerdings in Stuttgart sein", informierte Christian Lange nach der Bekanntgabe über die Auflösung des Kreiswehrersatzamts Schwäbisch Gmünd und die Reduzierung der Dienstposten von 50 auf 6 Stellen. „Seit Monaten habe ich mich dafür eingesetzt, daß der Standort Schwäbisch Gmünd erhalten bleibt und dass das Kreiswehrersatzamt neue Aufgaben erhält, wie es auch die Mitarbeiter gefordert haben. Zwar freue ich mich, daß wenigstens sechs Stellen erhalten bleiben - ich hätte mir jedoch gewünscht, daß die zentrale Stelle für das Werben von Freiwilligen nicht nach Stuttgart, sondern nach Schwäbisch Gmünd kommt. Die drastische Reduzierung der Dienststellen in Ellwangen sowie in Gmünd sind ein harter Schlag für die Region Ostwürttemberg. Hier hätte ich mir vom Bundesverteidigungsminister de Maizière mehr Rücksicht erwartet", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange.

Berlinbesucher

Wie jedes Jahr begrüßte der Abgeordnete auch im zurückliegenden Bilanzjahr wieder zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus dem Wahlkreis in Berlin, darunter rund 1.000 Schülerinnen und Schüler. Weitere 200 engagierte und ehrenamtlich verdiente Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten Teilnehmer traten die weite Reise nach Berlin an, um mit ihrem Bundestagsabgeordneten nicht nur zu Hause, sondern auch in Berlin ins Gespräch zu kommen. Besonders erfreut war Christian Lange, dass die weite Reise auch von 10 türkischen Mitbürgern angetreten wurde, die im Verein Süddialog e.V. wertvolle Integrationsarbeit für ein gutes Zusammenleben unterschiedlicher gesellschaftlicher und kultureller Gruppierungen leisten. Eine beschwerliche Fahrt, die sich aber sowohl für den Gastgeber als auch die Besucherinnen und Besucher gelohnt hat. „Ich freue mich immer sehr, wenn ich hier in Berlin Besuch aus der Heimat habe und nehme mir gerne Zeit dafür. Es gibt mir außerdem die Gelegenheit, mich persönlich für das politische und soziale Engagement zu bedanken, das jeder Einzelne an seinem Platz leistet!"

Transparenz

Wie jedes Jahr legt Christian Lange auch heute wieder seine Einkünfte offen (auf der Hompage zu finden unter der Rubrik „Offenlegung").