Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
beim Bundesminister der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Bilanz als Abgeordneter von Okt. 2010 bis Okt. 2011

Wie jedes Jahr waren auch die zurückliegenden zwölf Monate ereignisreich. Ich habe mich in den unterschiedlichsten Bereichen aktiv für meinen Wahlkreis eingesetzt. Es gab viel zu tun! Wie seit vielen Jahren stand der Straßenbau im Mittelpunkt meiner Aktivitäten. Verständlich, denn das Thema Mobilität und Verkehr geht jede Bürgerin, jeden Bürger an!

Städtebauförderung 2011: Licht und Schatten

Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister teilte Christian Lange im Februar 2011 mit, daß Backnang mit einer Erneuerungsmaßnahme in der Innenstadt und Burgstetten im Ortskern Burgstall mit insgesamt 611 111 Euro über die Städtebauförderung des Bundes gefördert wird:  „Das ist eine gute Nachricht für Backnang und für Burgstall. Es zeigt auch, wie sinnvoll diese Bundesfinanzen für die Kommunen sind".
Christian Lange freut sich außerdem, daß Schwäbisch Gmünd mit Erneuerungsmaßnahmen mit insgesamt 2 016 667 Euro über die Städtebauförderung gefördert wird. „Über das baden-württembergische Programm der Städtebauförderung wird im Jahre 2011 mit Bundesfinanzhilfen in Höhe von 522 222 Euro die Erneuerungsmaßnahme „Westlicher Stadteingang" und mit 1 494 445 Euro die  Erneuerungsmaßnahme „Altstadtquartiere" gefördert".  Das ist sehr erfreulich.
Weniger erfreulich dagegen sind die drastischen Mittelkürzungen für das Programm „Soziale Stadt". Beispielsweise entstand der Werkhof Ost von Schwäbisch Gmünd im Programm „Die Soziale Stadt" als berufliches Integrationszentrum und Begegnungsort für die Oststadt. Das ist gut angelegtes Geld, angesichts der sozialen Probleme vor Ort. Insgesamt betragen die Bundesfinanzhilfen für das Programm „Soziale Stadt" 2011 nur noch 28,5 Millionen Euro und damit ein knappes Drittel der 95 Millionen, die 2010 zur Verfügung standen. In Baden-Württemberg reduziert sich die Förderung allein in diesem Bereich von 11,6 Millionen Euro in 2010 auf 3,5 Millionen Euro in 2011. Die Mittelkürzungen sind ein „Tod auf Raten" und eine Katastrophe für Schwäbisch Gmünd!

Förderung für Sanierungsgebiet „Abtsgmünd-West"  

Christian Lange wandte sich an den baden-württembergischen Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid in Sachen Landessanierungsprogramm - Sanierungsgebiet Abtsgmünd-West im Ostalbkreis und bat ihn um Unterstützung. Die Gemeinde Abtsgmünd hat einen Antrag auf Fördermittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP) für die bauliche Erneuerung und Schaffung eines barrierefreien Zugangs für behinderte und ältere Menschen zur Bibliothek in der Zehntscheuer gestellt. Der 1. Bauabschnitt konnte umgesetzt und weitgehend abgerechnet werden. Der Ausbau der beiden Dachgeschosse zu weiteren Bibliotheks- und Multifunktionsräumen war in der Kürze der Frist aus finanziellen Gründen und aus denkmalschutz- und brandschutzrechtlicher Sicht nicht möglich, so dass die Gemeinde Abtsgmünd gezwungen ist, Mittel in Höhe von ca. 235.000 € zurückzugeben, da es keine Fristverlängerung der Bundesmittel gibt. Lange setzte sich bei Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid für eine Fristverlängerung bis 31.12.2013 ein.

Fünf Jahre DRK-Mehrgenerationenhaus in Schwäbisch Gmünd  

Christian Lange hat sich in einem Schreiben an Bundesministerin Dr. Kristina Schröder für das Projekt „Mehrgenerationenhaus" des DRK (Deutsches Rotes Kreuz) in Schwäbisch Gmünd eingesetzt. Die Förderung des Mehrgenerationenhauses läuft zum 30.11.2011 aus. Das Gmünder DRK Mehrgenerationenhaus ist inzwischen voller Leben und vernetzt seine Angebote in enger Abstimmung mit der Stadt, ihrer Kooperationspartnern und zahlreichen Organisationen. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend  hat unter dem Namen MGH II die  Weiterförderung von 2012 bis 2014 ausgelobt.

B14 im Rems-Murr-Kreis

Nach der Hiobsbotschaft aus dem Jahr 2010, den Weiterbau der B14 bis auf weiteres zu verschieben, setzte sich Christian Lange aktiv für den Weiterbau der B14 bis nach Backnang ein. „Backnang und die gesamte Region braucht dringend diesen Weiterbau", so Lange. Im Dezember 2010 kündigte die ehemalige baden-württembergische Verkehrsministerin Tanja Gönner dann an, daß im Jahr 2011 mit dem Straßenbau begonnen werde. Nach dem dann wieder Verzögerungen wegen Mehrkosten angekündigt wurden, wendete sich Christian Lange persönlich an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer. Dieser bat „angesichts der aktuellen Entwicklungen insbesondere im Hinblick auf die Kosten" um Verständnis, „dass die weitere Vorgehensweise mit dem Land unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Investitionsmittel abzustimmen ist...". Lange: „Ich hoffe, dass das Bundesverkehrsministerium trotz der Mehrkosten das wichtige Projekt weiterfinanzieren wird. Für Backnang ist der Weiterbau der B14 von größter Bedeutung".

B29-Ortsumfahrung Mögglingen

Christian Lange versicherte den Mögglingern im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour, daß er sich auch weiterhin aktiv für die Ortsumfahrung Mögglingen einsetzen wird: „Mögglingen braucht dringend diese Ortsumfahrung!" Christian Lange hat sich nach seinem Einsatz im Bundesverkehrsministerium nun auch an den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann gewandt und um Unterstützung gebeten. Die Ortsumfahrung der B29 in Mögglingen, die seit Jahren gefordert wird, ist dringlicher denn je. Mit dem Bau muß wirklich spätestens nach Fertigstellung des Gmünder Tunnels begonnen werden - die aktuelle Situation ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr länger zumutbar.

Ausschreibung zu einer Untersuchung in Sachen Tunnelfilter

Christian Lange hatte in Sachen Tunnelfilter bei Bundesforschungsminister Dr. Annette Schavan zum wiederholten Male nachgehakt. Hintergrund seiner Intervention war ihre Ankündigung im Sommer 2010 während ihres Besuches in Schwäbisch Gmünd, daß sie einen Prüfauftrag erteilen würde um zu untersuchen, ob und inwieweit der Einbau und die Verwendung eines Filtersystems in den B29-Tunnel in ausreichendem Maße FuE (Forschung- und Entwicklung)-Aspekte erhalten, die zumindest eine anteilige Förderung des Vorhabends durch ihr Haus ermöglichen könnte. Nun kam endlich Bewegung in diese Angelegenheit. Im Antwortschreiben von Annette Schavan vom 1. Juli 2011 heißt es nun unter anderem: „...Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat deshalb die Initiative ergriffen und einen Dialogprozess mit den Beteiligten vor Ort gestartet; die Bürgerschaft, d.h. die Bürgerinitiative, der Oberbürgermeister von Schwäbisch Gmünd, verschiedene lokale Unternehmen und Einrichtungen und einzelne Bürgerinnen und Bürger haben sich daraufhin auf ein Positionspapier verständigt und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung unlängst vorgelegt. Das Positionspapier beinhaltet einen Katalog von Fragen, der aus Sicht der Betroffenen beantwortet werden sollte. Dabei geht es um Fragen zu gesundheitlichen Auswirkungen der emittierten Stäube, zu den Auswirkungen des Tunnels mit und ohne Filter auf die Region, zu den technischen Möglichkeiten von Tunnelfiltern und zu ihren wirtschaftlichen Perspektiven. In Kürze werden wir auf der Basis dieses Katalogs eine Ausschreibung zu einer Untersuchung veröffentlichen, mit der genau diese Fragen beantwortet werden". Lange: „Ich hoffe, daß das eine gute Nachricht für uns ist."
Darüber hinaus unterstütze ich aktiv die Unterschriftenaktion für den Tunnelfilter und hoffe, daß die angestrebten 20 000 Unterschriften bald erreicht werden.

Geschwindigkeitsbegrenzung entlang B298 Ortsumfahrung Mutlangen

Christian Lange konnte in Sachen Verkehrslärm entlang der B298 Ortsumfahrung Mutlangen Bürgermeister Peter Seyfried die frohe Botschaft überreichen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h schon im Sommer 2011 kommen werde. „Unser langer Kampf für einen besseren Lärmschutz entlang der B 298 Ortsumfahrung Mutlangen hat sich gelohnt. Der Verkehrslärm für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, die in der Nähe der Ortsumfahrung Mutlangen wohnen, wird deutlich reduziert."

Geplanter Geh- und Radweg von Kirchberg an der Murr über die Kreisgrenze zur Schweißbrücke

Nach Gesprächen mit dem Kirchberger Gemeinderat hat sich Christian Lange an den Ludwigsburger Landrat Dr. Rainer Haas gewandt, um ihn zu bitten, sich persönlich für ein möglichst baldigen Baubeginn des geplanten Geh- und Radwegs und für eine gute Kooperation mit dem Rems-Murr-Kreis einzusetzen. An dieser vom Schwerlastverkehr stark genutzten Straße (dortiger Steinbruch, etc.) befindet sich bisher lediglich ein Gehweg in einem baulich sehr schlechten Zustand. Aus Sicherheitsaspekten hat die Gemeinde Kirchberg bereits seit vielen Jahren auf die Notwendigkeit eines eigenständigen Geh- und Radweges hingewiesen.
Landrat Haas versicherte Christian Lange, sich für eine baldige Lösung einzusetzen.

Neubemessung der Regelsätze:
Christian Lange befragt Schulen im Wahlkreis

Christian Lange lehnt die Neuregelung der Grundsicherung durch die Bundesregierung ab, da sie weit hinter den verfassungsrechtlichen, sozial- und bildungspolitischen Erfordernissen zurück bleibt. Hintergrund der Neuregelung war ein Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsicherung. Die Bundesregierung beschloss darauf hin ein „Bildungspaket" für die 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche, deren Eltern leistungsberechtigt nach dem SGB II sind. Mit dem Geld sollen die betroffenen Kinder am gesellschaftlichen Leben teilhaben können: bei Tagesausflügen und dem Mittagessen in Kita, Hort und Schule, bei Musik, Sport und Spiel in Vereinen und Gruppen. Christian Lange hat daher sämtliche Schulen im Wahlkreis angeschrieben, um zu erfahren, wie viele von ihnen den Schülerinnen und Schülern ein Mittagessen anbieten. Von den Schulen, die an der Umfrage teilnahmen, boten nur weniger als die Hälfte ein warmes Mittagessen an.  Christian Lange forderte darauf hin die Bundesregierung auf, statt Gutscheine auszuteilen dafür zu sorgen, den Schulen vor Ort ausreichend Gelder zur Verfügung zu stellen, damit jedes Kind ein warmes Mittagessen bekommt: „Wir dürfen nicht hinnehmen, dass es Kinder gibt, die hungrig in der Schule lernen".

Gesetzentwurf zur Instrumentenreform unsozial und kontraproduktiv

Der Landrat des Rems-Murr-Kreises Johannes Fuchs äußerte seine Sorgen über die geplante Instrumentenreform. Christian Lange antworte dem Landrat umgehend: „Ich teile Ihre Sorge über den Entwurf zum „Gesetz zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente.  Nachdem Bundesfi­nanzminister Wolfgang Schäuble seine unsozialen Mittelkürzungen auf den Tisch gelegt hat, macht sich Bundesarbeitsministerin Ursula von Leyen daran, den arbeitsmarktpoliti­schen Instrumentenkasten zu beschneiden. Das Ziel der Reform ist klar: Es geht nicht da­rum, Menschen durch Arbeit und Beschäftigung eine dauerhafte Perspektive auf Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen, sondern schlicht darum, Geld auf Kosten derer zu sparen, die mehr statt weniger Unterstützung benötigen".

Zukunft des Kreiswehrersatzamts Schwäbisch Gmünd  

Christian Lange hatte sich in Sachen Zukunft des Gmünder Kreiswehrersatzamts  an den neuen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere gewandt. Denn auch in Schwäbisch Gmünd sorgten sich die Mitarbeiter des Kreiswehrersatzamts, aber auch die Bürgerinnen und Bürger um dessen Zukunft. Das Kreiswehrersatzamt ist für den Wirtschaftsstandort der Stadt und der Region von großer Bedeutung und es spielt auch für die Tradition der Stadt eine wichtige Rolle.
„Am 26. Oktober 2011 hat Bundesverteidigungsminister de Maizière bekannt gegeben, daß das Kreiswehrersatzamt Schwäbisch Gmünd aufgelöst wird. Auch im Bundeswehrstandort Ellwangen soll die Zahl der Dienstposten von 1340 auf 30 reduziert werden. Einziges Trostpflaster hier ist die Beibehaltung des Sprachenzentrums mit 18 Lehrern und über 200 Lehrgangsteilnehmern. Diese Entscheidung ist ein harter Schlag für Ostwürttemberg - ich fordere  von der schwarz-gelben Bundesregierung Ausgleichsmaßnahmen für Schwäbisch Gmünd und Ellwangen", so Christian Lange.

Freilassung von Gilad Shalit

Im November 2010 forderte Christian Lange im Rahmen einer Bundestagsdebatte die bedingungslose und sofortige Freilassung von Gilad Shalit. Der israelische Soldat wurde am 25. Juni 2006 (Jahrgang 1986) durch palästinensische Terroristen in Israel entführt und wird seit dem im Gazastreifen gefangen gehalten. In seiner Rede wies Christian Lange auch auf das Engagement von Backnanger Bürgerinnen und Bürger hin, die in Backnang Unterschriften für die Freilassung von Gilad Shalit gesammelt haben und diese dessen Vater in Israel persönlich überreicht hatten.
Umso mehr freute sich Christian Lange, als Gilad Shalit am 18. Oktober 2011 von der Hamas freigelassen wurde und zu seiner Familie und somit in die Freiheit zurückkehren konnte. „Ich wünsche ihm und seiner Familie alles Gute, viel Kraft und eine baldige Erholung", so Lange.

Politische Gespräche haben Tradition

Bereits im 12. Jahr hat Christian Lange in diesem Jahr zu seinem Politische Frühjahrsgespräch nach Schwäbisch Gmünd eingeladen. Sein diesjähriger Gast gehört zu den Großen der Landespolitik. Dr. Nils Schmid, Stellvertretender Ministerpräsident und Superminister für Finanzen- und Wirtschaft folgt gerne Langes Einladung.
Zu den traditionellen Backnanger Gesprächen besuchte mich Hubertus Heil. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Wirtschaft, Arbeit und Tourismus war er ein anregender und interessanter Gesprächspartner in Sachen Fachkräftemangel in Deutschland. Ein Thema, das gerade in unserer Region, die viele hochqualifizierte Arbeitsplätze zu bieten hat, zu einer Schlüsselfrage werden könnte.
Zum Politischen Erntedank war dieses Jahr Dr. h.c. Frank Otfried July, Bischof der württembergischen Landeskirche, mein Gast. Gemeinsam haben wir über den Tellerrand geschaut und die Zukunft einer globalen Kirche in einer globalisierten Welt diskutiert.

Sommertour 2011

Wie jedes Jahr war Christian Lange auch im Sommer 2011 im Rahmen seiner traditionellen Sommertour in seinem Wahlkreis unterwegs: „In diesem Jahr werde ich neben den obligatorischen Gemeindebesuchen meinen Schwerpunkt auf das Thema „Kunst und Kultur im Wahlkreis" setzen. Ich freute mich darauf, zahlreiche Künstler aus dem Wahlkreis kennenzulernen bzw. wiederzutreffen. Schließlich leisten sie eine hervorragende Arbeit und tragen erheblich dazu bei, daß unsere Lebensqualität im Wahlkreis Backnang / Schwäbisch Gmünd so gut ist". Christian Lange besuchte unter anderem die Gemeinden Mögglingen, Abtsgmünd, Allmersbach im Tal, Kirchberg an der Murr und Murrhardt, besuchte den Betriebsrat und die Geschäftsführung der ZF Lenksysteme in Schwäbisch Gmünd zu Gesprächen und traf zahlreiche Künstlerinnen und Künstler und informierte sich über ihre Arbeit.

Christian Lange twittert

Passend zum Start seiner Sommertour fing Christian Lange an, zu twittern - zunächst bis Weihnachten. „Ich möchte dieses soziale Netzwerk nutzen, um noch intensiver mit Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu treten - insbesondere auch mit vielen Menschen, die sonst wenig mit Politik zu tun haben. Wer also Interesse hat, mit mir zu twittern oder meine twitter-Kommentare zu lesen, kann das unter http://twitter.com/#!/LangeMdB machen", so Lange.

„Freiwillig Soziales Jahr im Politischen Leben" bei Christian Lange

Christian Lange nimmt an einem Politprogramm teil, daß einen Jugendlichen ab Oktober für ein Jahr im Rahmen eines Freiwillig Sozialen Jahr die Chance bietet, im Berliner Abgeordnetenbüro von Christian Lange mitzuarbeiten, um dadurch Erfahrungen sammeln zu können. Binnen weniger Tage hatten sich zahlreiche junge Menschen beworben. „Ich freue mich, seit dem 4. Oktober einen Freiwilligen in meinem Berliner Bundestagsbüro zu haben, der meine Arbeit unterstützt und dadurch einen guten Einblick in die Politik erhalten wird", so Lange.

Ein Blick über die Schultern des Abgeordneten Christian Lange

Auch in diesem Jahr gab Christian Lange einem Schüler, ein Abiturient des Wirtschaftsgymnasiums aus Schwäbisch- Gmünd, Benno Baumann, die Gelegenheit  als Praktikant zu Gast in seinem Berliner Bundestagsbüro zu sein, um ihm bei der parlamentarischen Arbeit über die Schulter zu schauen. 

Patenkind in den USA

Wie jedes Jahr unterstützte Christian Lange eine Schülerin, dieses Mal aus Schwäbisch Gmünd, die als junge Botschafterin Deutschlands in die USA reiste. Untergebracht war die 17-jährige Realschülerin Kathrin Widmann bei einer Gastfamilie in dem Dörfchen Jack´s Reef im US-Bundesstaat New York. Sie hat 10 Monate lang bis zum Sommer 2011 die örtliche High School besucht und viele neue Erfahrungen gemacht. „Kathrin ist mein 10. Patenkind, das diese Lebenschance erhält".

Berlinbesucher

Natürlich begrüßte der Abgeordnete zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus dem Wahlkreis in Berlin. Im zurückliegenden Bilanzjahr waren es rund 700 Menschen, die die weite Reise antraten, um Ihren Bundestagsabgeordneten in Berlin „live" zu erleben, darunter allein rund 450 Schülerinnen und Schüler aus Christian Langes Wahlkreis. Außerdem nahmen wieder 150 engagierte und ehrenamtlich verdiente Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten an einer Berlinfahrt teil. Besonders erfreut war Christian Lange, dass die weite Reise auch von 50 Menschen mit Behinderungen angetreten wurde. Eine beschwerliche Fahrt, die sich aber sowohl für den Gastgeber als auch die Besucherinnen und Besucher gelohnt hat. „Ich freue mich immer sehr, wenn ich hier in Berlin Besuch aus der Heimat habe und nehme mir gerne Zeit dafür. Es gibt mir außerdem die Gelegenheit, mich persönlich für das politische und soziale Engagement zu bedanken, das jeder Einzelne an seinem Platz leistet!"

Transparenz

Wie jedes Jahr legt Christian Lange auch heute wieder seine Einkünfte offen (auf der Hompage zu finden unter der Rubrik „Offenlegung“).