Bilanz als Abgeordneter vom Oktober 2007 bis Oktober 2008
Immer bei den Menschen - eine Jahresbilanz
Kinder haben Rechte!
Die jüngsten und schwächsten Glieder unserer Gesellschaft, die gleichzeitig auch die Zukunft unseres Landes und unserer Demokratie darstellen, begleiteten Christian Lange das ganze Jahr hindurch mit ihren Anliegen.
Im Dezember des vergangenen Jahres machte die SPD auf die Situation benachteiligter Kinder und Jugendlicher aufmerksam, indem sie die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz forderte.
Auch Christian Lange zählte zu den entschiedenen Stimmen dieser Initiative. „Denn Kinder haben eigene Rechte. Sie haben den Anspruch, dass sie in unserem Land hervorragende Bedingungen des Aufwachsens bekommen.“
Der Anspruch, dass Kinder die besten Bedingungen verdient haben um aufzuwachsen prägt Langes Politik. Sei es durch kleine Gesten und Initiativen, wie beispielsweise die Einladung an den Initiator der Mini-Köche-Initiative, bei der Kindern gesunde Ernährung vermittelt wird und die mittlerweile europaweit aktiv ist, zum Neujahrsempfang der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin um dieser wunderbaren Idee Anerkennung und ein größeres öffentliches Forum zukommen zu lassen. Oder aber durch konkretes politisches Handeln für bessere Chancen junger Menschen in unserer Gesellschaft.
Lange ist daher ein Verfechter des SPD-Aktionsplanes gegen Kinderarmut, der nicht nur auf direkte und pauschale Transferzahlungen setzt, wie die politische Konkurrenz, sondern der die Wurzeln von Kinderarmut erkennt und diese anpackt. „Unser Ziel sind gleiche und gute Lebenschancen für alle Kinder. Dabei ist Armut mehr als der Mangel an Geld. Armut heißt auch mangelnde Teilhabe, der fehlende Zugang zu Bildung oder gesundheitlicher Entwicklung.“
Daher müsse, so Lange, der deutsche Sozialstaat auf Aktivierung statt Almosen setzen. Eltern müssen die Chance haben gut bezahlte Arbeit zu bekommen und diese auch mit der Kinderbetreuung vereinbaren können. So setzt Lange auf einen Ausbau der Ganztagesbetreuung, auf die Einführung eines gesunden und bezahlbaren Mittagessens für alle Kinder und auf die Gebührenfreiheit von Bildungsangeboten vom Kindergarten bis zum Universitätsabschluss. Die Kommunen müssen ihre Kinder- und Jugendeinrichtungen zu flächendeckenden Netzwerken ausbauen, um sozial schwache Familien wirkungsvoll zu unterstützen und der Schulmittelbedarf muss für bedürftige Familien erstattet werden des Weiteren muss jeder und jede in Deutschland das Recht haben den Hauptschulabschluss nachzuholen. Egal wann; denn für Bildung ist es nie zu spät.
Um immer nahe an den Themen von Schülerinnen und Schülern zu sein, trifft Lange eine Vielzahl von Schülergruppen. Junge Menschen sollen ihren Abgeordneten persönlich treffen können und so nimmt sich Lange immer wieder Zeit um mit Schülerinnen und Schülern über seine Arbeit, aber auch über aktuelle politische Themen zu sprechen.
Aber mit dem freien Zugang zur Bildung ist für Lange beim Thema Generationengerechtigkeit noch lange nicht Schluss. So fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion auch im Einzelfall Gerechtigkeitslücken zu schließen.
Lange ist der Überzeugung, dass Politiker nicht nur reden und abstimmen sollten, sondern auch durch ihr eigenes Handeln immer wieder beweisen können und müssen, dass eine bessere Gesellschaft möglich ist. Dass Lange diese Überzeugung in der Praxis umsetzt hat er bereits seit Jahren durch die detaillierte Offenlegung seiner Einkünfte, die weit über die geforderte Transparenz hinausgeht, gezeigt. Aber Transparenz ist nicht der einzige Bereich, in dem Lange seinen Reden Konsequenzen folgen lässt. So bildet der Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg den zweiten Auszubildenden in Kooperation mit Xenion e.V. aus und beweist damit, dass auch kleine Büros, wie die von Abgeordneten, gesamtgesellschaftliche Verantwortung wahrnehmen können.
Gute Arbeit! Gutes Geld!
„Löhne müssen sich sozial verantworten, und zwar nach unten und nach oben “. Dieser Satz begleitete die politische Arbeit von Christian Lange ständig in den letzten zwölf Monaten. Konfrontiert mit immer neuen Rekordgehältern für angestellte Manager und immer niedrigeren Dumpinglöhnen für die Arbeitnehmerschaft wurden Mindestlöhne und Begrenzungen von Managergehältern zu neuen Markenzeichen der Sozialdemokratie. Als Mitglied der SPD-Arbeitsgruppe, die sich mit Managergehältern befasste nahm Lange Einfluss auf das soziale Gefüge unserer Gesellschaft.
„Wir denken in der Arbeitsgruppe an Korrekturen im Aktienrecht, wir sprechen aber auch über das Steuerrecht. Leistung muss sich lohnen, doch gerade für jene, die hart arbeiten und sich an die Regeln halten, muss die Bezahlung noch nachvollziehbar sein. Sonst verliert unsere Gesellschaft an sozialem Zusammenhalt. Im Frühjahr wollen wir die ersten Ergebnisse präsentieren.“
Aber auch der Kampf für mehr Mindestlöhne begleitete Lange durch das Jahr. Da die CDU eine gerechte Entlohnung für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland weiterhin ablehnt kämpft die SPD nun Branche für Branche um Mindestlohn für Mindestlohn. An prominentester Stelle steht der Post-Mindestlohn, der nun tausende Beschäftigte vor einer Lohndumpingschlacht auf dem Briefmarkt schützt und fairen Wettbewerb auf der Basis von Logistik und Qualität ermöglicht.
Auch in der Heimat steht Lange auf der Seite der Beschäftigten. So setzte sich der Backnanger Abgeordnete für einen Erhalt des Ericsson-Standorts Backnang ein und forderte sogar die Bundeskanzlerin und den Außenminister in einem Brief dazu auf sich auf die Seite der Beschäftigten zu stellen. Und auch in der Frage der Schließung des Backnanger Kreiskrankenhauses steht Lange klar auf der Seite der Backnanger und fordert „das Krankenhaus muss bleiben!“
So ist für Lange klar, die SPD in der Regierung ist gut für die Menschen.
Die Umwelt bewahren! Die Zukunft sichern!
So kämpfte Christian Lange seit langer Zeit für einen Ausbau des Fornsbacher Bahnhof zum Kreuzungsbahnhof, damit mehr Menschen sich für die Bahn entscheiden anstatt mit dem klimaschädlichen Auto zu fahren. „Durch den Ausbau des Bahnhofs Fornsbach zum Kreuzungsbahnhof würden nicht nur überflüssige Wartezeiten am Bahnhof Murrhardt vermieden werden, sondern auch die ganze Bahnstrecke würde deutlich attraktiver, schneller und störungsfreier werden.“
Der Geschäftsführer der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg bezeichnete das Engagement Langes für den Fornsbacher Bahnhof als „unverzichtbar“ und unterstrich dessen Leistungen für den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr.
Staus belasten das Klima, da die Autos nicht zur zeitlich länger auf der Straße sind, sondern durch das ständige ‚stop and go’ wird auch noch bedeutend mehr CO2 ausgestoßen als im fließenden Verkehr. Lange kämpft daher seit Jahren für den fließenden Verkehr in seinem Wahlkreis, der nicht nur die Nerven der Pendlerinnen und Pendler schont, sondern auch einen Beitrag zur Zukunftssicherung unseres Planeten leistet. Daher wandte sich Lange auch umgehend an Bahnchef Mehdorn, als die Bahn ihre Pläne bekannt gab, die Strecke zwischen Schorndorf und Aalen wegen Sanierungsarbeiten insgesamt über sieben Monate komplett zu sperren. Denn durch die Tunnelbauarbeiten in Schwäbisch Gmünd wird der städtische Verkehr beeinträchtigt. „Autoverkehr, in den sich die angekündigten Expressbusse einreihen müssen, um die Vielzahl der Pendler im Berufsverkehr reibungslos und ohne großen Zeitverlust zum nächsten Bahnhof zu befördern.“
Die Bahn muss Lösungen für die Sanierung finden, die den Ansprüchen eines wachsenden Verkehrsaufkommens genügen und die den Bedürfnissen der Berufspendlerinnen und Pendler Rechnung trägt. „Totalsperrung für 7 Monate – so geht das nicht!“
Dass Verkehr auch seine ungesunden Seiten hat, wird durch Feinstaubmessungen immer wieder deutlich. Um die Bürgerinnen und Bürger zu schützen wurde in Schwäbisch Gmünd eine Feinstaubmessstelle installiert. Diese wurde leider vom Umweltministerium wegen der Tunnelbaustelle entfernt und wird erst 2012 zurückkehren. Für Lange ist dies inakzeptabel, denn trotzdem vertritt er die Meinung, „dass realistische Messwerte erreichbar sein müssen, die die Maßnahme der Umweltzone mit all ihren Einschränkungen und Kosten für die Bürgerinnen und Bürger im Ostalbkreis unterstreichen.“
Das CDU-geführte Umweltministerium darf sich nicht immer vor den Herausforderungen verstecken, indem es seine Augen abmontiert um dann mit gutem Gewissen nichts wissen zu können.
Aber Langes Engagement für die Umwelt endet nicht beim Verkehr, sondern erstreckt sich auch auf andere Bereiche. Mit der Einführung einer effektiven ‚Ohne-Gentechnik’-Kennzeichnung am 20.Mai wird Verbraucherschutz endlich auch bei gentechnisch veränderten Lebensmitteln ernst genommen. Lange ist begeistert und verkündet, dass „die neue ‚Ohne Gentechnik’-Kennzeichnung ein Meilenstein für die Verbraucher ist. Endlich haben sie auch beim Einkauf von tierischen Erzeugnissen wie Milch, Eiern oder Fleisch echte Wahlfreiheit.“
Die Mehrzahl der deutschen lehnt die Gentechnik ab. Dies ist nicht zuletzt Resultat der nicht abschätzbaren Folgen der menschlichen Veränderung des natürlichen DNA-Codes. Ein klares ‚Nein’ der Verbraucherinnen und Verbraucher zu gentechnisch veränderten Pflanzen ist die stärkste Waffe gegen die Versuchung billiger, schnell wachsender Pflanzen. Natürlichkeit hat ihren Wert!
Promis in den Wahlkreis
Lange schafft es seit Jahren die großen Namen der deutschen Politik in seinen Wahlkreis zu holen. So trafen viele Menschen bei den Veranstaltungen Langes auf die Gesichter aus dem Fernsehen. In diesem Jahr kamen auf Langes Einladung Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, Bundesjustizministerin Brigitte Zypris, Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, der ehemalige Bundesarbeitsminister Walter Riester, der ehemalige IG-Metall Vorsitzenden Klaus Zwickel, die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium Marion Caspers-Merk, Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler, das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit Heinrich Alt, der Präsident des Verfassungsschutzes Johannes Schmalzl, sowie die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Sabine Bätzing, der neue Vorstandsvorsitzende der Gmünder Ersatzkasse GEK, Dr. Rolf Ulrich Schlenker, die Leiterin des Büros des American Jewish Committee, sowie der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold und die Vorsitzende des Familienausschusses im Bundestag, Kerstin Griese. Für Lange ist dies ein wichtiger Beitrag, den Diskurs über wichtige Themen vor Ort zu fördern. "Der Wahlkreis ist das Fundament meiner Arbeit, hier vor Ort die wichtigen Debatten mit kompetenten externen Gesprächspartnern voranzutreiben ist mir ein wichtiges Anliegen und fördert das Verständnis auf beiden Seiten".
Transparenz
Wie jedes Jahr legt Christian Lange auch heute wieder seine Einkünfte offen.