Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
beim Bundesminister der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Bilanz als Abgeordneter von Nov. 2015 bis Okt. 2016

Wie jedes Jahr legt Christian Lange auch dieses Jahr wieder eine Bilanz über seine Aktivitäten im Wahlkreis in den zurückliegenden zwölf Monaten vor. Neben vielfältigen Gesetzesinitiativen, die Christian Lange als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz auf Bundesebene begleitet hat, wie den Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen oder den Gesetzentwurf  zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung als wichtiger Baustein der Kriminalitätsbekämpfung waren Christian Langes Aktivitäten im Wahlkreis in den vergangenen Monaten weiterhin von der Sorge über die Bewältigung der Flüchtlingskrise geprägt. Auch der Straßenbau bildete einen weiteren Schwerpunkt! Darüber hinaus standen Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort bei der traditionellen Sommertour im Wahlkreis und bei verschiedenen Veranstaltungen im Mittelpunkt seiner Arbeit der zurückliegenden Monate.

THW Schwäbisch Gmünd erhält zusätzlich 13.557 Euro – THW Backnang erhält 10.401,42 Euro zusätzlich

Die THW Ortsverbände Schwäbisch Gmünd und Backnang profitieren erheblich von den zusätzlichen acht Millionen Euro Selbstbewirtschaftungsmitteln, die der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im November 2015 auf Initiative der SPD-Fraktion zur Verfügung gestellt hat. Christian Lange informierte die THW-Ortsbeauftragten in Schwäbisch Gmünd und Backnang schriftlich über die gute Nachricht: „Insgesamt 13.557 Euro mehr kommen den Gmünder Helferinnen und Helfern im laufenden Jahr zugute, um ihrer wichtigen Arbeit im Zivil- und Katastrophenschutz nachzugehen. Das ist eine deutliche Steigerung von bisher 14.605 Euro auf nunmehr 28.162 Euro im laufenden Jahr. Die Erhöhung der so genannten SB-Mittel wurde im Bundeshaushalt auch für die Jahre 2017 und 2018 verankert. Das Geld wird dringend benötigt, zumal auch das THW und seine Liegenschaften mit steigenden Energie-, Versorgungs- und Entsorgungskosten zu kämpfen haben. Darüber hinaus bekommen die für den Ortsverband Schwäbisch Gmünd zuständige Geschäftsstellen zwei zusätzliche hauptamtliche Kräfte. Damit wollen wir die Ehrenamtlichen von zeitaufwändigen Zusatzaufgaben entlasten. Vor allem die lästigen Geräteprüfungen sollen in Zukunft von Hauptamtlichen übernommen werden.“ In seinem Schreiben an den Backnanger THW-Ortsverband heißt es u.a.: „Insgesamt 10.401,42 Euro mehr kommen den Backnanger Helferinnen und Helfern im laufenden Jahr zugute. Das ist eine deutliche Steigerung von bisher 24.477,33 Euro auf nunmehr 34.878,75 Euro im laufenden Jahr. Die Erhöhung der so genannten SB-Mittel wurde im Bundeshaushalt auch für die Jahre 2017 und 2018 verankert. Lange: „Kaum eine Hilfsorganisation hat sich im Zusammenhang mit der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingssituation so große Verdienste erworben wie das THW. Ich freue mich, dass damit auch die Arbeit der Organisationen in Schwäbisch Gmünd und Backnang gestärkt werden kann!“

Jobcenter erhalten mehr Geld zur Eingliederung von Flüchtlingen in Arbeit

„Das Jobcenter des Rems-Murr-Kreises mit den Geschäftsstellen Backnang, Waiblingen und Schorndorf erhält insgesamt 1.185.420 Euro, das Jobcenter des Ostalbkreises mit den Geschäftsstellen Aalen, Schwäbisch Gmünd, Bopfingen und Ellwangen erhält insgesamt 657.915 Euro zusätzliche Gelder für Jobvermittlung und Qualifizierung, um Flüchtlinge in Arbeit zu bringen“, erklärt Christian Lange. Der Bundestag habe beschlossen, die Mittel für Verwaltungskosten insgesamt um weitere 325 Millionen Euro und für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 243 Millionen Euro zu erhöhen. Jetzt wird die erste der zwei Tranchen auf die Jobcenter verteilt. „Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles trägt damit den stark gestiegenen Anforderungen, mit denen die Jobcenter aufgrund der hohen Zuwanderung von Flüchtlingen konfrontiert sind, Rechnung.“ Konkret erhält das Jobcenter Rems-Murr-Kreis 670.020 Euro für Personal, welches bei der Jobsuche unterstützt, und 515.400 Euro für Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit wie beispielsweise Weiterbildungskurse. Das Jobcenter des Ostalbkreises erhält 371.865 Euro für Personal und 286.050 Euro für Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit.

1,8 Mio Euro für Neubau der Mehrzweckhalle Auenwald

Der Backnanger SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange hat sich mit einer frohen Botschaft an den Auenwalder Bürgermeister Karl Ostfalk gewandt. Mit dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ stellt das Bundesbauministerium im Rahmen des Investitionspaketes insgesamt 140 Millionen Euro für kommunale Infrastrukturprojekte mit besonderer sozialer und integrativer Wirkung bereit. Lange schrieb an Bürgermeister Karl Ostfalk: „Meine Kollegin und Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks teilte mir gestern Nacht mit, dass die Mehrzweckhalle in Ihrer Gemeinde mit 1,8 Millionen Euro gefördert wird. Ich hoffe, dass mit dieser Summe der Bau der notwendigen Mehrzweckhalle bald realisiert werden kann. Wie Sie wissen, habe ich mich im Dezember an Bundesbauministerin Barbara Hendricks gewandt, um Ihren Antrag zu unterstützen. Daher freue ich mich sehr, dass wir gemeinsam Bundesbauministerin Barbara Hendricks von der Wichtigkeit dieses Projektes überzeugen konnten“.

Es geht voran beim Ausbau der Bundesstraßen

Kurz vor Weihnachten erfuhr Christian Lange aus dem Bundesverkehrsministerium die frohe Botschaft: Der Bundesverkehrsminister hat die Finanzzusage für den weiteren Ausbau der B14 zwischen Backnang und Nellmersbach gegeben. 29 Mio. Euro stehen für den Bauabschnitt 1.2 bereit. Lange: „Das ist ein großartiges Weihnachtsgeschenk! Das ist ein größerer Happen, mit dem man schon wesentlich besser vorankommt. Mitte September traf er sich mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, um die wichtige Nachricht der Finanzierungszusage für den zweiten Bauabschnitt der B14 persönlich von Minister zu Staatssekretär entgegenzunehmen. „Dafür habe ich lange gekämpft. Dies zu erreichen, war nur möglich, weil CDU/CSU und SPD an einem Strang zogen und wir Bundestagsabgeordnete ebenfalls“, betonte Lange. Mit den 105 Mio. Euro könnte das gesamte Teilstück zwischen Nellmersbach und Backnang West nun faktisch in einem Zug ausgebaut werden. „Es kann endlich aus einem Guss gebaut werden“, freute sich Lange. Im März freute sich der Abgeordnete darüber, dass der vierstreifige Ausbau der B29 zwischen Schwäbisch Gmünd und Aalen, der Ausbau der B14 zwischen Backnang-West und Nellmersbach und die B14 Ortsumfahrung Oppenweiler im von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind. Die gute Bewertung der Maßnahmen mache deutlich, welche Bedeutung der Ausbau der B29 zwischen Schwäbisch Gmünd und Mögglingen, der Ausbau der B14 zwischen Backnang-West und Nellmersbach sowie die B14 Ortsumfahrung Oppenweiler nicht nur für die Region, sondern für die Gesamtnetzplanung des Bundes haben. „Die Realisierungen hätten eine enorme Entlastungswirkung für die Bürgerinnen und Bürger der Region“, so der Staatssekretär abschließend. Mitte Oktober wandte sich Lange nach der Berichterstattung in den Gmünder Zeitungen über weitere Verzögerungen beim Bau der B29-Umgehung schriftlich an Landesverkehrsminister Winfried Hermann. In seinem Schreiben heißt es: „Ich kann es überhaupt nicht nachvollziehen, dass das Land einerseits bereits private Ingenieurbüros mit der Planung von Bundesstraßen beauftragt, es trotzdem weitere Verzögerungen von bis zu sechs bis sieben Monaten in Mögglingen geben soll und auf der anderen Seite Stellen in der Landesverwaltung abgebaut werden sollen. Das passt für mich nicht zusammen.“ Der Staatssekretär stellt klar: „Grün-Schwarz beschließt in geheimen Nebenabsprachen massiven Stellenabbau in der Landesverwaltung. Gleichzeitig gibt es bereits heute zu wenig Personal, z.B. in der Straßenbauverwaltung. Das kann nicht sein!“ Christian Lange sagt: „Es kann nicht angehen, dass von Seiten des Bundes Mittel zur Verfügung gestellt werden und diese dann nicht verbaut werden können oder erst viel später, weil Personal beim Land fehlt!“

Kulturdenkmal Imhofstr. 9 erhält 130.000 Euro vom Bund

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat das Sonderprogramm Denkmalschutz mit einem Gesamtvolumen von 20 Mio. Euro beschlossen. Das ehemalige Patrizierhaus und Kulturdenkmal in der Imhofstr. 9 in Schwäbisch Gmünd wird mit 130.000 Euro bezuschusst, die für den 1. Bauabschnitt der statischen Sicherung des Gebäudes verwendet werden sollen, wie Christian Lange Oberbürgermeister Richard Arnold in einem Schreiben mitteilte. Lange freut sich: „Es ist wunderbar, dass damit die Sanierung des wohl ältesten Gebäudes in Schwäbisch Gmünd auf den Weg gebracht werden kann!“ Staatssekretär Lange: „Ich will Schwäbisch Gmünd als attraktive Stadt mit einem reichhaltigen architektonischen und kulturellen Erbe bewahren. Das Gebäude ist ein historischer und archäologischer Schatz, der unbedingt erhalten und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollte.“

Sommertour 2016: Ausbildung im Mittelpunkt

Christian Lange hat auch 2016 im Rahmen seiner traditionellen Sommertour Städte, Gemeinden, Vereine, Unternehmen und Einrichtungen in seinem Wahlkreis besucht, um sich vor Ort ein Bild machen zu können. Er hat unter anderem die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Gemeinden Gschwend, Mutlangen und Spiegelberg besucht. „In diesem Jahr steht das Thema Ausbildung, gemeinsam mit dem Thema Lohngerechtigkeit, im Mittelpunkt meiner Sommertour. Für mich ist es wichtig, immer wieder mit den Menschen zu sprechen, die direkt von Reformen oder Gesetzesvorhaben betroffen sind. Diese Rückmeldungen aus der Praxis sind unverzichtbar für meine politische Arbeit“, so Lange. Neben Betrieben und Gemeinden hat Christian Lange sich auch über die Maßnahmen der Jobcenter zur Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt informiert, und in Backnang erlebt, wie ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge und sozial Schwache funktionieren kann. Großen Raum nahm z.B. bei „Politik & Hefezopf“ die Flüchtlingssituation ein. Die Gastgeberin, Ilona Flügge, bedankte sich im Namen der Gäste für den Besuch des Staatssekretärs und den von Lange mitgebrachten Hefezopf sowie für seine offenen Worte.

Bund fördert Sprach-Kitas in Backnang und Schwäbisch Gmünd mit jeweils 100.000 Euro

Am 1. Januar 2016 ist das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an den Start gegangen. Damit wird die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kitas unterstützt. Das Programm richtet sich vor allem an Einrichtungen, in denen viele Kinder mit einem besonderen sprachlichen Förderbedarf sind. In Backnang profitiert nun der evangelische Geschwister-Scholl-Kindergarten, in Schwäbisch Gmünd der katholische Kindergarten St. Theresia, die katholische Kindertagesstätte Marienheim sowie die katholische Kindertagesstätte St. Elisabeth von der Förderung des Bundes mit jeweils 25.000 pro Jahr. Die Projektlaufzeit beträgt vier Jahre, so dass jede Einrichtung insgesamt 100.000 Euro erhält und damit eine zusätzliche Fachkraft für sprachliche Bildung einstellen kann. Lange: „Dies ist ein wichtiger Schritt zu mehr Chancengleichheit. Sprache ist der Schlüssel zur Welt. Kindern aus sozial benachteiligten Familien oder mit Migrationshintergrund wird dies zugutekommen.“ 

DRK-Mehrgenerationenhaus Gmünd hat gute Chancen auf weitere Förderung

Das DRK-Mehrgenerationenhaus Schwäbisch Gmünd hat das Interessenbekundungsverfahren für das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus erfolgreich durchlaufen, wie Christian Lange Dr. Joachim Bläse, dem Ersten Bürgermeister der Stadt Schwäbisch Gmünd und Präsidenten des DRK-Kreisverbands Schwäbisch Gmünd, schriftlich mitteilte. „Mit dem erfolgreichen Abschluss des Interessensbekundungsverfahrens bestehen gute Chancen für eine Förderung.“ Lange betonte: „Ich freue mich, dass das DRK-Mehrgenerationenhaus Schwäbisch Gmünd weiterhin gefördert werden kann. Es ist eine wichtige Anlaufstelle und ein Begegnungsort für alle Generationen und Menschen jeder Herkunft.“

Lange solidarisch mit Beschäftigten von Bosch AS in Gmünd

Bestürzt zeigte sich Christian Lange nach der Berichterstattung über den geplanten Stellenabbau bei Bosch AS in Schwäbisch Gmünd und über die Betriebsversammlung: „Ich bin sehr verärgert über die Art und Weise, wie die Belegschaft über den geplanten Stellenabbau informiert worden ist. Es kann nicht sein, dass bis 2020 beim größten Arbeitgeber Schwäbisch Gmünds über 700 von 5.500 Stellen gestrichen werden sollen.“ Und weiter erklärte Lange: „Ich stehe an der Seite der Beschäftigten von Bosch AS und natürlich an der Seite des Betriebsrats. Letzterem habe ich meine Unterstützung bereits zugesichert.“ Es müsse darauf hingearbeitet werden, den geplanten Stellenabbau zu verringern und betriebsbedingte Kündigungen unter allen Umständen zu verhindern, so Lange. „Es geht hier um über 700 Existenzen, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Familie“, betonte der Abgeordnete. Deshalb müsse alles daran gesetzt werden, gemeinsam mit dem Betriebsrat nach geeigneten Lösungen zu suchen. Und weiter führte der Abgeordnete aus: „Ich habe Bosch immer als guten und fairen Arbeitgeber wahrgenommen, aber wie hier mit den Beschäftigten umgegangen wird und wie der Stellenabbau kommuniziert wurde, geht gar nicht.“

Berlinbesucher

Wie jedes Jahr begrüßte der Abgeordnete auch im zurückliegenden Bilanzjahr wieder zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus dem Wahlkreis in Berlin, darunter 754 Schülerinnen und Schülern aus 17 Schulen. Weitere 150 engagierte und ehrenamtlich verdiente Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten waren als Gäste des Abgeordneten in der Bundeshauptstadt und nahmen die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit Christian Lange wahr. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz ließ es sich nicht nehmen, Gästen aus der Heimat persönlich sein Haus zu zeigen. Lange: „Ich freue mich immer, wenn ich Besucher aus dem Wahlkreis im Ministerium begrüßen darf. Bei dieser Gelegenheit möchte ich allen ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger herzlich für ihre Verdienste um unsere Gemeinschaft danken!"

USA-Stipendium für Alina Sachs

Wie bisher in jedem Jahr konnte Christian Lange einer Jugendlichen aus dem Wahlkreis einen USA-Aufenthalt ermöglichen. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) zwischen dem Deutschen Bundestag und dem US-Kongress verbrachte Alina Sachs, Schülerin aus Backnang, 10 Monate in Idaho. Ihr „Pate“, Christian Lange, freute sich über spannende Erzählungen und tolle Erlebnisse „Es war ein unvergessliches Erlebnis“, schwärmte die 16-Jährige.

Prominente Besucher im Wahlkreis

Beim diesjährigen Politischen Frühjahrsgespräch war Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung zu Gast in Schwäbisch Gmünd, um mit den Zuhörern über „AfD, Pegida und Co. – Droht eine neue Gefahr von rechts?“ zu diskutieren. Edzard Reuter war Gast beim Backnanger Gespräch, um über seine Zeit als Vorstandsvorsitzender der Daimler Benz AG zu sprechen. Die Präsidentin der Deutschen Welthungerhilfe e.V., Bärbel Dieckmann, referierte beim diesjährigen Politischen Erntedank im Dorfgemeinschaftshaus Gschwend-Mittelbronn über Armut, Hunger und Fluchtursachenbekämpfung. 

Transparenz

Wie jedes Jahr legt Christian Lange auch heute wieder seine Einkünfte offen (auf der Homepage zu finden unter der Rubrik „Offenlegung“).