Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
bei der Bundesministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Bilanz als Abgeordneter von Nov. 2017 bis Okt. 2018

Wie jedes Jahr legt Christian Lange auch dieses Jahr wieder eine Bilanz über seine Aktivitäten im Wahlkreis in den zurückliegenden zwölf Monaten vor. Neben den vielfältigen Gesetzesinitiativen, die Christian Lange als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz auf Bundesebene begleitet hat, wie die Vorbereitung zur Einführung der Musterfeststellungsklage und die Verschärfung der Mietpreisbremse, bildeten bei seiner Wahlkreisarbeit der vergangenen Monate vor allem die Integration von Flüchtlingen sowie Arbeitsmarkt- und regionale Wirtschaftsthemen wichtige Schwerpunkte seiner Aktivitäten. Darüber hinaus standen Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, auf dem Markplatz in Schwäbisch Gmünd und Backnang, bei der traditionellen Sommertour im Wahlkreis und bei verschiedenen Veranstaltungen im Mittelpunkt seiner Arbeit der zurückliegenden Monate.

Erneute Berufung als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Mit der Übergabe der Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die neue Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley am 14.03.2018 begann Christian Langes zweite Amtszeit im Bundesjustizministerium.

Die Aufgabe von Parlamentarischen Staatssekretären besteht darin die Ministerinnen und Minister bei ihrer Regierungsaufgabe zu unterstützen. Die Übernahme von Terminen oder die Vorbereitung wichtiger Entscheidungen gehören ebenso dazu, wie die Vertretung der Ministerinnen und Minister in Fragestunden des Bundestages oder im Bundeskabinett sowie auch im Europäischen Rat. Als Jurist ist Christian Lange als Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz weiterhin für den Bereich Justiz zuständig.

19,5 Millionen Euro an Bundesfördermittel für Schulsanierung

Für eine Schulbauförderung durch den Bund: endlich unterstützt der Bund die Länder beim dringenden Bedarf von Schulsanierungen. Allein im Rems-Murr Kreis stellt der Bund 11,47 Millionen Euro bereit. Damit können die Städte und Gemeinden in den Schulen und in weiteren öffentlichen Gebäuden die Bodenbeläge, Türen, Elektronik etc. sanieren. So profitierte insbesondere die Mörikeschule Backnang mit einer Fördersumme von 1,23 Millionen Euro aus den Bundesfördermitteln für den Rems-Murr-Kreis.

In Schwäbisch Gmünd konnte sich die Gewerbliche Schule über die größte Summe freuen. Für die energetische Sanierung der Fassade und der Elektroinstallationen wurde die Schule mit 7,6 Millionen Euro aus Bundesgeldern gefördert.

Die Dietrich Bonhoeffer Schule in Schwäbisch Gmünd wurde mit 90.000 Euro aus dem Investitionsfonds berücksichtigt. Hier steht der Austausch der Heizungsanlage an. Die Uhlandschule Schwäbisch Gmünd konnte mit 119.000 Euro eine Elektro- und Bodensanierung umsetzen. Die Dach- und Fassadensanierung der Grundschule in Spraitbach wurde mit 430.000 Euro durch den Bund gefördert.

Förderung für städtebauliche Maßnahmen

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg bewilligte den Städten und Gemeinden im Land insgesamt rund 244,9 Millionen Euro für 370 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen im Jahr 2018. 101,25 Millionen Euro der Mittel kamen vom Bund.

Gemeinsam mit den Ländern unterstützt der Bund damit Städte und Gemeinden dabei, sich an die demografischen, ökonomischen und ökologischen Veränderungen städtebaulich anzupassen und eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu schaffen und zu sichern. „Genau diese Investitionen sind unbedingt und dringend notwendig, um den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft langfristig zu stärken“, so Christian Lange.

Der Staatsekretär und SPD- Bundestagsabgeordnete Christian Lange freut sich sehr, dass insgesamt 8 Städte und Kommunen aus dem Wahlkreis von fast 5 Millionen Euro aus der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme profitieren.

Nachhaltige Investitionen, wie in das Quartierszentrum in Heubach (765.000 Euro), die neue Ortsmitte in Mutlangen (350.000 Euro), die Herstellung einer öffentlichen Sport- und Freizeitfläche in Schwäbisch Gmünd (67.000 Euro) oder in die Ortsmitte in Waldstetten (400.000 Euro) zielen nicht nur auf lebendige Nachbarschaften, sondern verbessern insbesondere die Chancen der Einwohner auf Teilhabe und Integration.

Ebenso wird im Rems-Murr-Kreis die Schaffung von Wohnraum durch städtebauliche Neuordnung einzelner Quartiersbereiche gefördert. Hier profitiert in Aspach das Erneuerungsgebiet Am Köpferbach mit 600.000 Euro und Backnang mit 1,4 Mio. Euro. In Oppenweiler wird der Ersatzneubau des Kindergartens Burgblick mit 594.000 Euro unterstützt und in Weissach im Tal der Neubau eines Kindergartens mit 542.000 Euro.

Projekte im Wahlkreis erhalten Fördermittel von insgesamt 200.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“

„Ich freue mich sehr“, so Lange, „dass sowohl der Rems-Murr-Kreis als auch der Zusammenschluss der Gemeinden Weissach im Tal, Allmersbach im Tal, Auenwald, Althütte sich als lokale Partner für Demokratie erfolgreich für das Programm beworben haben und jetzt beide Bewerber mit jeweils 100.000 Euro Fördersumme beim Aufbau lokaler Demokratie-Bündnisse vom Bund unterstützt werden.“

Zahlreiche Initiativen, Vereine und engagierte Bürgerinnen und Bürgern in ganz Deutschland setzen sich tagtäglich für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander ein. Bei dieser wichtigen Arbeit erhalten sie Unterstützung durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“.

Bund fördert Sprach-Kitas in Backnang und in Schwäbisch Gmünd mit jeweils 100.000 Euro

Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kindertageseinrichtungen, die Kinder mit speziellen Sprachförderbedarf betreuen.

Das Programm läuft jeweils vier Jahre. So erhält das Kinderhaus Regenbogenland in Schwäbisch-Gmünd insgesamt 100.000 Euro für eine Fachkraft zur Sprachförderung. Besonders Kinder mit Migrationshintergrund sollen von der gezielten Sprachförderung profitieren. „Ich konnte mich im Kinderhaus Regenbogenland darüber informieren, inwiefern die Kinder von der zusätzlichen Sprachförderung profitieren und ob es auch Verbesserungsbedarf für das Bundesprogramm gibt“, so der Bundestagsabgeordnete Christian Lange.

Staatssekretär Lange: „Wir haben in den letzten Jahren alleine in Schwäbisch Gmünd insgesamt über eine Million Euro in sprachliche Bildung investiert, weil sie aus unserer Sicht entscheidend für die Integration der Kinder in die Gesellschaft ist.“

Auch in Backnang profitieren seit 2017 fünf Kindertagesstätten mit insgesamt 400.000 Euro vom Bundesprogramm "Sprach-Kitas". Das Projekt läuft bis 31.12.2020. Die Fachkräfte arbeiten direkt in den Kindertagesstätten (Kita) und unterstützen, beraten und begleiten die Kita-Teams bei der Weiterentwicklung der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung, inklusiven Pädagogik und Zusammenarbeit mit Familien.

Sommertour 2018 – Bundespolitik trifft Praxis

Wie jedes Jahr hat Christian Lange im Rahmen der traditionellen Sommertour zahlreiche Rathäuser, Unternehmen und Vereine im Wahlkreis besucht.

Zu Beginn seiner Tour traf sich Christian Lange mit dem damaligen Leiter des Gmünder Polizeireviers Helmut Argauer zum Gespräch. Anschließend begleitete Justizstaatssekretär Lange die Polizei auf ihrer Streife und erlebte die Arbeit der Polizisten hautnah.

Darüber hinaus besuchte Christian Lange verschiedene Firmen im Wahlkreis, wie die Mahle Filtersysteme in Lorch, Weleda in Schwäbisch Gmünd und die Firma HOLT automation GmbH in Backnang.

Christian Lange tauschte sich in Gesprächen mit dem Tafelladen Schorndorf und den Weltläden in Schwäbisch Gmünd und Backnang über die aktuellen sozialen Herausforderungen aus. Mit dem Kreisverband des DRK Rems-Murr tauschte er sich über die ambulante Pflege und die Situation des DRK vor Ort aus.

Neben Betrieben und Vereinen besuchte er viele Gemeinden und führte unter anderem Gespräche mit Bürgermeister Christoph Jäger in Großerlach, Bürgermeister Johannes Schurr in Spraitbach und Bürgermeister Bernhard Bühler in Oppenweiler über aktuelle Entwicklungen und zukünftige Projekte.

Politisches Frühjahrsgespräch

Am 15. Juni 2018 fand das traditionelle politische Frühjahrsgespräch im Prediger in Schwäbisch Gmünd statt. In diesem Jahr hielt die Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH), Bettina Limperg, eine Rede zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“. Dabei schilderte die BGH-Präsidentin die Geschichten der Kämpferinnen für Frauenrechte, die den Weg für umfas-sende Gleichberechtigung bereiteten. Besonders der Sozialdemokratin Elisabeth Selbert sei es zu verdanken, dass der Satz „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ im Grundgesetz verankert ist. Außerdem schilderte sie, dass Frauen heute den Männern vor dem Gesetz gleichgestellt sind, jedoch Frauen in den Parlamenten immer noch deutlich unterrepräsentiert sind.

Ein Jahr USA – für Michelle Miller aus Ruppertshofen ging ein Traum in Erfüllung

Wie bisher in jedem Jahr konnte Christian Lange einer Jugendlichen aus dem Wahlkreis einen USA-Aufenthalt ermöglichen. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) zwischen dem Deutschen Bundestag und dem US-Kongress verbrachte Michelle Miller, Schülerin aus Ruppertshofen, ein Jahr in Tucson in Arizona. Ihr „Pate“ Christian Lange freute sich: „Ich hoffe, dass Michelle sich immer wieder gerne an dieses Jahr erinnern wird“. „Der Sinn, über den Atlantik hinweg Freundschaften zu schließen, ist bei Michelle und auch bei den Paten in den vergangenen Jahren, voll aufgegangen.“, zeigt sich der Justizstaatssekretär begeistert. Das gewohnte Umfeld in Ruppertshofen zu verlassen und sich in einem doch fremden Land mit einer etwas anderen Kultur durchzusetzen hat sie selbständiger gemacht, erzählt Michelle Miller. Und sie hat ein Stück ihres Herzens an die USA verloren: für das kommende Jahr sind bereits Besuche ihrer Gastfamilie und ihrer besten amerikanischen Freundin Tiffany in Deutschland geplant.

Berlinbesucher

Wie jedes Jahr begrüßte der Abgeordnete auch im zurückliegenden Bilanzjahr wieder zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus dem Wahlkreis in Berlin, darunter 680 Schülerinnen und Schüler. Weitere 150 engagierte und ehrenamtlich verdiente Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten waren als Gäste des Abgeordneten in der Bundeshauptstadt und nahmen die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit Christian Lange wahr. „Ich habe mich sehr gefreut, meine Gäste aus der Heimat in Berlin begrüßen zu dürfen und danke allen ehrenamtlich en-gagierten Bürgerinnen und Bürger für ihre Verdienste um unsere Gemeinschaft!"

Transparenz

Wie jedes Jahr legt Christian Lange auch heute wieder seine Einkünfte offen (auf der Homepage zu finden unter der Rubrik „Offenlegung“).