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Pressemitteilung vom 18. März 2011

Christian Lange Mitglied im Richterwahlausschuß des Deutschen Bundestags

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange ist zum ordentlichen Mitglied des Richterwahlausschusses berufen worden.

Der Richterwahlausschuss entscheidet zusammen mit dem jeweils zuständigen Bundesministerium über die Besetzung der Richterposten an den obersten Gerichtshöfen des Bundes. Der Richterwahlausschuss besetzt die Richterposten beim Bundesgerichtshof, Bundesverwaltungsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht und Bundesarbeitsgericht.

Eine Neubesetzung war notwendig geworden, nachdem Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister der Hansestadt Hamburg gewählt wurde und damit sein Bundestagsmandat sowie sämtliche Funktionen und Posten in der SPD-Bundestagsfraktion aufgab.