Lange: „Ich freue mich, daß Barthle endlich Vernunft angenommen hat"

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange freut sich nach der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Woche im Deutschen Bundestag über die 180-Grad-Wendung von CDU und FDP in der Energiepolitik.

„Ich freue mich, daß CDU und FDP und damit auch mein Kollege Norbert Barthle  endlich Vernunft angenommen haben und die von ihnen erst im vergangenen Jahr beschlossene Laufzeitverlängerung rückgängig machen wollen", so Lange.

Nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zum Atomausstieg durch das Bundeskabinett am 6. Juni können jetzt die parlamentarischen Beratungen beginnen. Nach dem Auftakt zur parlamentarischen Behandlung sollen die Ausschussberatungen zu Atomausstieg und Energiewende bis zum 29. Juni abgeschlossen sein, so dass das Gesetzespaket am 30. Juni im Parlament bei der zweiten und dritten Lesung zur Abstimmung gestellt werden kann.

„Jetzt so zu tun, als sei erst durch die Katastrophe in Fukushima bekannt geworden, dass die Atomenergie nicht sicher ist, ist verlogen. Schon vor über 25 Jahren hat das Unglück in Tschernobyl auf das Brutalste deutlich gemacht, dass die Atomenergie eine hochgefährliche Technologie ist. Daher haben wir Sozialdemokraten unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, zusammen mit den Grünen, den Atomausstieg beschlossen. Und ich erinnere mich noch sehr gut daran, wie wir von CDU und FDP dafür kritisiert wurden. Auch von meinem Kollegen Norbert Barthle", so Lange.

„So schrieb Norbert Barthle beispielsweise am 26.06.2007 in der Backnanger Kreiszeitung über die Ablehnung der Atomenergie durch die SPD: „Ich hatte gehofft, dass die Sozialdemokraten nach der Befreiung von den Grünen sich wieder zu einer vernünftigen, rationalen Betrachtungsweise durchringen würden. Aber die offizielle Haltung, verkörpert durch Umweltminister Gabriel, ist in dieser Frage mindestens ebenso radikal wie es die Grünen jemals waren". Schon vor vier Jahren hat Barthle vernünftig sein mit radikal verwechselt. Und wir wären alle froh, wenn beispielsweise auch in Japan die Politiker so „radikal" gewesen wären. Dann wäre uns diese riesige Katastrophe erspart geblieben", so Lange.

„Barthle sagte darüber hinaus: „Aber nach wie vor will es mir nicht in den Kopf, warum es vernünftig sein soll, die sichersten Kernkraftwerke der Welt Jahrzehnte vor dem Ablauf ihrer Nutzbarkeit aus ausschließlich ideologischen Gründen abzuschalten". Da möchte ich nur darauf verweisen, dass es das über die japanischen Atomkraftwerke auch immer hieß", so Lange weiter.

„Noch im vergangenen Jahr setzte sich Barthle aktiv für die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ein. Zitat: „Eine Abschaltung der 17 Kernkraftwerke bis zum Jahr 2030 ist deshalb nicht verantwortbar, weil Wind- und Sonnenenergie von Wetterlagen stark abhängig und nicht speicherbar sind" (BKZ vom 5.3.2010). Die rot-grüne Bundesregierung hatte mit dem Atomausstieg, das von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger unterstützt wurde, die Trendwende hin zum Zeitalter der erneuerbaren Energien eingeleitet. Wenn sich CDU und FDP mit der gleichen Verve für die erneuerbaren Energien eingesetzt hätten wie für die Atomlobby, wären wir in Deutschland ein ganzes Stück weiter. Aber trotzdem freue ich mich natürlich, dass CDU und FDP endlich erkannt haben, dass sie auf dem Holzweg sind. Gut, daß sie nun ihr Irrtumsbereinigungsgesetz, sprich den Atomausstieg, 25 Jahre zu spät auf den Weg bringen", so Lange.