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ÜBERSICHT

Kolumne BKZ und Murrhardter Zeitung vom 11.11.2011

In Bewegung  

Wer sind die Menschen, die weltweit demonstrieren, um ihrem Unmut über die Auswüchse des Finanzsystems Luft zu machen? Was treibt sie auf die Straße und vor allem: Was sind ihre Ziele? Wer einfache Antworten erwartet, wird enttäuscht sein. Doch eins ist klar: Wer den Protest einfach abtut, macht einen großen Fehler."Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?", fragt Mackie Messer in Brechts "Dreigroschenoper". Doch die Menschen, die in New York, Brüssel oder Frankfurt ihre Stimme erheben, wollen die Banken mitnichten ausrauben. Vielmehr fühlen sie sich ausgeraubt von einem Finanzsystem, das einer kleinen Minderheit auf Kosten der großen Mehrheit unvorstellbaren Reichtum verschafft. Deswegen besetzen sie die Wall Street, schlagen in Frankfurt ihre Zelte auf und vernetzen sich weltweit im Internet. Und wie bei jeder Welle des Protests treibt auch die Occupy - Bewegung mitunter seltsame Blüten - wer sich noch an die Bilder vom legendären „Schweigemarsch" der S21-Gegner erinnert, weiß aber, dass so etwas eben einfach dazu gehört.  Doch sollte man sich davon nicht täuschen lassen.  Nicht ominöse „Berufsdemonstranten" prägen das Bild. Auf den Demonstrationen trifft man ganz normale Leute. Denn auch wenn bislang nur ein Bruchteil der 99%, für die die Bewegung sprechen will, auf der Straße ist, so sehr treibt doch die Angst um den eigenen Wohlstand und die Zukunft der Kinder und Enkel die Menschen aus allen Teilen der Bevölkerung um. Zwar wollen die üblichen Verdächtigen von der extremen Linken den Protest gern als Vorhut der bevorstehenden Weltrevolution deuten, auf die sie seit Jahrzehnten vergeblich warten. Auch die Rechtsextremen bis hin zur NPD versuchen die Demonstrationen zu unterwandern. Im Kern ist der Protest jedoch der Ausdruck einer tiefen Verunsicherung der Mittelschicht, also von Dir und mir. Sie fürchten um ihre Jobs, ihre Ersparnisse, ihre Zukunft. Sie sind enttäuscht von einer Politik, die ihnen gegenüber einer entfesselten Finanzwirtschaft ohnmächtig erscheint und von der sie sich kaum noch Lösungen versprechen. In den Vereinigten Staaten, wo ein fester Glaube an die Segnungen freier Märkte spätestens seit der Präsidentschaft Ronald Reagans zum politischen Grundkonsens gehört hatte, spürt man diesen Schock besonders stark. Für Präsident Obama ist diese Bewegung als Gegengewicht zur radikal-libertären Teaparty die vielleicht letzte Hoffnung auf eine zweite Amtszeit. Sie stellt nicht nur die Ideologie der Rechten fundamental in Frage, sie bietet ihm gleichzeitig die Gelegenheit sich in der Mitte der Gesellschaft zu positionieren. Doch es geht um weit mehr als politische Strategien. Denn so diffus das Gefühl der Ohnmacht auch sein mag, so wenig lässt sich von der Hand weisen, dass zu lange zugesehen wurde, wie die internationalen Finanzmärkte das Primat der Politik langsam ausgehöhlt haben. Auch wir Sozialdemokraten konnten die Deregulierung  nicht verhindern. Damit müssen wir selbstkritisch umgehen. Doch darf man auch nicht vergessen, dass ein breiter Konsens bestand, wonach auch Deutschland als internationaler Finanzplatz ein Global Player sein sollte. Und bei allen Fehlern von Schwarz-Gelb ist wohl der Schlimmste, dass Merkel und Co. das Fenster, das sich nach der Finanzkrise 2008 zu einer Re-Regulierung weit geöffnet hatte, nicht genutzt hat - und wohl auch gar nicht nutzen wollte. Darum überrascht es auch nicht, wenn die Menschen auf der Straße nicht die Abschaffung der Märkte fordern oder ein ideologisches Ziel verfolgen. Sie erwarten vor allem, dass die Politik sich endlich ihre Handlungsspielräume zurück erkämpft und sie dann auch nutzt. Der Raubtierkapitalismus soll zurück an die Leine, damit er nicht das auffrisst, was Millionen Menschen durch harte Arbeit geschaffen haben. Und das ist nicht nur verständlich, das ist völlig berechtigt.