Christian Lange schreibt an Minister Schmid

Der Gmünder SPD-Bundestagsabgeordneter hat sich an den baden-württembergischen Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid in Sachen Landessanierungsprogramm - Sanierungsgebiet Abtsgmünd-West gewandt.

In dem Schreiben heißt es u.a.:

„im Rahmen meiner diesjährigen Sommertour habe ich unter anderem die Gemeinde Abtsgmünd im Ostalbkreis besucht und wurde dabei unter anderem auf die Förderung der baulichen Erneuerung und Schaffung eines barrierefreien Zugangs in der Zehntschule in Abtsgmünd angesprochen.

Die Gemeinde Abtsgmünd hat am 24.03.2009 einen Antrag auf Fördermittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP) für die bauliche Erneuerung und Schaffung eines barrierefreien Zugangs für behinderte und ältere Menschen zur Bibliothek in der Zehntscheuer gestellt. Die Baumaßnahme wurde mit 60 % der Bausumme von 600.000,- €, also mit 360.000,- €, gefördert. Als Termin für den letzten Mittelabruf wurde der 01.10.2011 festgesetzt. Eine Finanzierung des Gemeindeanteils von 40 % der Kosten, also 240.000,- €, war in den Haushalten 2010 bzw. 2011 nicht veranschlagt.

Nachdem die Zehntscheuer unter Denkmalschutz gestellt ist, wurden umfangreiche Abstimmungsgespräche mit der unteren Baurechtsbehörde und dem Landesdenkmalamt notwendig bevor überhaupt eine Planung erstellt werden konnte. Außerdem wurde die Gemeinde Abtsgmünd, wie so viele andere Kommunen auch, ein Opfer der weltweiten Finanzkrise, wie mir der Abtsgmünder Bürgermeister Armin Kiemel berichtete.

Somit wurde die Maßnahme in zwei Abschnitte aufgeteilt:

- Anbau des Aufzuges

- Ausbau der beiden Dachgeschosse

Der 1. Bauabschnitt konnte umgesetzt und weitgehend abgerechnet werden.

Der Ausbau der beiden Dachgeschosse zu weiteren Bibliotheks- und Multifunktionsräumen war in der Kürze der Frist aus finanziellen Gründen und aus denkmalschutz- und brandschutzrechtlicher Sicht nicht möglich, so dass die Gemeinde Abtsgmünd gezwungen ist, Mittel in Höhe von ca. 235.000 € zurückzugeben, da es keine Fristverlängerung der Bundesmittel gibt. Dies wurde dem Bürgermeister in zahlreichen Telefonaten und Gesprächen mit dem Regierungspräsidium Stuttgart mehrmals bestätigt.

Sie können sicher nachvollziehen, dass der Gemeinde Abtsgmünd sehr daran gelegen wäre, eine Fristverlängerung bis 31.12.2013 zu erhalten. Deshalb möchte ich Sie darum bitten, sich diesbezüglich für die Gemeinde Abtsgmünd einzusetzen".