Lange: „Der Bund muss den Weiterbau trotz der Mehrkosten weiterfinanzieren"

Der Backnanger SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange hatte sich nach den Verzögerungen beim Weiterbau der B14 an das Bundesverkehrsministerium gewandt und Bundeverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer gebeten, sich persönlich dafür einzusetzen, daß es beim Weiterbau der B14 bis Backnang zu keinen weiteren Verzögerungen kommt.

Im Antwortschreiben vom 27. Juli 2011 antwortete der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer MdB:

„... Mit Bezug auf mein Schrieben vom 25.02.2011 zum Vorhaben B14, Backnang/West - Nellmersbach 1. Bauabschnitt bis Knoten Waldrems kann ich Ihnen mitteilen, dass die Oberste Straßenbaubehörde des Landes, das jetzige Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg (MVI), mit Schreiben vom 13.04.2011 eine Kostenfortschreibung vorlegt und hierzu mit Schreiben vom 06.07.2011 auf Nachfrage ergänzende Angaben gemacht hat. Nach Darstellung des Landes betragen die aktuellen Gesamtkosten für diesen Abschnitt statt ursprünglich rund 17,2 Millionen Euro nunmehr rund 38,9 Millionen Euro. Derzeit werden die vom Land eingereichten Unterlagen im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) bewertet.

Zu den von Ihnen benannten zeitlichen Verzögerungen bei der vorgezogenen Realisierung der Anschlussstelle Backnang - Mitte hat das MVI auf Nachfrage aktuell erklärt, dass sich im Zuge der Ausführungsplanung ein erhöhter Bearbeitungsaufwand durch nicht vorhersehbare Gründe herausgestellt hat. Dazu zählen insbesondere Baugrunduntersuchungen sowie Beprobungen. Weiterhin erfordern anstehende Altablagerungen zusätzliche Erhebungen hinsichtlich der Entsorgung. Dabei entstehende Mehrkosten verteilen sich nach Angabe des Landes im Wesentlichen auf anfallende Erdarbeiten, Entsorgung der ehemaligen Mülldeponie Etzwiesen sowie zusätzliche Stützwände. Die vom Land in eigener Zuständigkeit genehmigten Kosten von 4,743 Mio. € werden dadurch auf voraussichtlich rund 8 Mio. € erhöht. Da bei Kosten über 5 Mio. € eine Einzelveranschlagung im Straßenbauplan (Anlage zum Bundeshaushalt) erforderlich ist, wird derzeit vom Land eine Kostenfortschreibung erstellt. Diese ist dem BMVBS zur Einstellung in den Straßenbauplan vorzulegen.

Angesichts der aktuellen Entwicklungen insbesondere im Hinblick auf die Kosten bitte ich um Verständnis, dass die weitere Vorgehensweise mit dem Land unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Investitionsmittel abzustimmen ist...".

Lange: „Ich hoffe, dass das Bundesverkehrsministerium trotz der Mehrkosten das wichtige Projekt weiterfinanzieren wird. Für Backnang ist der Weiterbau der B14 von größter Bedeutung".