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Pressemitteilung vom 05.07.2011
Annette Schavan antwortet Lange in Sachen Tunnelfilter
Lange: „In Kürze soll eine Ausschreibung zu einer Untersuchung erfolgen"
Der Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete hatte im Mai 2011 in Sachen Tunnelfilter bei Bundesforschungsminister Dr. Annette Schavan zum wiederholten Male nachgehakt. Hintergrund seines Schreibens war ihre Ankündigung im vergangenen Sommer während ihres Besuches in Schwäbisch Gmünd, daß sie einen Prüfauftrag erteilen würde um zu untersuchen, ob und inwieweit der Einbau und die Verwendung eines Filtersystems in den B29-Tunnel in ausreichendem Maße FuE (Forschung- und Entwicklung)-Aspekte erhalten, die zumindest eine anteilige Förderung des Vorhabends durch ihr Haus ermöglichen könnte.
„Nachdem ich von unzähligen Bürgerinnen und Bürgern darauf angesprochen wurde, wann nun endlich Frau Schavan liefern würde, habe ich am 26. Mai zum wiederholten Male persönlich bei ihr nachgehakt", so Lange.
Im Antwortschreiben von Annette Schavan vom 1. Juli 2011 heißt es nun unter anderem:
„...Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat deshalb die Initiative ergriffen und einen Dialogprozess mit den Beteiligten vor Ort gestartet; die Bürgerschaft, d.h. die Bürgerinitiative, der Oberbürgermeister von Schwäbisch Gmünd, verschiedene lokale Unternehmen und Einrichtungen und einzelne Bürgerinnen und Bürger haben sich daraufhin auf ein Positionspapier verständigt und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung unlängst vorgelegt. Das Positionspapier beinhaltet einen Katalog von Fragen, der aus Sicht der Betroffenen beantwortet werden sollte. Dabei geht es um Fragen zu gesundheitlichen Auswirkungen der emittierten Stäube, zu den Auswirkungen des Tunnels mit und ohne Filter auf die Region, zu den technischen Möglichkeiten von Tunnelfiltern und zu ihren wirtschaftlichen Perspektiven. In Kürze werden wir auf der Basis dieses Katalogs eine Ausschreibung zu einer Untersuchung veröffentlichen, mit der genau diese Fragen beantwortet werden".
„Ich hoffe, daß das eine gute Nachricht für uns ist. Wir brauchen dringend wieder Bewegung in der Debatte um den Tunnelfilter - und vor allem brauchen wir dringend diesen Tunnelfilter", so Christian Lange.