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ÜBERSICHT

Kolumne BKZ und Murrhardter Zeitung vom 21.04.2011

Die neue Unübersichtlichkeit und ihre Folgen

„Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen". Der Satz wird oft zitiert. Mal wird er Winston Churchill, mal Mark Twain und mitunter auch Karl Valentin oder Kurt Tucholsky zugeschrieben. Doch egal von wem das Bonmot auch stammen mag, es ist eine treffende Beschreibung für die Situation in der wir uns heute befinden. Denn das Geschäft der professionellen Politikprognostiker wird immer schwieriger. Entsprechend oft liegen sie mit ihren Vorhersagen daneben. Dennoch werden immer wieder aus Einzelereignissen, Umfragezahlen oder Wahlergebnissen weitreichende Deutungen für die Zukunft abgeleitet. Ein Blick in die jüngste Vergangenheit mahnt jedoch zur Zurückhaltung. Denn es ist noch nicht einmal 18 Monate her, dass der FDP nach ihrem spektakulären Wahlerfolg bei der letzten Bundestagswahl eine rosige Zukunft prophezeit wurde. Das Ende ist bekannt. Auch der Hype um die Linkspartei hat sich mehr als relativiert. Gleiches gilt damit auch für die vielzitierte These, dass wir es in Zukunft ausnahmslos mit einem 5-Parteien-System zu tun haben werden. Von einer kleinen politischen Revolution war die Rede, doch auch hier hat die politische Praxis der Theorie ihre Grenzen aufgezeigt. Dieses Schicksal teilten viele Prognosen die in den vergangenen Monaten aufgestellt wurden. In Zukunft kann man nur noch mit Dreier-Koalitionen regieren? Widerlegt. Absolute Mehrheiten sind absolut unmöglich? Widerlegt. Die Zukunft gehört Politikern wie Westerwelle und Guttenberg? Widerlegt. Wahr ist, dass unser Parteiensystem in Bewegung ist. Und diese neue Veränderungsdynamik verlangt vor allem Bescheidenheit. Die Entwicklung in Baden-Württemberg verdeutlicht das. Noch im vergangenen Herbst sahen die Kommentatoren die Grünen auf dem Höhepunkt des Streits um Stuttgart 21 auf dem Weg zur Volkspartei. Bereits im Dezember waren sich wiederum alle einig, dass der Höhenflug der Grünen in Folge der Schlichtung zu Ende sei, nur um dann nach der Tragödie von Fukushima wieder zur Ausgangsthese zurückzukehren. Doch woher kommt diese Entwicklung, die das Geschäft der Prognostiker so schwer macht? Dafür gibt es viele Erklärungsansätze. Vieles spricht dafür, dass soziologische Faktoren wie die zunehmende Individualisierung und die Auflösung klassischer Milieus eine wichtige Rolle spielen. Manche sprechen zudem bereits von einer Stimmungsdemokratie, in der die politisch Handelnden den Versuch, die öffentliche Meinung zu prägen, weitgehend aufgegeben haben. Vielmehr herrsche ein Politikverständnis vor, das darauf setzt, aktuelle Stimmungen zu erkennen und die dafür jeweils passende Politik anzubieten. Geradezu als Paradebeispiel für diese These einer substanzlosen Beliebigkeit erscheint die Kanzlerschaft Angela Merkels. Und wohl in keiner Frage wurde dies so deutlich, wie im Fall Guttenberg. Das Kalkül war denkbar einfach: Beliebtheit plus Boulevard gleich Sympathiebonus. Doch es ging nicht auf. Denn der kurzfristige Stimmungsgewinn wird durch einen langfristigen Verlust der eigenen Glaubwürdigkeit bezahlt. Wie lassen sich angesichts dieser neuen Unübersichtlichkeit also überhaupt noch Vorhersagen treffen und vor allem: wie lässt sich angesichts der ständigen Stimmungsschwankungen verlässliche Politik machen. Ein wichtiger Teil der Antwort heißt für alle Beteiligten wohl Zurückhaltung und Bescheidenheit. So gilt es für die vorhersagende Zunft der Versuchung zu widerstehen, jeweils anhand der neuesten Entwicklungen eine dazu passende steile These in den Raum zu werfen. Denn so reizvoll es in dem Moment erscheinen mag, das Scheitern ist bereits vorprogrammiert. Und all jenen, die politische Verantwortung tragen, scheint es angeraten, der Verlässlichkeit Vorzug zu geben. Das mag der Weg des geringeren Glamourfaktors sein, doch es ist der einzig richtige.