Lange: „Kryptische Antwort - ich setze auf ein „Geschenkle" passend zum Landtagswahlkampf"

Der Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange hat die Bundesregierung mit einer schriftlichen Frage im Deutschen Bundestag gefragt, welche und wie viele Projekte die Bundesregierung beispielsweise mit FuE-Mitteln („Forschung und Entwicklung") in Deutschland fördere, die sich mit der Filterung von Abluft von Bundesstraßentunnels beschäftigen und neue innovative Konzepte entwickeln.

Hintergrund war die Ankündigung der Bundesforschungsministerin Dr. Annette Schavan, zu überprüfen, „ob und inwieweit der Einbau und die Verwendung eines Filtersystems in den B29-Tunnel in Schwäbisch Gmünd in ausreichendem Maße FuE-Aspekte enthalten, die zumindest eine anteilige Förderung des Vorhabens durch mein Haus ermöglichen könnte", wie die Ministerin Christian Lange im August 2010 mitteilte.

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau  und Stadtentwicklung antwortete dem SPD-Bundestagsabgeordneten wie folgt:

„Die Bundesregierung fördert keine Projekte, die sich mit der Filterung von Abluft von Straßentunneln beschäftigen. Die Frage der Abluft wird jeweils im Einzelfall geprüft".

Der Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete bezeichnete diese Antwort als „kryptisch" und setzt auf den bevorstehenden Landtagswahlkampf:

„Ich hoffe, daß im Rahmen des Landtagswahlkampfs noch ein „Geschenkle" seitens der schwarz-gelben Bundesregierung gemacht wird. Dr. Annette Schavan steht nun im Zugzwang - und diese kryptische Antwort läßt ihr viel Spielraum. Mir persönlich wäre egal, wenn die frohe Botschaft zufällig in der heißen Wahlkampfphase aus Berlin kommen sollte. Hauptsache der Filter kommt - die Sache ist zu ernst, um sie für den Wahlkampf zu instrumentalisieren".