Steinbrücks Politik trägt Früchte: Raum Backnang und Schwäbisch Gmünd profitiert von Konjunkturpaket II

Die Konjunkturpakete zur Überwindung der Finanzmarktkrise, die vom ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück initiiert wurden, zeigen in den Gemeinden des Wahlkreises von Christian Lange ihre positive Wirkung: Mit insgesamt 1 327 315 Euro werden durch das Fördermodul „Kooperationsprojekte“ des zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) Forschungs- und Entwicklungsprojekte lokaler Firmen im Raum Schwäbisch Gmünd unterstützt. 629.032 Euro aus demselben Fördertopf erhalten Firmen im Backnager Raum. „Ich freue mich, dass lokale Firmen mit ihren innovativen Ideen von den Mitteln aus dem Konjunkturpaket II profitieren. Das sichert nicht nur Arbeitsplätze, sondern ist auch von großer Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Schwäbisch Gmünd und Backnang.“

Startschuß für das Klimaschutzprojekt Rems-Murr-Kreis

Erfreuliches konnte Christian Lange für die Klimaschutzinitiative des Rems-Murr-Kreises erreichen, nachdem er sich direkt an Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen gewandt und ihn gebeten hatte, sich persönlich für die Bewilligung der Förderung des Klimaschutzkonzepts des Rems-Murr-Kreises einzusetzen. Die Bundesförderung wird 60 Prozent der Gesamtkosten in Höhe von 119 000 Euro decken und beläuft sich somit auf 71 400 Euro. Landrat Johannes Fuchs schrieb Christiane Lange: „Für Ihr Engagement und Ihre ausdrückliche Unterstützung in diesem für uns wichtigen Vorhaben möchte ich mich bei Ihnen bedanken.“

DSL in Burgstetten: Endlich Anschluß für Bürgerinnen und Bürger

Der Herbst 2010 bringt den Burgstettener Bürgerinnen und Bürgern endlich den langersehnten DSL-Anschluß. Seit Anfang 2009 versucht die Gemeinde Burgstetten, die DSL-Versorgung in Burgstall zu verbessern. Christian Lange hat sich mehrmals an den Telekom-Chef gewandt und ihn aufgefordert, sich persönlich für Burgstetten einzusetzen. Leider kam es immer wieder zu Verzögerungen. Terminzusagen wurden von Seiten der Telekom nicht eingehalten. „Nun ist der Termin auf den 31.10.2010 verschoben worden.“ Es ist zu hoffen, dass sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Selbständige und Unternehmen endlich auf ein schnelles und modernes Internet setzen können. „Ich hoffe, dass die Telekom sich dieses Mal an ihr Wort hält.“

Präventionspartnerschaft der Polizei mit „Kidstown“ in Heubach hat wieder Zukunft!

Das Innenministerium Baden-Württemberg überbrachte die erfreuliche Nachricht, dass „Kidstown“ in Heubach für Kinder auch in Zukunft weiter eine große Attraktion bleiben wird. Christian Lange hatte sich für den Erhalt der Präventionspartnerschaft der Polizei mit „Kidstown“ eingesetzt, nachdem ihn der Bürgermeister der Stadt Heubach, Klaus Maier, über die Aufkündigung der Partnerschaft mit der Stadt Heubach durch die Polizei informiert hatte. „Ich freue mich nun, dass sich mein Einsatz für die Kinder in „Kidstown“ gelohnt hat.“

Sommertour 2010

Wie jedes Jahr war Christian Lange auch im Sommer 2010 im Rahmen seiner traditionellen Sommertour in seinem Wahlkreis unterwegs. „In diesem Jahr habe ich den Schwerpunkt auf soziale Einrichtungen gelegt, damit ich mir vor Ort einen persönlichen Eindruck über die sozialen Probleme bei uns im Wahlkreis machen kann. Ich habe in den letzten Wochen und Monaten viel Post von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von sozialen Organisationen oder Einrichtungen bekommen, die den sozialen Frieden aufgrund des Sparpaketes der Bundesregierung in Gefahr sehen.“ Auf dem Programm der diesjährigen Sommertour standen unter anderem Besuche bei dem traditionsreichen und innovativen diakonischen Sozialunternehmen „Erlacher Höhe“, bei der „Aktion Jugendberufshilfe Ostalbkreis“ in Schwäbisch Gmünd, beim Tageselternhaus der Kinder- und Jugendhilfe in Backnang, bei der Murrhardter Moschee sowie beim Integrationsnetzwerk Backnang.

Investition in Bildung: Lehrermangel als Bildungsbremse

Der Lehrermangel am Heinrich-von-Zügel Gymnasiums hatte sich als ernstzunehmendes Problem für die Bildungschancen der Kinder in Murrhardt entwickelt. Christian Lange nahm sich der Sache an und bat Kultusminister Rau um Abhilfe, nachdem er durch den Elternbeirat auf die äußerst angespannte Lehrkräftesituation an der Schule aufmerksam gemacht wurde. „Es kann nicht angehen, dass Organisationsprobleme letztlich auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler ausgetragen werden, die angesichts des erhöhten Lerntempos im achtjährigen Gymnasiums eine enorme Mehrbelastung bewältigen müssen“. Minister Rau gab zu, dass trotz aller Bemühungen und trotz vorhandener Mittel und Rahmenbedingungen die Engpässe bisher nicht aufgefangen werden konnten. Er sicherte Christian Lange zu, dass alles getan werde, damit den Schülerinnen und Schülern kein Nachteil aus dem Lehrermangel entstehen. „Trotz Intervention beim Kultusminister bleibt die Situation unbefriedigend.“

Studiengebühren abschaffen: Solidarität mit der Pädagogischen Hochschule Gmünd

In einem Offenen Brief an die AStA der Pädagogischen Hochschule Gmünd hat Christian Lange seine Solidarität mit den Streikenden der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd zum Ausdruck gebracht: „Wir wissen alle, dass die Situation an den Hochschulen angespannt ist. Die Kritik richtet sich vor allem gegen Fehler bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses und gegen die sozial sehr prekäre Situation vieler Studierenden.“ Die SPD ist in fast 145 Jahren ihrer Geschichte einem Grundsatz treu geblieben: Bildung darf nicht am Geldbeutel der Eltern abhängen! „Für die Demonstration und für die Proteste wünsche ich Ihnen noch einmal viel Erfolg.“

Job-Center: Betreuung aus einer Hand gesichert

Christian Lange konnte dem Chef der Arbeitsagentur Rems-Murr-Kreis, Walter Hennig, und dem Geschäftsstellenleiter der Arbeitsagentur Backnang, Tobias Krause, die erfreuliche Nachricht überbringen: CDU/CSU sind zur Änderung des Grundgesetzes endlich bereit, so dass die Zukunft der Arbeitsgemeinschaften aus Agentur für Arbeit und Kommunen gesichert ist. „Die CDU hat den immensen Zeitverzug von einem Jahr ganz alleine zu verantworten. Das ist zutiefst ärgerlich, weil diese Zeit für die Umsetzung der aufgrund des Verfassungsgerichtsurteils notwendig gewordenen Neuordnung der Job-Center jetzt fehlt. Mitarbeiter und Arbeitsuchende wurden unnötig lange verunsichert.“ Umso mehr freute sich Christian Lange, dass die erfolgreiche Arbeit der Arbeitsagentur Backnang und des Job-Centers nun weitergeführt werden kann.

Beschäftigungsförderung im Ostalbkreis: ARGE als Modellprojekt ausgewählt

Das Konzept zur „Bürgerarbeit“ der Arbeitsagentur zur Beschäftigungsförderung im Ostalbkreis wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Modellprojekt ausgewählt wurde. Ziel des Modellprojekt ist es, einen möglichst hohen Anteil der arbeitslosen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen durch intensive und konsequente Aktivierung in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren. „Ich freue mich sehr, dass auch die Arbeitsagentur Ostalbkreis als Modellprojekt ausgewählt wurde. Das ist eine gute Nachricht für den Ostalbkreis.“ Lange forderte das Bundesarbeitsministerium auf, nicht bei den Arbeitsmarktmaßnahmen zu sparen, so wie es im Sparpaket der Regierung geplant ist. „Gerade die aktive Arbeitsmarktpolitik der vergangenen Jahre hat gezeigt, dass man dadurch Arbeitslosigkeit am besten abbauen kann.“

Berlinbesucher

Wie jedes Jahr begrüßte der Abgeordnete zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus dem Wahlkreis in Berlin. Im zurückliegenden Bilanzjahr waren es rund 1150 Menschen, die die weite Reise antraten, um Ihren Bundestagsabgeordneten in Berlin „live“ zu erleben, darunter allein rund 950 Schülerinnen und Schüler aus Christian Langes Wahlkreis. Vertreten waren nicht nur Schülerinnen und Schüler aus Haupt- und Realschule sowie Gymnasien, sondern auch von der Pädagogische Hochschule sowie der Fachschule für Gesundheit und Krankenpflege des Klinikums Schwäbisch Gmünd. Außerdem nahmen wieder 150 engagierte und ehrenamtlich verdiente Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten an einer Berlinfahrt teil. „Ich freue mich, dass ich das ehrenamtliche Engagement dieser Menschen würdigen kann. So eine Reise ist immer etwas Besonderes und eine gute Gelegenheit Danke zu sagen!“

Prominente im Wahlkreis

Besonders stolz ist Christian Lange auf seine politischen Gäste im Wahlkreis. Beispielsweise konnte er mit Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, einen besonders sympathischen Gast in Backnang willkommen heißen. Lange hatte sie zum „Backnanger Gespräch“ des Ortsvereins eingeladen, wo sie aus ihrem Buch „ Frau, gläubig, links“ las. „Uns verbindet unser Engagement für andere. Wir wollen beide gegen Politikverdrossenheit ankämpfen.“

Mit besonderer Aufmerksamkeit wurde der Besuch der früheren NRW-Gesundheitsministerin und BarmerGEK-Vorstandsvorsitzenden Birgit Fischer beim Politischen Frühjahrsgespräch im Schwäbisch Gmünd verfolgt. „Das Thema Gesundheit geht jeden Einzelnen an. Birgit Fischer ist für das Wohl von über acht Millionen Versicherten und rund 17 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verantwortlich.“ Zur Freude von Christian Lange legte die Vorstandsvorsitzende ein klares Bekenntnis für den Standort in Schwäbisch Gmünd und Bartholomä ab. Zustimmung fand auch ihr Bekenntnis zur Solidargemeinschaft, in der die Stärkeren den Schwächeren helfen. Birgit Fisher plädierte für eine Gesundheitspartnerschaft zwischen Kassen, Medizinern und Patienten und traf damit auf die Unterstützung von Christian Lange.

USA-Aufenthalte

Als junge Botschafterin Deutschlands wird Christian Langes diesjähriges Patenkind in die USA reisen. Memphis New York heißt die neue Adresse der Realschülerin Kathrin Widmann aus Schwäbisch Gmünd. Für die nächsten 10 Monate wird sie dort bei ihrer Gastfamilie wohnen und die örtliche High School besuchen. „Kathrin ist mein 10. Patenkind, das diese Lebenschance erhält.“ Das Parlamentarische Patenschafts Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress, bietet Schülerinnen und Schülern zwischen 15 und 17 Jahren und jungen Berufstätigen zwischen 16 bis 24 Jahre ein Stipendium in den USA. „Am 02.09.2010 ist es losgegangen. Ich wünsche Kathrin Widmann für die große Reise alles Gute und viele neue tolle Erfahrungen!“

Tunnelfilter in Gmünd

Die Bauarbeiten im Gmünder Tunnel gehen voran. Doch es gibt immer noch keine Lösung in Sachen Tunnelfilter. Christian Lange hat sich im vergangenen Jahr weiterhin intensiv für den Tunnelfilter eingesetzt. Doch leider kamen sowohl aus dem Bundesverkehrsministerium, als auch von der Bundesforschungsministerin keine positiven Signale. Lange wird sich auch in Zukunft konsequent für einen Tunnelfilter einsetzen, der nicht nur für die Gmünder Bürgerinnen und Bürger von größter Bedeutung ist, sondern auch für den gesamten Wirtschaftsstandort des Großraum Schwäbisch Gmünd. „Nun ist vor allem die Landesregierung gefragt, eine Lösung zu finden.“

Ortsumfahrung B29 in Mögglingen

Das Bundesverkehrsministerium hat in der vergangenen Legislaturperiode die dringliche Notwendigkeit der Ortsumfahrung Mögglingen erkannt. Daher hat die ehemalige Parlamentarische Staatssekretärin Karin Roth bei einem Treffen mit dem Mögglinger Bürgermeister Ottmar Schweizer, Norbert Barthle und Christian Lange versprochen, dass nach der Fertigstellung des B29-Tunnels in Schwäbisch Gmünd die Ortsumfahrung Mögglingen kommen wird. Christian Lange hat sich gleich nach der Bundestagswahl an den neuen Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer gewandt und habe ihn auf die dringliche Notwendigkeit der Ortsumfahrung hingewiesen und ihn gebeten, die Zusage seines Vorgängers aufrecht zu erhalten.

Bereits 2010 wird im Rahmen der Bauvorbereitung eine Feldwegbrücke über die Rems im westlichen Abschnitt der erwarteten Ortsumfahrung Mögglingen gebaut. „Ich hoffe, dass mit dieser Vorabmaßnahme sichergestellt wird, dass die Ortsumfahrung Mögglingen spätestens nach Fertigstellung des Gmünder Tunnels kommen wird. Es darf zu keiner Hängepartie kommen! Ich werde mich auch weiterhin aktiv für die Ortsumfahrung Mögglingen einsetzen und hoffe, dass die Bundesregierung nicht womöglich aufgrund der Sparmaßnahmen dieses wichtige Projekt stoppen wird.“

B14 im Rems-Murr-Kreis

Der Weiterausbau der B14 bis nach Backnang ist seit Jahren eine Herzensangelegenheit für Christian Lange. Der Ausbau ist für den gesamten Wirtschaftsstandort des Großraums Backnang sowie insbesondere natürlich auch für die Backnanger von größter Bedeutung. Umso schlimmer war die Hiobsbotschaft der Landesverkehrsministerin Tanja Gönner im Juni 2010: Der zugesagte Weiterbau der B14 in Waldrems (18 Mio. Euro) ist aufgrund verringerter Mittelzuweisungen des Bundesverkehrsministerium auf die Lange Bank geschoben worden. Das war die erste schlechte Nachricht der neuen schwarz-gelben Bundesregierung für Backnang.

Backnanger Bahnhof

Seit Jahren kämpft Christian Lange für einen barrierefreien Backnanger Bahnhof. Der jetzige Zustand ist vor allem für Behinderte, Senioren und Familien unerträglich. Im Oktober 2010 antwortete die Deutsche Bahn AG dem SPD-Bundestagsabgeordneten, dass noch in diesem Jahr mit den Planungen für einen Aufzug und eine bessere Beleuchtung begonnen werden soll. Bis 2012 soll Backnang nicht nur einen Aufzug für die Gleise 2/3 sowie eine bessere Beleuchtung des Bahnhofsgeländes bekommen, sondern bis dahin soll endlich auch der S-Bahn-Anschluß der S4 nach Marbach fertig sein. „Ein jahrelanger Kampf war damit erfolgreich.“

Transparenz

Wie jedes Jahr legt Christian Lange auch heute wieder seine Einkünfte offen (auf der Hompage zu finden unter der Rubrik „Offenlegung“).