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Pressemitteilung vom 05.08.2010

Ortsumfahrung Mögglingen

Bundesverkehrsministerium vertröstet  Lange und Schweizer

Der Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange hatte zusammen mit dem Bürgermeister der Gemeinde Mögglingen Ottmar Schweizer erneut in Sachen Ortsumfahrung Mögglingen an das Bundesverkehrsministerium geschrieben.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Dr. Andreas Scheuer teilte nun in einem Schreiben dem Bundestagsabgeordneten und dem Bürgermeister mit, dass das Bundesministerium noch keine konkreten Angaben machen könne.

Wörtlich heißt es unter anderem:

„Zu Ihrem Anliegen bitte ich um Verständnis, dass zur Beurteilung der Finanzierungssituation beim Bundesfernstraßenbau in den kommenden Jahren zunächst die Auswirkungen der Entscheidungen der Bundesregierung zum Haushaltsentwurf 2011 und der Finanzplanung bis 2014 abzuwarten bleiben. Anschließend können sich noch Veränderungen des Haushalts 2011 im Rahmen der parlamentarischen Beratungen ergeben. Insofern können gegenwärtig keine Aussagen zu einzelnen Maßnahmen gemacht werden", so Dr. Scheuer.

Lange: „Ich hoffe sehr, dass das Bundesverkehrsministerium zu seiner Zusage stehen wird, dass nach der Fertigstellung des Gmünder Tunnels die Ortsumfahrung Mögglingen kommt. Ich werde mich in den kommenden Wochen und Monaten weiterhin aktiv für die Ortsumfahrung Mögglingen einsetzen. Es darf nicht sein, dass dieses für den gesamten Ostalbkreis so bedeutende Vorhaben aus haushaltspolitischen Gründen womöglich noch verzögert oder gar begraben wird", so Lange.