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ÜBERSICHT

Kolumne für die BKZ und Murrhardter Zeitung vom 19.02.2010

Des Kaisers neue Kleider  

Liebe Leserin, lieber Leser,

Kinder lieben Märchen. Jeder, der einst seiner Großmutter an den Lippen hing, wenn sie die gesammelten Werke der Gebrüder Grimm vorlas oder einmal in die Augen eines Kindes gesehen hat, das gebannt der Stimme eines Märchenerzählers lauscht, weiß genau, wovon ich spreche. Auch wenn ich dieser Tage das politische Geschehen in Berlin verfolge, fühle ich mich bisweilen  in  eine Märchenstunde zurückversetzt. So muss ich etwa bei den Steuersenkungsphantasien der schwarz- gelben Bundesregierung stets an den Anfang des Märchens vom „Froschkönig" von den Gebrüdern Grimm denken. „In den alten Zeiten, wo das Wünschen noch geholfen hat" beginnt die Erzählung und fast scheint es, als ob sich die Chaostruppe um Merkel, Westerwelle und Co. bei ihren Koalitionsverhandlungen tatsächlich in diesen märchenhaften Zeiten gewähnt hat-oder haben Sie eine rationale Erklärung dafür, dass die Regierung bei 86 Milliarden Neuverschuldung allein in diesem Jahr munter Steuergeschenke an ihre Klientel verteilt? Auch wer genau  verstehen möchte, wie Schwarz- Gelb innerhalb weniger Monate sämtlichen Kredit verspielt hat, findet einen wichtigen Hinweis in einem bekannten Märchen. In „Des Kaisers neue Kleider" erzählt Hans Christian Andersen die Geschichte eines gigantischen Schwindels. Zwei windige Betrüger drehen einem eitlen Kaiser für horrende Summen Kleider an, von denen sie sagen, dass sie nur für Personen sichtbar seien, die ihres Amtes würdig  sind. Tatsächlich existieren diese Kleider gar nicht, doch aus Angst als unfähig erkannt zu werden, wagt niemand zu sagen, dass es die Gewänder überhaupt nicht gibt. So tritt der eitle Herrscher nackt vor sein Volk und erst als ein unschuldiges Kind „aber er hat ja gar nichts an" ruft, wird der Schwindel auch für den letzten offensichtlich. Die Parallelen zum Katastrophenstart von Schwarz- Gelb sind frappierend, gerade bei der FDP und ihrem Alleinherrscher Guido Westerwelle. In der Opposition vermittelte Westerwelle über Jahre hinweg den Eindruck, als müsste die FDP nur einen Tag regieren und alle Probleme des Landes wären wie von Zauberhand gelöst. So versprach er, mit seiner Wunschpartnerin Merkel die Steuern zu senken und gleichzeitig die Staatshaushalte zu sanieren und das Gesundheitswesen zu reformieren und zugleich alle Lobbyinteressen zu befriedigen. Lauter wunderschöne Kleider also, die er und seine Getreuen stolz dem Volke vorführen wollten, wenn es sie denn erst gewählt hat. Doch wie im Märchen wird nun offenbar, dass es all die wunderschönen Gewänder in Wirklichkeit nicht gibt. So zeigt sich nun, dass das Mantra vom „einfacheren, niedrigeren und gerechten Steuersystem" reine Ideologie ist und an der Realität scheitert. Westerwelle ist mit seinen Hetztiraden gegen Hartz IV- Empfänger nur noch die „Nervensäge der Republik", wie die Süddeutsche Zeitung treffend bemerkt. Und Gesundheitsminister Rösler wirkt wie ein Arzt im Praktikum, dem langsam bewusst wird, dass er für den Job nicht geeignet ist. Nicht nur, dass er  mit seinen Plänen für eine Kopfpauschale die Axt an das solidarische Gesundheitswesen legt, er hat nun sogar seine Klientel in der Ärzteschaft verärgert, die zuvor noch im Wartezimmer Wahlkampf für seine Partei gemacht hatte. Von den Berechnungen des Finanzministeriums, dass der Spitzensteuersatz mit der Kopfpauschale auf bis zu 100% steigen müsste, ganz zu schweigen. Allen wird klar: die haben ja gar nichts an. Und das merken auch innerhalb der schwarz- gelben Koalition immer mehr, die Kakophonie im eigenen Lager zeigt dies deutlich. Selbst wenn Westerwelles schrille verbale Rundumschläge bis zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen davon ablenken sollen: Schwarz- Gelb steht völlig bloß da.