Liebe Leserin, lieber Leser,

wieder einmal neigt sich ein Jahr dem Ende zu. Mit dem Jahreswechsel geht ein Kapitel zu Ende und ein neuer Abschnitt mit spannenden  Aufgaben kann beginnen. Zeit also, um zurückzublicken auf die vergangenen 12 Monate und gleichzeitig einen Blick auf die Aufgaben und Ziele für das kommende Jahr zu werfen.

Für uns Sozialdemokraten wird 2009 als ein Jahr der Zäsur in die Geschichte eingehen. Nach 11 Jahren erfolgreicher Regierungsarbeit hat uns das Volk bei der Bundestagswahl am 27. September aufgetragen, uns in der Opposition zu erneuern. Das Wahlergebnis war ohne jeden Zweifel eine schmerzhafte Niederlage, aber es war auch ein heilsamer Schock. In ihrer 146- jährigen Geschichte hat die Sozialdemokratie in Deutschland schon einige herbe Niederlagen einstecken müssen. Doch so oft  unsere stolze Partei auch tot gesagt wurde, so oft hat sie sich nach einer Phase der Neuorientierung stärker als je zuvor präsentiert. Und auch dieses Mal sind wir auf dem besten Weg zu neuer Stärke.  Der Dresdner Parteitag  war für uns ein voller Erfolg und ein deutliches Signal des Aufbruchs. Die Delegierten haben gezeigt, dass all jene, die ein Scherbengericht erwartet hatten, nicht Recht behalten haben.  Es wurde in aller Offenheit darüber diskutiert, wo in der Vergangenheit Fehler gemacht wurden,  wo wir richtig lagen und vor allem, wie wir in Zukunft unsere Gesellschaft gestalten wollen. Wie zu Zeiten des Godesberger Parteitags, von dem das Signal zum Wandel von der Arbeiter- zur Volkspartei ausging,  befinden wir uns auch heute in einer Aufbruchsituation und legen den Grundstein für die kommenden Jahrzehnte, im Bund wie auch auf Landesebene. Mit der Wahl von Nils Schmid zum neuen Landesvorsitzenden  sind wir optimal aufgestellt, um hier im Südwesten der schwarz-gelben Klientelpolitik sozialdemokratische Akzente entgegenzusetzen.

2009 neigt sich also dem Ende entgegen, 2010 steht vor der Tür. Bei aller Vorfreude auf die spannende Aufgabe, den  Erneuerungsprozess der SPD erfolgreich fortzusetzen, mischt sich in meinen Optimismus auch ernsthafte Sorge. Denn angesichts der verheerenden Bilanz der ersten Monate der neuen Regierung fürchte ich,  dass die chaotische Politik der schwarz- gelben Bundesregierung Deutschland weiteren Schaden zufügt. Es ist traurig aber wahr: das schwarz- gelbe Chaos schadet unserem Land. Gerade in diesen schwierigen wirtschaftlichen Zeiten bräuchten wir eine Regierung, die klare Vorstellungen hat und diese entschlossen umsetzt. Stattdessen haben Merkel, Westerwelle und Co bereits nach wenigen Monaten abgewirtschaftet und gezeigt, dass sie nicht in der Lage sind, Deutschland sicher aus der Krise zu führen. Noch nie ist eine Bundesregierung schlechter gestartet. Ein Minister musste bereits gehen, und der Medienliebling Guttenberg muss sich dem Vorwurf stellen, gelogen zu haben.

Insbesondere drei Gründe sind für den desaströsen Fehlstart von Schwarz- Gelb verantwortlich.  Die FDP, die Alleingänge von Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer sowie das Zaudern der Kanzlerin, die sich von ihren Partnern vorführen lässt. Es ist offenkundig, dass die FDP immer noch nicht in der Regierung angekommen ist. Sie weigert sich einzusehen, dass ihre Träume aus der Oppositionszeit, insbesondere in der Steuerpolitik, nichts mit der Realität zu tun haben. Dazu kommt, dass Seehofer und die CSU nicht für sondern gegen die eigene Regierung arbeiten. Die CSU hat es nicht verkraftet, dass sie auf Normalmaß zurück gestutzt wurde und wirft nun der Kanzlerin ständig Knüppel zwischen die Beine. Und  Angela Merkel ist zu schwach, um endlich einmal Führung zu zeigen. Ihre Machterhaltungsstrategie des ständigen Stillhaltens funktioniert nicht mehr, Angela Merkel ist mit ihrem Latein am Ende. Zum Rekordfehlstart kommen Rekordschulden und ein in Wahrheit wohl besser „Schuldenbeschleunigungsgesetz" zu nennendes Gesetzespaket, das niemand will und das statt Wachstum nur neue Löcher in die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen reißt. Die bisherige Bilanz der Regierung verheißt also  nichts Gutes für das kommende Jahr. Ich habe so auch keine große Hoffnung, dass Schwarz- Gelb in der Neujahrsnacht plötzlich das Regieren lernt. Auch als Oppositionsabgeordneter kann ich mich nicht über die Misserfolge der Regierung freuen, schließlich schadet all das unserem Land. Mein Wunsch für 2010 lautet deshalb: das schwarz-gelbe Chaos muss ein Ende haben. Davon hätten wir alle etwas. Wir Sozialdemokraten werden uns konstruktiv einbringen, den Finger in die Wunde legen, wenn es notwendig ist und unser Bestes tun, um all dem  zukunftsweisende Ideen entgegenzusetzen.

Noch ein Wort in eigener Sache. Ich verzichte auch in diesem Jahr wieder auf das Versenden von Weihnachtskarten. Nachdem ich im vergangenen Jahr das Soziale Warenhaus in Backnang  bedacht habe, geht meine Spende in diesem Jahr an die Aidshilfe in Schwäbisch Gmünd. Verbunden möchte ich das mit dem Dank an alle ehrenamtlich Tätigen, sie leisten einen wertvollen Beitrag für uns alle. Oder mit Bundespräsident Johannes Rau gesagt, sie sind der Kitt unserer Gesellschaft.

Ich wünsche uns allen Zuversicht und Ihnen von Herzen ein gesundes 2010!

Ihr Christian Lange