Bilanz als Abgeordneter vom Oktober 2008 bis Oktober 2009

Der Konjunkturkrise trotzen

Das vergangene Jahr stand ganz im Zeichen der der Finanzmarktkrise. „Mit den Konjunkturpaketen wurde nicht nur die Wirtschaft und Infrastruktur unterstützt, sondern auch die Binnennachfrage stimuliert, die inzwischen zur Stütze der Konjunktur geworden ist. Das hat einen wichtigen Beitrag zur Dämpfung der Wirtschaftskrise geleistet.“ So konnte sich Christian Lange bei seiner Sommertour vor Ort in den Gemeinden davon überzeugen, dass die Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur tatsächlich auch ankommen. Sowohl der Altkreis Backnang, als auch der Altkreis Schwäbisch Gmünd konnte deutlich von den beiden Konjunkturpaketen profitieren. Im Backnanger Raum haben die Gemeinden, die Christian Lange während seiner Sommertour besucht hat, bisher aus dem Konjunkturpaket II rund 3,1 Mio. Euro abgerufen. Zahlreiche Investitionen sind durch sie möglich geworden. Weitere Investitionen stehen außerdem noch aus.

Modernes Vergaberecht

Eine erfreuliche Nachricht für das Handwerk in der Region war auch die Vereinfachung des Vergaberechts. Der Abgeordnete konnte Kreishandwerksmeister Roland Wöhr von der Kreishandwerkerschaft Rems-Murr und Kreishandwerksmeister Hans Kolb und Manfred Schneider von der Kreishandwerkerschaft Ostalb, die Mitteilung überbringen, dass es nach langem Ringen mit dem Koalitionspartner der SPD-Bundestagsfraktion endlich gelungen war im Rahmen des zweites Konjunkturpaket auch die Modernisierung des Vergaberechts durchzusetzen. „Endlich ist Bewegung in die Sache gekommen. V.a. kleine und mittlere Unternehmen und das Handwerk in der Region werden von der Vereinfachung des Vergaberechts profitieren.“

Autohäuser profitieren von Abwrackprämie

Die Abwrackprämie wurde ein voller Erfolg für die Automobilindustrie, die auch im Wahlkreis angekommen ist. Dies ergab eine Umfrage bei den Autohäusern in der Region. Ein Erfolg über den sich Christian Lange und die KfZ-Innung der Region gemeinsam freuten. Viele Autohändler in Langes Wahlkreis haben berichtet, wie erfolgreich die Umweltprämie ist. Auch für die vielen Zuliefererfirmen in Baden-Württemberg, einige davon in der Region Backnang und Schwäbisch Gmünd ansässig, ist das von immenser Bedeutung gewesen.

DSL: Anschluß für Arbeitsplätze

Um den Anschluss nicht zu verlieren, ist es für die Gemeinden im Wahlkreis außerdem von großer Bedeutung, dass Sie Zugang zu einem leistungsfähigen Internet bekommen. Einige Gemeinden im Wahlkreis insbesondere die Gemeinde Burgstetten im Ortsteil Burgstall und die südlichen Stadtteile von Backnang hinken dem modernen und schnellen Internetanschluss hinterher. Christian Lange hat sich an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom AG und den Oberbürgermeister der Stadt Backnang gewandt und sich für eine DSL-Versorgung in den Wahlkreisgemeinden eingesetzt. Der Einsatz hat sich gelohnt. Die Deutsche Telekom AG hat den DSL-Ausbau in Burgstetten  bereits zugesichert. „Vor allem Bürger, die das Internet für berufliche Tätigkeiten nutzen müssen, werden durch die schlechte informationelle Infrastruktur in Ihrer Arbeit behindert, aber auch im Sinnen von sozialer Teilhabe werden interessierte Bürgerinnen und Bürger von einer sich rasant entwickelnden modernen Technologie abgeschnitten. Mit dem Engagement für ein schnelles Internet geht die Schaffung von Zehntausenden Arbeitsplätzen und die Modernisierung der deutschen Wirtschaft einher.“

Mobilität und Verkehr haben immer Konjunktur

Ein wichtiges Thema im Wahlkreis sind alle Fragen Rund um Mobilität und Verkehr. Umso erfreulicher ist es, dass insgesamt vier Bahnhöfe in Christian Langes Wahlkreis von den Konjunkturprogrammen I und II profitieren. In den Konjunkturprogrammen der Bundesregierung sind 300 Millionen Euro Investitionen für Bahnhöfe vorgesehen. Diese finanziellen Mittel sind notwendig, um die hohe Qualität unserer Schieneninfrastruktur aufrecht zu halten bzw. zu verbessern. Folgende Maßnahmen werden im Wahlkreis durchgeführt: In Schwäbisch Gmünd, Lorch und Waldhausen die Verbesserung der Informationsqualität, in Mögglingen darüber hinaus auch die Ertüchtigung kleiner Stationen sowie die Verbesserung des Erscheinungsbildes, des Wetterschutzes und der Sicherheit. „Mit den Konjunkturprogrammen stärken wir außerdem die Bauwirtschaft und sichern Arbeitsplätze. Das ist eine gute Nachricht für den Altkreis Gmünd.“

Ausbau des Bahnhofs Fornsbach kommt

Die andauernden Bauarbeiten am Fornsbacher Bahnhof sorgten für Verärgerung bei den Fährgästen. Nach Intervention des Abgeordneten beim Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, gab es gute Nachrichten. Bei den Bauarbeiten handelte es sich um Instandhaltungsarbeiten an den Streckengleisen, die nicht im Zusammenhang mit dem ebenfalls geplanten Ausbau des Bahnhofs Fornsbach stehen. Zwischen der DB und dem Land Baden-Württemberg besteht Einigkeit darüber, dass ein Ausbau des Haltepunktes Fornsbach entscheidend sowohl zur Verkürzung der Fahrzeit auf der Strecke Stuttgart – Schwäbisch Hall – Hessental als auch zur Verbesserung der Betriebsqualität beiträgt. Zu den geplanten Maßnahmen zählen u.a. die Wiederherstellung der Kreuzungsmöglichkeit im Bahnhof und der damit verbundene Neubau der Station mit Bahnsteigen und Unterführung in neuer Lage. Die Deutsche Bahn AG teilte mit, dass sie mit einem Baubeginn im Jahr 2010 und einer Inbetriebnahme im Jahr 2012 rechne.

Gute Wege auf den Straßen

Auch auf den Straßen im Wahlkreis hat sich einiges getan. Christian Langes Kampf für den vorzeitigen Umbau des Knotenpunktes Waldrems hat sich gelohnt. Durch sein intensives Eintreten für dieses Projekt wurde das Bundesverkehrsministerium überzeugt – das geschätzte Finanzvolumen beträgt immerhin rund 17,2 Mio. Euro. Zwischen Winnenden und Nellmersbach kam der vierspurige Ausbau des südlichen Bauabschnittes im Zuge des Gesamtausbaus der B14 zwischen Winnenden und Backnang gut voran. Im Sommer 2009 erfolgte die Verkehrsfreigabe dieses Abschnittes. Die Eröffnung des Tunnels ermöglicht nun den Autofahrern eine Umgehung von Winnenden. Besonders erfreut war der Bundestagsabgeordnete über die Zusicherung der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Karin Roth, für Mögglingen. Sie sicherte bei ihrer Festansprache zu, dass auch im anderen Teil des Wahlkreises, im Ostalbkreis, im Anschluss an den Tunnel in Schwäbisch Gmünd die B29-Ortsumfahrung Mögglingen wie vereinbart gebaut werde. Die ist eine besonders erfreuliche Entwicklung, denn im vergangenen Jahr gab es dazu höchst widersprüchliche Informationen, so dass es lange Zeit nicht so gut bestellt schien um den Bau der Ortsumfahrung Mögglingen.

Der Bundestagsabgeordnete hat sich außerdem an Regierungspräsidenten Schmalzl gewandt, um den Wunsch der Gemeinde Auenwald nach einem  vierspurigen Ausbau der B14 bis zu einer für das Weissacher Tal akzeptablen Anschlussstelle an die B14 über Waldrems hinaus zu unterstützen. Die angedachte Entlastungsstrecke durch Waldrems und Heiningen stellt für alle Kraftfahrzeugfahrer aus dem Weissacher Tal eine unbefriedigende Lösung dar. Schon vor Jahren wurde, durch die Sperrung des LKW-Verkehrs über 7,5 Tonnen, die Kreisstraße durch Heiningen und Waldrems in ihrer Nutzung eingeschränkt. Dies stellt für die Gewerbetreibenden und deren Lieferanten eine massive Verschlechterung ihrer ohnehin nicht einfachen Situation dar. Ich hoffe, dass das Regierungspräsidium Stuttgart das Anliegen der Gemeinde Auenwald wohlwollend prüfen wird und bei den Planungen des Weiterbaus der B14 eine akzeptable Anschlussstelle für das Weissacher Tal zu ermöglichen.

Vorrang für Arbeitsplatzsicherung

Bei seinem Besuch beim Betriebsrat der ZF-Lenksysteme GmbH in Schwäbisch Gmünd konnte der Abgeordnete gute Nachrichten für die Beschäftigten überbringen. Um so viele Menschen wie möglich in Arbeit zu halten, wurden Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld vorgenommen. „Es war und ist in der derzeitigen Krise das wichtigste Instrument zur Arbeitsplatzsicherung.“

Die geplante Fusion der Gmünder Ersatzkasse mit der Barmer Ersatzkasse hat der Abgeordnete zum Anlass genommen, auf Arbeitsplatzsicherheit für die Beschäftigten zu drängen. In einem Schreiben an den GEK-Personalratsvorsitzenden Dieter Meier sicherte Christian Lange den GEK-Beschäftigten seine Solidarität zu: „Die Beschäftigten haben jahrelang erfolgreiche Arbeit geleistet - und dürfen daher nicht wegen der Fusion gefährdet werden.“ Durch eine Fusion können wertvolle Synergieeffekte erzielt werden, die auch ohne Arbeitsplatzabbau einen guten Beitrag leisten, um der kleinen aber feinen GEK im Wettbewerb einen der vordersten Plätze zu sichern. Synergien müssen nicht zulasten von Gmünd, sondern können zugunsten von Gmünd gehen. Denn eine bundesweite Bearbeitung geht auch von Gmünd aus. Auf- und Ausbau von Arbeitsplätzen ist bei einer Fusion in Gmünd ebenfalls möglich. Diese Voraussetzungen für mehr Effizienz und Wirtschaftlichkeit können  zu einem echten Arbeitsplatzgaranten werden.

Für gute Bildung: Schülerinnen und Schüler ernst nehmen

Christian Lange hat sich in diesem Jahr nicht nur für gute Rahmenbedingungen bei der Bildung eingesetzt, sondern ganz praktische Problem von Schülerinnen und Schüler in Angriff genommen. Der Zweckverband Bildungszentrum Weissacher Tal hatte sich an den SPD-Bundestags-abgeordneten gewandt und um Abhilfe gebeten. „Viele Schülerinnen und Schüler leiden unter überfüllten Bussen. Das ist den Schülern oft nicht zumutbar, besonders im Sommer nicht. Darüber hinaus darf man auch nicht vergessen, dass die Schülerinnen und Schüler auch zahlende Kunden sind, die auch gewisse Rechte haben.“ Der Abgeordnete drang erneut beim  Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung darauf, eine Neuregelung der Bemessungsrichtlinien für die Höchstgrenze an Fahrtgastzahlen in Busse zu erlassen. Außerdem hat sich Christian Lange auch an den baden-württembergischen Innenminister Heribert Rech gewandt und ihn gebeten, die oft unerträgliche Zustände bei der Schülerbeförderung zu ändern. Von beiden Seiten liegt eine Antwort vor. Bundesjustizministerin Zypries wies darauf hin, dass ein vom Bund und Land ausgearbeiteter Anforderungskatalog für Schulbusse erarbeitet wurde, um den zuständigen Stellen – das sind die kommunalen Schulträger – Hilfestellung zu geben, wie man am Besten den Belangen der Schülerinnen und Schüler gerecht werden kann. Nun ist der Schulträger gefordert, die maximal zulässige Anzahl der Stehplätze so festzulegen, dass es eine kindgerechte Lösung ist sowie ausreichende Sicherheit und Komfort gewährleistet ist.

Jugend im Parlament

In zahlreichen Gesprächen mit Schülerinnen und Schülern vor Ort bei einem Besuch in der Schule oder auch, wenn Schülergruppen zu  Gast in Berlin sind sucht der Abgeordnete Kontakt zu den jungen Menschen, um mehr über ihre Sorgen, aber auch Interessen zu erfahren. Im Juni 2006 durfte die 18-jährige Lisa Geiger, Schülerin des Rosenstein- Gymnasiums aus  Heubach an einem besonderen Ereignis in Berlin teilnehmen. Im Deutschen Bundestag nehmen Jugendliche aus ganz Deutschland am parlamentarischen Planspiel „Jugend im Parlament“ teil. Vier Tage lang schlüpften 309 politisch interessierte junge Menschen, von 16 bis 20 Jahre, in die Rollen von Abgeordneten. Lisa Geiger war eine von ihnen. Ziel ist es die Arbeit eines Abgeordneten original getreu im Bundestag mitzuerleben und sich ganz und gar auf die Debatten und den Gang der Gesetzgebung einzulassen. Christian Lange betreute die Schülerin und zeigte sich sehr beeindruckt von ihrer Wissbegierde und Aufgeschlossenheit. „Es ist eine Freude jungen Menschen für Politik begeistern zu können!“

Entwicklungshilfe für den ländlichen Raum

Christian Lange setzt sich darüber hinaus auch für die Fortentwicklung im Ländlichen Raum ein. Gemeinden im Rems-Murr-Kreis erhalten rund 444.600 Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) und dem Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP) des Bundes. Die Gemeinden  Aspach, Auenwald, Backnang und Weissach im Tal erhalten die Fördermittel, um Maßnahmen zu fördern, die zu einer Strukturverbesserung des Ortes in seiner Gesamtheit führen. Dabei wird besonderer Wert auf die Stärkung der Ortskerne, die Umnutzung bestehender Gebäude, die Schließung von Baulücken sowie die Entflechtung unverträglicher Gemengelagen gelegt. Die Sicherung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze hat bei den strukturfördernden Maßnahmen eine hohe Priorität. Mit den Maßnahmen gilt es weiterhin den landwirtschaftlichen Strukturwandel abzufedern und dabei sorgsam mit den natürlichen Lebensgrundlagen umzugehen.

Grünprojekt Mündungspark

Am Herzen liegt dem Abgeordneten auch das geplante „Grünprojekt Mündungspark“ für das er sich im Ministerium für Ernährung und Ländlicher Raum  Baden-Württemberg einsetzte.  „Der Abtsgmünder Bürgermeister Georg Ruf bat mich, seine Gemeinde bei der Bewerbung für das Grünprojekt Mündungspark zu unterstützen. Dieser Bitte bin ich umgehend nachgekommen, da ich dem Projekt für die Gemeinde Abtsgmünd und der gesamten Region eine große Bedeutung zumesse. Es wird sowohl wirtschaftlich, als auch kulturell wichtige Impulse setzen.“

Berlinbesucher

Wie jedes Jahr begrüßte der Abgeordnete zahlreiche Besuchergruppen aus dem Wahlkreis in Berlin. Dieses Mal gab es ein besonderes Jubiläum: Gerdi Moll-Hörsch aus Lorch wurde als 5.000ste Besucherin in Berlin von dem Abgeordneten herzlich in Empfang genommen. Auch waren in diesem Jahr 50 Betriebsräte aus dem Wahlkreis zu Gast in Berlin, mit denen sich besonders spannende Diskussionen zur Arbeits- und Sozialpolitik entwickelten. Der Besuch in Berlin stellt für die Teilnehmer der Berlinfahrt einen Höhepunkt und ein Dankeschön für Ihren ehrenamtlichen Einsatz gleichermaßen dar. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind engagierte und ehrenamtlich verdiente Bürger aus dem Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten. Jedes Mitglied des Deutschen Bundestages kann pro Jahr bis zu 100 Gäste zu einem Informationsbesuch einladen. Im Wahljahren bis zu 150 Gäste, was insbesondere für die zahlreichen Wahlkampfhelfer ein Highlight ihrer engagierten Arbeit ist. „Für mich ist der Besuch aus der Heimat auch eine gute Gelegenheit mich zu bedanken. Ehrenamtliches Engagement, sei es politisch oder sozial motiviert, ist nicht selbstverständlich.“

Wahlkampfzeiten: Promis im Wahlkreis

„Wir haben hier vor Ort unter schwierigen Bedingungen einen hervorragenden Wahlkampf organisiert. Mein besonderer Dank gilt allen, die mich dabei mit Rat und Tat unterstützt haben, seien es die vielen fleißigen Helfer in den Ortsvereinen oder die Jusos, die mich mit ihrem Einsatz und Elan beeindruckt haben.“ Seine jährliche Sommertour war gerade auch als Teil des diesjährigen Wahlkampfes sehr spannend. „Ich habe mir in den Gemeinden aus erster Hand erläutern lassen, wo der Schuh drückt.“ Lange ist auch stolz darauf, dass es ihm erneut gelungen ist, politische Prominenz für Wahlkampfveranstaltungen im Wahlkreis Backnang- Schwäbisch Gmünd zu gewinnen. So waren neben dem langjährigen SPD-Fraktionsvor-sitzenden Peter Struck auch die Bundesministerin Brigitte Zypries, die Bundesminister Wolfgang Tiefensee, Peer Steinbrück, Olaf Scholz, die Parl. Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Karin Roth, die Parl. Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, Nicolette Kressl, der Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Thönnes, die Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Astrid Klug, die Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Karin Kortmann, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil oder etwa VfB- Präsident Erwin Staudt vor Ort und gaben den Interessierten spannende Einblicke und Denkanstöße.

Politik und Hefezopf

Um noch mehr Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern herzustellen, hatte sich der Sozialdemokrat für diesen Wahlkampf zudem etwas Besonderes einfallen lassen. Er hat sie zu Hause mit frischem Hefezopf besucht, um sich bei Kaffee und Hefezopf den Fragen der Gastgeber, ihrer Nachbarn, Freunden, Bekannten oder Geschäftskollegen zu stellen. Der engagierte Abgeordnete hat insgesamt 38 Hefezöpfe als Gastgeschenk bei seinen Besuchen mitgebracht. „Die Hefezopfaktion war ein absoluter Volltreffer. Es hat mir und allen Beteiligten viel Spaß gemacht, Kräfte mobilisiert und das wichtige demokratische Element des freien Diskurses im eigenen Wohnzimmer erfahrbar gemacht.“

Transparenz

Wie jedes Jahr legt Christian Lange auch heute wieder seine Einkünfte offen (auf der Hompage zu finden unter der Rubrik „Offenlegung“).