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Pressemitteilung vom 28.09.2009
Wir haben nicht mobilisieren können
Lange: Ich werde auch weiterhin aktiv für die Interessen meines Wahlkreises und für soziale Gerechtigkeit kämpfen.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange hat das gestrige Bundestagswahlergebnis mit Schrecken zur Kenntnis genommen:
„Es gibt hier gar nichts schön zu Reden: das war der größte anzunehmende Unfall für die SPD, ein Supergau. Wir haben es nicht geschafft, unsere eigenen Leute zu mobilisieren und an die Wahlurne zu bringen. Es ist ein harter Tag für die deutsche Sozialdemokratie", so Lange.
„Zunächst möchte ich mich aber ganz herzlich bei allen Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises bedanken, die mich mit ihrer Erststimme gewählt haben. Es ist ein kleiner Trost für mich, dass mein Erst- und Zweitstimmenergebnis über den SPD-Landesdurchschnitt liegt. Auch möchte ich den vielen Menschen danken, die mich im Wahlkampf unterstützt haben - ohne ihre ehrenamtliche Hilfe wäre der Wahlkampf nicht möglich gewesen. Vor allem den Jusos gehört mein besonderer Dank, sie haben mich großartig unterstützt und waren selbst bei den Morgenterminen immer pünktlich und sehr engagiert. Die Jusos sind die Zukunft der SPD", so Lange.
„Ich freue mich, dass Frank-Walter Steinmeier angekündigt hat, neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion zu werden. Ich habe ihm sofort eine sms geschickt und ihm meine Unterstützung zugesichert. Frank-Walter Steinmeier hat mit seinem Deutschlandplan die richtige Antwort auf die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise gefunden. Unsere Position ist richtig. Nun wird es darauf ankommen, unsere eigene Leute wieder zu mobilisieren und für unsere Position zu werben", so Lange.
„Natürlich spielte der Glaubwürdigkeitsverlust eine enorme Rolle für dieses Fiasko. Nach dem Wortbruch in Hessen wurden viele Wählerinnen und Wähler der SPD-Kernwählerschaft verunsichert. An den Infoständen wurde ich darauf häufig angesprochen. Glaubwürdigkeit verliert man schnell, und es dauert lange, um sie wieder herzustellen", so Lange.
„Wir müssen nun die Opposition auch als Chance benutzen, die Partei wieder geschlossen hinter ein gemeinsames Programm zu versammeln und unsere Stammwähler wieder zu mobilisieren. Wichtig wird dabei sein, dass wir in der Opposition nicht in einen Wettbewerb mit dem oppositionellen Populismus treten, sondern konstruktive Politik machen. Wir dürfen nicht zulassen, dass der Sozialstaat unter schwarz-gelb abgebaut wird oder dass es ein Zurück in die reformmüde Kohlära gibt", so Lange.
„Nun wird es auch darauf ankommen, schwarz-gelb bei ihren Versprechungen zu stellen. Angesichts von 1,6 Billionen Euro Schulden bin ich gespannt, wie Angela Merkel die populistischen Steuersenkungsversprechen der FDP umsetzen möchte.
CDU und FDP werden nun sich der Realität stellen müssen. Die neue Bundesregierung darf nun nicht massiv neue Schulden machen, sondern muss die Konsolidierung des Haushaltes aktiv angehen. Auch darf nun nicht auf Kosten der sozial Schwachen Politik gemacht werden. Wir Sozialdemokraten werden nun auch in der Opposition dafür kämpfen, dass es keinen marktradikalen Kahlschlag in Deutschland geben wird. Es darf keine „Weiter So" nach der Krise geben", so Lange.