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Pressemitteilung vom 31.08.2009
Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland
Lange: „Schwarz-Gelb ist in Deutschland nicht gewollt"
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange freut sich, dass die gestrigen Landtagswahlen deutlich gemacht haben, dass Schwarz-Gelb in Deutschland nicht gewollt ist.
„Die Menschen in Deutschland wollen keine marktradikalen Experimente mehr in Deutschland. Die Bürgerinnen und Bürger haben aufgrund der schweren Wirtschaftskrise schmerzlich erkennen müssen, dass die marktradiale Ideologie von CDU und FDP brutal gescheitert ist. Die Menschen in Deutschland wollen eine soziale Politik und einen starken, handlungsfähigen Staat. Und wir werden in den nächsten Wochen bis zur Bundestagswahl noch deutlicher zeigen, dass eine sozial gerechte Politik nur mit uns Sozialdemokraten möglich ist", so Lange in einer ersten Stellungnahme nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland.
„Wahlkampf ist Mobilisierung. Mit dem Schlafwagen an die Macht zu wollen, das gelingt nicht. Das muss nun auch die CDU erkennen und den Bürgerinnen und Bürgern endlich sagen, für was sie eigentlich steht und was sie möchte. Ein „Durchregieren" wird in Deutschland jedenfalls nicht möglich sein", so Lange.
„Die Demokratie ist bunter geworden. Im 21. Jahrhundert gibt es auch in Deutschland eine neue Unübersichtlichkeit im Parteiensystem. Fünf oder sechs Parteien im Parlament sind nun Wirklichkeit. Ich wünsche mir, und ich gehe auch davon aus, dass bereits in den nächsten Tagen, auf jeden Fall noch vor der Bundestagswahl, in Sachsen, Thüringen und im Saarland über die neuen Koalitionen entschieden wird. Die SPD geht mit Rückendeckung aus den Landtagswahlen in den Endspurt zur Bundestagswahl. Daher sage ich: Auf in den Wahlkampf!", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange.