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 Pressemitteilung vom 6.2.2009

Kurzarbeit bei ZF-Lenksysteme

Der Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange steht im ständigen Kontakt zu Betriebsräten der ZF-Lenksysteme. Als die Kurzarbeit schon absehbar war, schrieb der Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange nach vielen Gesprächen mit dem Betriebsrat an Bundesarbeitsminister Olaf Scholz. In dem Schreiben an Olaf Scholz vom 6. Januar 2009 schrieb der Gmünder SPD-Bundestagsabgeordneter:

„Ich möchte Sie daher bitten, sich dafür einzusetzen, dass sich das Kurzarbeitergeld zukünftig nach dem „Normalentgeld“ berechnet. Denn in den meisten Fällen, wie auch bei mir im Wahlkreis, vereinbaren Betrieb und Belegschaft zunächst eine befristete Absenkung der Löhne, um Arbeitsplätze zu sichern. Wird dann jedoch doch Kurzarbeit nötig, darf meiner Meinung nach diese Flexibilität den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nicht auch noch Nachteile in Form eines niedrigeren Kurzarbeitergelds bescheren“.

Nach mehreren Telefonaten mit den Staatssekretären teilte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit Schreiben vom 22. Januar 2009 Christian Lange mit:

„Das oberste Ziel der Bundesregierung ist es, Beschäftigung zu erhalten und Entlassungen zu vermeiden. Damit der Brückenschlag zum nächsten Aufschwung am Arbeitsmarkt gelingt, hat der Koalitionsausschuss am 12. Januar 2009 beschlossen, die Kurzarbeit attraktiver zu gestalten und das Verfahren zu vereinfachen.

Die von Ihnen vorgeschlagene Änderung wurde auf Initiative von Bundesminister Scholz in den Beschluss aufgenommen. Teil des umfangreichen Maßnahmenpaketes „Einsatz für Arbeit“ ist, dass sich Kurzarbeitergeld im Anschluss an eine Beschäftigungssicherungsvereinbarung nach dem zuvor gezahlten vollen tariflichen Entgeld bemisst“.

„Auch wenn die derzeitige Situation sehr schlimm ist, insbesondere für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die von der Kurarbeit betroffen sind, ist diese Änderung ein Erfolg“, so Lange.

Für die Arbeitsmarktpolitik insgesamt laute insbesondere in diesem Jahr der oberste Grundsatz: „Qualifizieren statt Entlassen“. Lange: „Denn wir müssen die Zeit, in der es weniger Arbeit gibt nutzen, um in Weiterbildung und Qualifizierung zu investieren. Dies wird sich auszahlen, wenn die Wirtschaft wieder besser läuft und wieder mehr qualifizierte Fachkräfte gebraucht werden.“

Wichtig sei es, dass jetzt alle Möglichkeiten genutzt werden, um qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Unternehmen und Betrieben zu halten und weiter zu qualifizieren. Wer in diesem Jahr arbeitslos werde, solle zügig und unbürokratisch Hilfe bekommen, um möglichst schnell wieder eine Arbeit zu finden.

„Unternehmen, die angesichts der unsicheren Entwicklung Ausgaben für Personalentwicklung und Qualifizierungsmaßnahmen reduzieren, sparen an der falschen Stelle. Wir wollen diejenigen, die jetzt in die Weiterbildung investieren, unterstützen. Deshalb sehen unsere Vorschläge für das Konjunkturpaket auch vor, die Weiterbildung bei Kurzarbeit stärker zu fördern, zum Beispiel durch die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen. Die Verfahrensvereinfachungen bei der Kurzarbeit beziehen sich dabei ausdrücklich auch die Leiharbeitnehmer. Die Qualifikation Älterer wird ebenso verstärkt wie die Förderung junger Arbeitsloser. Wir wollen und können auf niemanden verzichten“, so Lange.

Die Verstärkung der aktiven Arbeitsmarktpolitik um fast zwei Milliarden Euro sei gut angelegtes Geld.

Lange: „Ich hoffe die beschlossenen Maßnahmen, die Bundesminister Olaf Scholz und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier in das Konjunkturpaket II gebracht haben, werden auch in unserer Region den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern helfen.“

Die Betriebsräte von ZF-Lenksysteme haben sich beim Gmünder SPD-Bundestagsabgeordneten für sein Engagement bedankt: „Im Namen der Belegschaft der ZFLS bedanken sich die Betriebsräte für die schnelle Unterstützung von Christian Lange“, so der Betriebsratsvorsitzender Harald Brenner und sein Stellvertreter Elmar Kluske.