In seinem Brief an den DGB-Vorsitzenden der Region Stuttgart, Wolfgang Brach und IG-Metall-Chef des Rems-Murr-Kreises, Dieter Knauß sowie den DGB-Vorsitzenden der Region Ostwürttemberg, Karl-Heinz Wiedmann, schreibt der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange über die geplanten Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II zur Beschäftigungssicherung

Lange: „Mit dem zweiten Konjunkturpaket werden wir nicht nur die Nachfrage stimulieren und der Wirtschaft und unserer Infrastruktur helfen, sondern einen wichtigen Beitrag zur Dämpfung der beginnenden Wirtschaftskrise leisten. Für die Arbeitsmarktpolitik lautet insbesondere in diesem Jahr der oberste Grundsatz: „Qualifizieren statt Entlassen“. Denn wir müssen die Zeit, in der es weniger Arbeit gibt nutzen, um in Weiterbildung und Qualifizierung zu investieren. Dies wird sich auszahlen, wenn die Wirtschaft wieder besser läuft und wieder mehr qualifizierte Fachkräfte gebraucht werden.“

Wichtig sei es, dass jetzt alle Möglichkeiten genutzt werden, um qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Unternehmen und Betrieben zu halten und weiter zu qualifizieren. Wer in diesem Jahr arbeitslos werde, solle zügig und unbürokratisch Hilfe bekommen, um möglichst schnell wieder eine Arbeit zu finden.

Lange: „5.000 Vermittlerinnen und Vermittler mehr als bisher werden sich um eine intensive Betreuung und Vermittlung der Arbeitssuchenden kümmern. Aufgrund der zurückliegenden guten konjunkturellen Entwicklung und der Reformen der letzten Jahre hat die Bundesagentur für Arbeit erhebliche Rücklagen angespart. Dieses Geld wird jetzt eingesetzt.“ Um einen späteren Anstieg des  Arbeitslosenversicherungsbeitrags zu vermeiden, garantiere der Bund durch eine gesetzliche Ausgleichsverpflichtung des Bundeshaushalts antizyklisch die Höhe des Beitragssatzes.

„Unternehmen, die angesichts der unsicheren Entwicklung Ausgaben für Personalentwicklung und Qualifizierungsmaßnahmen reduzieren, sparen an der falschen Stelle. Wir wollen diejenigen, die jetzt in die Weiterbildung investieren, unterstützen. Deshalb sehen unsere Vorschläge für das Konjunkturpaket auch vor, die Weiterbildung bei Kurzarbeit stärker zu fördern, zum Beispiel durch die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen. Der Vorrang von Kurzarbeit vor Entlassungen wird auch durch Verfahrensvereinfachungen unterstützt. Wir wollen dabei ausdrücklich auch die Leiharbeitnehmer einbeziehen. Die Qualifikation Älterer wird ebenso verstärkt wie die Förderung junger Arbeitsloser“, so Lange.

Zukunftsfelder in der Beschäftigung seien nun auf- und auszubauen. Große Beschäftigungspotentiale berge beispielsweise der Ausbau von Betreuung und Pflege.

Lange: „Wir wollen und können auf niemanden verzichten. Die Verstärkung der aktiven Arbeitsmarktpolitik um fast zwei Milliarden Euro ist gut angelegtes Geld. Ich hoffe die beschlossenen Maßnahmen, die Bundesminister Olaf Scholz und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier in das Konjunkturpaket II gebracht haben, werden auch in unserer Region den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern helfen.“