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Pressemitteilung vom 19.01.2009
Lange: Hessen war Denkzettel-Wahl
„Das Ergebnis der gestrigen Landtagswahl in Hessen macht deutlich, dass die Wählerinnen und Wähler Andrea Ypsilanti ihren Wortbruch nicht verziehen haben. Ich habe mit so einem Ergebnis gerechnet. Es war ein schwerer Fehler, dass Andrea Ypsilanti nicht früher die Konsequenzen gezogen und zurückgetreten ist.
Das schlechte Abschneiden der SPD in Hessen macht zweierlei deutlich: was vor den Wahlen gesagt wird, muss auch nach den Wahlen gültig bleiben. Wortbruch und Vertrauensverlust werden von den Bürgerinnen und Bürger zu Recht bestraft! Zudem zeigt es, dass die Menschen keine rot-rot-grüne Koalitionen wollen“, so Lange.
„Trotz der schweren Hypothek hat Thorsten Schäfer-Gümbel hervorragende Arbeit geleistet. Nun kommt es vor allem darauf an, die Partei in Hessen wieder zu einen und einen richtigen Neuanfang zu machen. Dazu gehört selbstverständlich, dass die innerparteilichen Kämpfe aufhören müssen und auch die sogenannten vier Abweichler wieder ins Boot geholt werden“, so Lange.
Lange: „Dass die CDU von den hohen Verlusten der SPD nicht profitieren konnte, stellt sich für diese schon die Frage, was noch passieren muss, damit die CDU Wählerstimmen dazu gewinnt“.
„Die kleinen Parteien haben von dem Debakel der hessischen SPD deutlich profitiert, nicht aber die CDU. Die hessische SPD hat über Monate hinweg jede Kritik von außen ignoriert und trägt damit die alleinige Verantwortung für die Niederlage. Das Ergebnis in Hessen ist hausgemacht und hat keine bundespolitische Bedeutung. Ich bin mir sicher, dass wir mit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat die besten Chancen haben, im September mit Rot-Grün oder einer Ampel-Koalition den Bundeskanzler zu stellen und eine SPD-geführte Regierung bilden werden“, so Lange.
„Auch wenn ich die Euphorie der FDP nachvollziehen kann, erwarte ich aber, dass sie im Bundesrat das Konjunkturpaket nicht blockiert. Wir müssen dringend das Konjunkturpaket umsetzen, um Deutschland aus der wirtschaftlichen Krise herauszuhelfen. Auch für die FDP muss das Motto Bundeskanzler Gerhard Schröders gelten: Erst das Land, dann die Partei“, so Lange abschließend.