"Chancen des Deutschlandfonds für Backnang nutzen"

Der Backnanger SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange hat in einem Brief an Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper auf den von Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier entworfenen Deutschlandsfonds hingewiesen, der Teil des zweiten Konjunkturprogramms werden soll. Aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Situation wollen die Sozialdemokraten einen „Deutschlandfonds“ schaffen. Er soll das Herzstück des Wachstums- und Stabilitätspaktes werden und dazu dienen, in den Kommunen, damit sehr sichtbar und bürgernah, zusätzliche Investitionen anzustoßen, um das Land moderner und menschlicher zu machen. Der Deutschlandfonds soll gemeinsam von Bund und Ländern gegründet und von der Kreditanstalt für Wiederaufbau verwaltet werden. Der Bund soll den Deutschlandfonds mit einer Summe von 10 Mrd. € ausstatten. Die Länder sollen gebeten werden, ihn durch angemessene Beteiligung weiter aufzustocken. Die Mittel des Deutschlandsfonds sollen in den Jahren 2009 und 2010 vollständig verausgabt werden.
Aus den Mitteln des Deutschlandfonds würden kommunale Infrastrukturprojekte finanziert, die sonst wegen der Finanzlage der Kommunen nicht verwirklicht werden könnten.
„Ich halte die Idee des „Deutschlandsfonds“ von Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier für sehr gut. Der Deutschlandfonds bietet gerade für Backnang eine große Chance, wichtige Projekte zu verwirklichen“, so Lange.
In dem Schreiben an Oberbürgermeister Nopper steht u.a.: „die Länder werden voraussichtlich mit zwei bis vier Milliarden Euro dabei sein. Auch das Land Baden-Württemberg wird seinen Anteil dazu beitragen. Mich interessiert nun, welche Projekte die Stadt Backnang gegenüber dem Land Baden-Württemberg anmelden wird“.
Am kommenden Montag, den 12. Januar 2009 wird der Koalitionsausschuss den Deutschlandfonds beschließen, am Dienstag die Koalitionsfraktionen und am Mittwoch, den 14. Januar 2009 werden Kanzlerin und Vize-Kanzler ihn in den Bundestag im Rahmen einer Sondersitzung einbringen.