Lange: Schwarz-Gelb hat in Deutschland keine Chance

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange begrüßt den Ausgang der Landtagswahlen in Bayern: „Zum ersten Mal in meinem Leben hat die CSU in Bayern nicht mehr die absolute Mehrheit gewonnen. Noch wichtiger: In Bayern gibt es eine Mehrheit jenseits der CSU. Die CSU hat den Nimbus der „Staatspartei“ verloren – das Ergebnis dieser Wahl macht deutlich, dass es in Deutschland für schwarz-gelb keine Mehrheit gibt“, so Lange.

„In Ostdeutschland ist die CDU auf dem dritten Platz, die CSU in Bayern liegt weit unter 50 Prozent: das ist eine gute Grundlage für die SPD, nach der Bundestagswahl 2009 mit Frank-Walter Steinmeier den Bundeskanzler zu stellen. Dafür werden wir nun kämpfen“, so Lange weiter.

Die SPD hat in Bayern zwar ebenfalls leicht an Stimmen verloren, „aber angesichts des politischen Erdbebens in Bayern haben wir uns wenigstens einigermaßen gehalten“, kommentiert der SPD-Bundestagsabgeordnete das Abschneiden seiner Partei in Bayern.

„Das Ergebnis in Bayern macht deutlich, dass der Versuch der CSU, mit Populismus die Wahlen zu gewinnen und dabei gegen die Große Koalition in Berlin zu wettern, von den Bürgerinnen und Bürger nicht gut geheißen wurde. Pendlerpauschale und Erbschaftssteuer sind die bekanntesten Beispiele. Jetzt erwarte ich von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Erbschaftssteuer kommt, und zwar so, wie es das Bundeskabinett bereits vor der Sommerpause mit den Stimmen aller CDU- und CSU-Bundesminister beschlossen hat. Vor Ort dagegen sein und in Berlin dafür stimmen, diese Rechnung geht nicht auf. Das Ergebnis der Landtagswahl macht deutlich, dass es in Deutschland keine konservative Mehrheit gibt“, so Lange.