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Kolumne BKZ vom 12.09.2008
Die SPD ist wieder da!
Eine ereignisreiche Woche liegt hinter uns.
Und entgegen all der Unkenrufer, die uns Sozialdemokraten den Untergang prophezeit haben, ist uns ein gewaltiger Befreiungsschlag gelungen.
Mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier haben wir nun einen hervorragenden Kanzlerkandidaten, der die SPD voller Zuversicht in die Bundestagswahl 2009 führen wird.
Doch Frank-Walter Steinmeier wird sich nicht nur als Wahlkämpfer profilieren können. Er ist bereit, das wichtigste Regierungsamt in Deutschland aus dem Stand zu übernehmen und vom ersten Tag an voll und ganz auszufüllen. Seine außenpolitische Kompetenz ist unbestritten, er ist das internationale Aushängeschild der Bundesrepublik.
Gleichzeitig kennt er als Vize- Kanzler und langjähriger Kanzleramtschef das Innenleben des Berliner Regierungsapparats aus dem Effeff und ist in allen wichtigen innenpolitischen Fragen hoch kompetent.
Angela Merkel wird sich warm anziehen müssen, denn mit Frank Walter Steinmeier präsentiert die SPD den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland bei der kommenden Bundestagswahl einen mehr als ebenbürtigen Gegner. Und auch eine weitere sozialdemokratische Schlüsselposition konnte ideal besetzt werden.
Nach dem Rückzug von Kurt Beck ist die Nominierung von Franz Müntefering für den Parteivorsitz der richtige Schritt, um zu integrieren und Geschlossenheit herzustellen.
Die Verdienste von Kurt Beck schmälert diese Entwicklung keinesfalls. Kurt Beck ist der dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland und hat Rheinland- Pfalz in den vergangenen 14 Jahren aus dem Abseits in die Spitzengruppe der deutschen Bundesländer geführt. Und auch als SPD- Vorsitzender hat er in schweren Zeiten einiges erreicht und gerade mit den Beschlüssen des Hamburger Parteitags eine wichtige Grundlage für die politische Arbeit der Partei gelegt, nämlich unser neues Grundsatzprogramm. Er war für die Partei da, als Matthias Platzeck aus gesundheitlichen Gründen den Parteivorsitz abgab und auch sein Rücktritt ist nun ein Schritt der persönlichen Größe, um weiteren Schaden von der SPD abzuwenden. Dafür schulden wir ihm großen Dank. Wir alle haben größten Respekt vor seiner Leistung.
Jetzt gilt es den Blick nach vorn zu richten.
Es ist unsere Pflicht, die große Koalition erfolgreich abzuschließen. Darauf werden wir uns in den kommenden Monaten mit voller Kraft konzentrieren. Gleichzeitig haben wir auch ein Signal des Aufbruchs gesetzt. Mit uns ist für die Bundestagswahl 2009 zu rechnen. Wir setzen nicht auf Platz, wir setzen auf Sieg. Und die Ergebnisse unserer Politik sprechen für sich. Wir ernten heute auf dem Arbeitsmarkt die Früchte, die wir Sozialdemokraten in den vergangenen Jahren gesät haben. Nur durch unsere Reformpolitik erscheint das Ziel der Vollbeschäftigung wieder realistisch. Und für diese Erfolge stehen Franz Müntefering und insbesondere Frank- Walter Steinmeier ganz persönlich. Sie sind die Architekten der größten und erfolgreichsten Sozialreformen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Jetzt müssen wir endlich Geschlossenheit zeigen und aufrecht und selbstbewusst zu unseren Erfolgen stehen. Denn eine starke Sozialdemokratie ist notwendig für unser Land. Wir wollen ein Land, in dem die starken Schultern für die Schwachen einstehen und wo den Schwachen geholfen wird, stark zu werden. Dafür kämpfen wir.
Und nach der vergangenen Woche bin ich zuversichtlich, dass in 380 Tagen wieder ein Sozialdemokrat Deutschland vom Kanzleramt aus regiert.