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Pressemitteilung vom 04.09.2008
Lange: Wir stehen nicht vor einem Kalten Krieg Keine weitere Eskalation im Kaukasus- Konflikt
Die EU müsse die weitere Entwicklung in der Kaukasus- Region aufmerksam verfolgen, gleichzeitig im Verhältnis zu Russland jedoch weiterhin auf Kooperation setzen, so Lange. Hierfür gelte es auch die Befindlichkeiten Russlands als gedemütigte frühere Weltmacht zu beachten. Wichtig ist dem Gmünder SPD-Abgeordneten, dass die Welt und Europa nicht vor einem Kalten Krieg stehe. „Steinmeier und Genscher mahnen zu Recht an, die Gesprächskanäle mit Russland trotzdem weiter zu pflegen. Die Ergebnisse des Sondergipfels sind ein wichtiges und eindeutiges Zeichen, dass nicht weiter an der Spirale der Eskalation gedreht werden soll. Russland und Europa brauchen einander. Deshalb müssen beide Seiten für eine starke Beziehung, die auf Kooperation, Vertrauen und Dialog beruht, eintreten“.
Russland müsse nun seinerseits Vertrauen zurückgewinnen, um den durch seine unverhältnismäßige Reaktion entstandenen Schaden nicht noch zu vergrößern, betont der SPD- Bundestagsabgeordnete.
„Das Signal des Gipfels war klar. Es gibt keine Sanktionen, die Erklärung ist damit auch eine deutliche Absage an alle Scharfmacher, die mit ihren Bewertungen und Forderungen einer weiteren Eskalation das Wort reden. Russland ist gleichzeitig aufgefordert sich nicht nur an Wort, sondern auch an den Geist des 6-Punkte-Plans zu halten. Sowohl die andauernde Stationierung russischer Truppen in Georgien als auch die einseitige Anerkennung dienen nicht der notwendigen Konfliktregelung. Hier muss Russland sich bewegen, um der Beziehung nicht dauerhaft zu schaden“.
Lange begrüßt auch den Beschluss des Europäischen Rates, Georgien beim Wiederaufbau, auch in Südossetien und Abchasien, zu helfen
So soll in Kürze eine internationale Konferenz für den Wiederaufbau in Georgien einberufen werden. „Wir dürfen die Kaukasus- Region mit ihren Problemen auch in Zukunft nicht alleine lassen. Deshalb ist die Zusage, sich am Wiederaufbau in der Region zu beteiligen, ein wichtiges Zeichen, dass Europa dort auch weiterhin für eine friedliche Zukunft eintreten wird“.