Lange: „Ich teile die Ansicht des Vorstandes der Erlacher Höhe: Es gibt in der Tat zu viele Kinder, die in Deutschland an oder unter der Armutsgrenze leben. Dies wollen dringend wir ändern.“

Deshalb habe der SPD-Parteivorstand die Bekämpfung der Kinderarmut zu einer zentralen Aufgabe für die nächsten Jahre gemacht. Er hat am 5. November 2007 eine Kommission „Gleiche Lebenschancen für jedes Kind – Kinderarmut bekämpfen“ mit dem Ziel eingesetzt, ein sozialdemokratisches Konzept zur Verbesserung der Lebenschancen aller Kinder und zur Bekämpfung der Kinderarmut zu entwickeln. Die Kommission legte im Januar ein erstes Zwischenergebnis vor, das auch der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

Lange schreibt in seinem Brief an den Vorstand der Erlacher Höhe: „Wie Sie selbst am Besten wissen, handelt es sich bei der Bekämpfung von Kinderarmut nicht um ein eindimensionales Problem. Wir müssen das komplexe Gefüge der Variablen für ein besseres Leben von Kindern im Auge behalten. Dazu gehören bessere Bildungschancen für Kinder ebenso, wie die Förderung der Erwerbstätigkeit von Eltern oder die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei berufstätigen Müttern. Wir können in Verbindung mit unserem Einsatz z.B. für existenzsichernde Mindestlöhne und faire Arbeitsbedingungen die Einkommensarmut reduzieren. Wo wir dies nicht schaffen, können auch Transferleistungen helfen, die materielle Grundversorgung sicherzustellen.“

Das Existenzminimum von Kindern müsse gesichert sein, so Lange weiter.

„Wir setzen uns dafür ein, dass die Höhe der Regelleistungen insbesondere für Kinder überprüft werden. Die Bundesratsinitiative der Länder Bremen und Berlin, wonach der Regelsatz für Kinder nicht mehr prozentual vom Regelsatz der Eltern, sondern an der Erfassung des speziellen Bedarfs der Kinder orientiert werden soll, kann einen Weg in die richtige Richtung weisen“, so Lange.

Außerdem müsse auch der Anpassungsmechanismus für die Höhe der Leistung einer Prüfung unterzogen werden. Heute wird der Regelsatz anhand der alle fünf Jahre stattfindenden Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des Statistischen Bundesamtes angepasst. Dazwischen wird er entsprechend der Rentenanpassung korrigiert. Die Preisentwicklung der letzten Monate habe aber Befürchtungen genährt, dass diese Anpassungsregelung zu langsam reagieren.

Lange: „Ich möchte Ihnen ausdrücklich widersprechen, wenn es um Ihre Wahrnehmung geht, die Bundesregierung habe Pläne zur Verbesserung der Situation bedürftiger Kinder auf Eis gelegt. Dies ist nicht der Fall. Im Gegenteil. Beispielsweise bereitet die Bundesregierung derzeit einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes vor mit dem Ziel, den Kinderzuschlag weiterzuentwickeln. Der von uns 2005 eingeführte Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro, der verhindert, dass Eltern wegen ihrer Kinder bei niedrigem Einkommen Arbeitslosengeld II beziehen müssen, hat 2006 bereits 124.000 Kinder erreicht. Wir wollen aber, dass mehr Kinder errecht werden.“

Nach den derzeitigen Regelungen des Bundeskindergeldgesetzes zum Kinderzuschlag können bedürftige Eltern noch in zu geringem Umfang vom Kinderzuschlag profitieren.

Lange: „Der Kinderzuschlag soll deshalb zum 1. Oktober 2008 weiterentwickelt und in seiner Wirkung gesteigert werden. Die Mindesteinkommensgrenze wird auf einheitliche Beträge festgesetzt und erheblich abgesenkt. Die bisherige Mindesteinkommensgrenze bleibt als Bemessungsgrenze, ab der Einkommen anzurechnen sind, erhalten. Zudem wird die Abschmelzrate für Einkommen aus Erwerbstätigkeit deutlich abgesenkt. Es werden 120.000 Kinder und 50.000 Familien durch den Kinderzuschlag zusätzlich erreicht.

Außerdem werden im Bundesministerium für Arbeit und Soziales die verschiedenen Möglichkeiten geprüft, u.a. auch die Einführung eines eigenen Kinderregelsatzes. Die Kernfragen zur Verbesserung bedürftiger Familien mit Kindern befinden sich derzeit allerdings noch in der Prüfungsphase.“

Der Backnanger SPD-Bundestagabgeordnete erwartet aber, dass bis zur parlamentarischen Sommerpause ein konkreter Vorschlag aus dem Ministerium für Arbeit und Soziales vorliegen wird.

Lange: „Ich kann dem Vorstande der Erlacher Höhe versichern: Wir ziehen am selben Strang.“