Liebe Leserin, lieber Leser,

Koalitionen sind keine Liebesheiraten. Sie sind Bündnisse auf Zeit, geschlossen zwischen  Partnern, die ungeachtet ihrer vorübergehenden  Zusammenarbeit weiterhin im demokratischen Wettbewerb miteinander stehen und um Wähler werben. Das war so, das ist so und das wird auch so bleiben. Deshalb sollte es niemanden überrascht haben, dass in der Phase um die vergangenen Landtagswahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg herum die Koalitionspartner  im Bund, SPD und CDU, auf Länderebene als Konkurrenten gegeneinander antraten. Dass es dabei auch mal zu  Spannungen kommt, ist ganz natürlich, darf aber eines nie verhindern: die konstruktive Zusammenarbeit in der Bundespolitik. Und die Koalitionsfraktionen haben auf  ihrer Klausurtagung in der vergangenen Woche denn auch bewiesen, dass die große Koalition bis zur Bundestagswahl 2009 konzentriert und vertrauensvoll weiterarbeiten wird. So wurden in Bonn und auf dem Petersberg wichtige Beschlüsse für die kommenden Monate gefällt. An erster Stelle die Petersberger Erklärung zur aktuellen Situation auf den internationalen Finanzmärkten. Darin wird festgestellt, dass zur weiteren Stabilisierung der Finanzbranche, die traditionellen Stärken des deutschen Finanzierungssystems  wieder besser zur Geltung kommen sollen. Dazu gehören die sorgfältige Bonitätsprüfung, vorsichtige Beleihungspraktiken, festverzinsliche Kredite. Gerade auch gegenüber anglo-amerikanischen Finanzierungsmethoden, dem Auslöser der aktuellen Turbulenzen, dürfe die deutsche Hypothekenmarkt-Kultur nicht ins Hintertreffen geraten. Des weiteren wurde beschlossen, Contergan-Geschädigte finanziell besser zu unterstützen und die Entschädigungsrenten zu verdoppeln. Die Lebensleistung der Betroffenen verlangt uns größten Respekt ab, deshalb handeln wir entschlossen, um ihnen weiter so gut wie möglich zu helfen. Darüber  hinaus wurde ein Beschluss zum Eigenheimrentengesetz gefällt, wodurch der Wegfall der Eigenheimzulage wirkungsvoll kompensiert wird. Außerdem einigten sich die Koalitionsfraktionen auf einen Beschluss zur Integration. Hier müssen wir gemeinsam  kurzfristig handeln, um langfristig Erfolge zu erzielen. Ein weiteres gutes Beispiel für die erfolgreiche Arbeit der  Koalition ist das Elterngeld. An dieser Stelle darf man mit Fug und Recht von einem sozialdemokratischen Erfolgsmodell sprechen. Denn das Ergebnis spricht für sich: mehr realisierte Kinderwünsche von jungen Frauen und Männern, mehr junge Väter in Elternzeit und umdenkende Arbeitgeber. Wegen des großen Zuspruchs bei den jungen Eltern wurde der für das Elterngeld vorgesehene Ansatz im Haushaltsplan 2007 bereits überschritten. Es hat sich also gelohnt, dass die SPD diese gezielte Starthilfe für Mütter und Väter auch gegen abwertende Äußerungen aus den Reihen der Union wie "Wickel-Volontariat" durchgesetzt hat.  Mit dem Elterngeld, dem Ausbau der Kinderbetreuung und familienfreundlichen Arbeitsbedingungen ermöglichen wir es jungen Müttern und Vätern überholte traditionelle Rollenzuweisungen zu überwinden. Und das ist gut so. Zu guter Letzt  sind wir mit unserem Kurs für mehr Beschäftigung auf dem richtigen Weg.  42.000 Arbeitslose weniger als im Januar und 630.000 weniger als im Vorjahr sind  eine hervorragende Bilanz. Nun muss sich auch die Wirtschaft zu ihrer Verantwortung bekennen, vor allem beim Thema Ausbildung und der Frage, ob es mit unserer sozialen Marktwirtschaft vereinbar ist, wenn Unternehmen trotz Milliardengewinnen tausende Stellen streichen. Die SPD jedenfalls steht für wirtschaftlichen Erfolg und soziale Gerechtigkeit. Beides ist für eine erfolgreiche Zukunft untrennbar verbunden.

Ihr  Christian Lange