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Pressemitteilung vom 21.02.2008
Lange: Menschenunwürdige Löhne bei der Zeitarbeit verhindern
Der Gmünder SPD- Bundestagsabgeordnete Christian Lange fordert eine schnelle Umsetzung eines Mindestlohnes in der Zeitarbeitsbranche. „Es geht darum menschenunwürdige Löhne zu verhindern“, so Lange.
Nachdem nun auch die Zeitarbeitsbranche selbst den Mindestlohn anstrebt und zwei der drei großen Zeitarbeitsverbände am Montag eine Aufnahme in das Entsendegesetz beantragt haben, fordert der SPD- Abgeordnete die CDU auf, den Weg für den Mindestlohn frei zu machen: „Die Mehrheit der Bevölkerung ist für den Mindestlohn und das aus gutem Grund. Beim Thema Zeitarbeit geht es darum 600 000 Beschäftigte vor Lohndumping zu schätzen. Auch für sie gilt, dass wer Vollzeit arbeitet, so verdienen muss, dass er auch anständig davon leben kann.“
Den Einwand, ein Mindestlohn gefährde die Branche weist der parlamentarische Geschäftsführer der SPD- Bundestagsfraktion entschieden zurück:“ Es ist das Verdienst sozialdemokratischer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Leiharbeit aus der Schmuddelecke herausgeholt und zu einem boomenden Wirtschaftszweig ausgebaut zu haben, in dem klare Regeln gelten. Mindestlöhne sind nur eine konsequente Weiterentwicklung dieser Politik, um ein hohes Maß an Flexibilität für die Arbeitgeber mit einem ausreichenden Schutz für die Arbeitnehmer zu verbinden. Das ist ökonomisch vernünftig und es ist sozial gerecht“, so Christian Lange.
Jetzt gehe es darum schnell zu handeln. So betonte der Präsident des Bundesverbands Zeitarbeit (BZA), Volker Enkertz, dass angesichts der zukünftigen Öffnung der osteuropäischen Arbeitsmärkte und der Sicherung der erreichten sozialen Standards in der Zeitarbeit ein Mindestlohn dringlicher denn je sei. Denn die bisherigen Einschränkungen für die Arbeitnehmerfreizügigkeit werden mit großer Wahrscheinlichkeit im Jahr 2009 fallen. Dann können Beschäftigte auch aus den EU-Beitrittsländern in Deutschland arbeiten, ohne vom Geltungsbereich den bisherigen Tarifverträge in der Zeitarbeitsbranche zu unterliegen. Für diesen Fall gelte es vorzubeugen, so Lange. “Wir haben beim Thema Mindestlöhne keine Zeit mehr zu verlieren. Wenn die CDU Lohndrückerei und Missbrauch bei der Zeitarbeit verhindern will, muss sie sich bewegen und darf den Mindestlohn nicht weiter blockieren. Dafür werden wir Sozialdemokraten uns weiter einsetzen. Im Sinne der Beschäftigten und der gesamten Branche“, so der parlamentarische Geschäftsführer der SPD- Bundestagsfraktion Christian Lange.
Den Einwand, ein Mindestlohn gefährde die Branche weist der parlamentarische Geschäftsführer der SPD- Bundestagsfraktion entschieden zurück:“ Es ist das Verdienst sozialdemokratischer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Leiharbeit aus der Schmuddelecke herausgeholt und zu einem boomenden Wirtschaftszweig ausgebaut zu haben, in dem klare Regeln gelten. Mindestlöhne sind nur eine konsequente Weiterentwicklung dieser Politik, um ein hohes Maß an Flexibilität für die Arbeitgeber mit einem ausreichenden Schutz für die Arbeitnehmer zu verbinden. Das ist ökonomisch vernünftig und es ist sozial gerecht“, so Christian Lange.
Jetzt gehe es darum schnell zu handeln. So betonte der Präsident des Bundesverbands Zeitarbeit (BZA), Volker Enkertz, dass angesichts der zukünftigen Öffnung der osteuropäischen Arbeitsmärkte und der Sicherung der erreichten sozialen Standards in der Zeitarbeit ein Mindestlohn dringlicher denn je sei. Denn die bisherigen Einschränkungen für die Arbeitnehmerfreizügigkeit werden mit großer Wahrscheinlichkeit im Jahr 2009 fallen. Dann können Beschäftigte auch aus den EU-Beitrittsländern in Deutschland arbeiten, ohne vom Geltungsbereich den bisherigen Tarifverträge in der Zeitarbeitsbranche zu unterliegen. Für diesen Fall gelte es vorzubeugen, so Lange. “Wir haben beim Thema Mindestlöhne keine Zeit mehr zu verlieren. Wenn die CDU Lohndrückerei und Missbrauch bei der Zeitarbeit verhindern will, muss sie sich bewegen und darf den Mindestlohn nicht weiter blockieren. Dafür werden wir Sozialdemokraten uns weiter einsetzen. Im Sinne der Beschäftigten und der gesamten Branche“, so der parlamentarische Geschäftsführer der SPD- Bundestagsfraktion Christian Lange.