... zurück zur

ÜBERSICHT

Pressemitteilung vom 28.01.2008

Lange: Koch ist weg, Sieg für die politische Kultur

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange freut sich über das grandiose Wahlergebnis der SPD in Hessen.

 

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete hat das gute Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Hessen begrüßt: „Noch vor vier Wochen wurde Ypsilanti belächelt – jetzt steht sie auf Augenhöhe mit Roland Koch. Die CDU hat die gestrige Wahl haushoch verloren. Das zeigt: mit Ausländerhetze kann man in Deutschland keine Wahlen mehr gewinnen. Der rechtspopulistische Wahlkampf von Roland Koch ist gescheitert: das ist ein Sieg für die politische Kultur in Deutschland“.

„Allerdings hat nicht nur Roland Koch gestern glasklar  verloren. Auch die CDU-Vorsitzende Angela Merkel geht als große Verliererin der Wahl hervor: sie hat den Wahlkampf von Koch unterstützt, statt ihn rechtzeitig zu stoppen. Das macht noch einmal die Notwendigkeit deutlich, dass Merkel endlich Position beziehen muss – und nicht alles einfach laufen lassen kann“, so Lange weiter.

Gefragt ist nun die FDP, ob sie sich aus der babylonischen Gefangenschaft der CDU befreien kann und bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. In Hessen besteht nun die Chance, mit einer Ampel-Koalition eine moderne Reformpolitik durchzuführen – eine Option, die auch für die nächste Bundestagswahl ansteht. Westerwelle muss sich endlich entscheiden, ob er weiterhin als populistischer Oppositionspolitiker poltern möchte – oder ob er die Liberalen zurück in die Regierungserantwortung führen will.

 Für die kommende Landtagswahl in Hamburg ist sich Christian Lange sicher: „Die SPD hat bewiesen, dass sie Wahlen gewinnen kann, wenn es darauf ankommt. Wir orientieren uns nicht an Wahlumfragen, sondern wir stehen deutlich zu unserer sozialen Reformpolitik.  Beste Chancen für einen Regierungswechsel in Hamburg.“