... zurück zur
Kolumne BKZ vom 21.09.2007
Klimawandel bekämpfen, Mobilität nachhaltig sichern
Liebe Leserin, lieber Leser,
Politik ist ein schnelllebiges Geschäft. Doch um tatsächlich politische Erfolge jenseits positiver Schlagzeilen und hoher Umfrageergebnisse verbuchen zu können, braucht man Durchhaltevermögen. Davon haben wir Sozialdemokraten traditionell eine ganze Menge, das haben wir nicht zuletzt bei der Modernisierung des Arbeitsmarktes bewiesen. Und der Erfolg gibt uns in Form eines einst kaum für möglich geglaubten Aufschwungs recht. Eines noch weitaus längeren Atems bedarf es jedoch, um auch die vielleicht wichtigste Herausforderung dieses Jahrhunderts meistern zu können: den Klimawandel. Denn der Bericht der UN zum Klimawandel sollte auch dem letzten Zweifler klargemacht haben, dass wir in Sachen Klimaschutz noch einen weiten Weg vor uns haben. Zwar können wir die Veränderung des Klimas heute bereits nicht mehr vollständig abwenden, doch wir haben weiterhin Einfluss darauf welches Ausmaß sie haben und welche Kosten sie für uns alle nach sich ziehen wird. Die Bundesregierung hat reagiert und Ende August ein 30 Einzelmaßnahmen umfassendes Klimaschutzprogramm verabschiedet. Darin werden erstmals all jene konkreten Maßnahmen und Instrumente aufgelistet, die aus unserer Sicht jetzt unverzichtbar sind. Unser besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Verkehr. Allein der Straßenverkehr trägt mit etwa 20 % zu den CO2 Emissionen Deutschlands bei- mit steigender Tendenz. Den größten Teil der verkehrsbedingten Treibhausgas- Emissionen verursacht nach wie vor der PKW- Verkehr. Auch bei den gesundheitsgefährdenden Luftschadstoffen spiegelt sich dieses Bild trotz erheblicher Fortschritte in der Vergangenheit wider. Deshalb steht die Senkung des Kraftstoffverbrauchs ganz oben auf der Tagesordnung. Das Klimaschutzprogramm sieht aus diesem Grund vor, bei der KFZ- Steuer dafür zu sorgen, dass zukünftig nicht mehr der Hubraum sondern der CO2- Ausstoß über die Höhe der Abgaben entscheidet. Damit würde zusammen mit einer verbesserten CO2- Kennzeichnung der Kauf eines sparsameren Autos auch finanziell noch lohnenswerter. Die Politik muss hier also stärkere Anreize auf der Nachfrageseite setzen. In dieser Frage stehen allerdings auch die Hersteller auf der Angebotsseite in der Verantwortung. Wollen sie das von der EU- Kommission bis 2012 ausgegebene Ziel von nur noch 120 Gramm CO2 pro Kilometer erreichen, muss die Automobilindustrie alle Potentiale ausschöpfen. Durch technische Neuerungen an den Fahrzeugen selbst, aber auch durch zusätzliche Maßnahmen wie Leichtlaufreifen, Gangschaltanzeigen oder Reifendruckkontrollen. Hier sind die Automobilkonzerne aus aller Welt gefordert, ihren Beitrag zu leisten. Für die deutschen Firmen liegt darin eine besonders große Chance. Denn ihnen bietet sich die Möglichkeit, durch besonderen Ideenreichtum in Sachen Nachhaltigkeit neue Wettbewerbsvorteile zu erlangen. Denn technische Innovationen hin zu mehr Umweltfreundlichkeit schaffen und sichern hierzulande seit Jahren in zahlreichen Wirtschaftsfeldern Arbeitsplätze. Davon kann auch die Automobilbranche profitieren. Das gilt auch und gerade auf einem globalen Markt, auf dem immer mehr Volkswirtschaften eigene Autoindustrien aufbauen. Die Chancen der deutschen wie auch der europäischen Autobauer insgesamt liegt deshalb im internationalen Wettbewerb in der Entwicklung verbrauchs- und schadstoffärmerer Fahrzeuge. Davon würden alle profitieren. Wir müssen also Mobilität nachhaltig sichern, im Sinne unserer Wirtschaft, unserer Umwelt und der Gesundheit jedes Einzelnen. Das geht nicht mit Aktionismus, dafür brauchen wir Durchhaltevermögen und einen langen Atem. Nur dann wird es uns gelingen, dieser Herausforderung gerecht zu werden.
Ihr Christian Lange
Politik ist ein schnelllebiges Geschäft. Doch um tatsächlich politische Erfolge jenseits positiver Schlagzeilen und hoher Umfrageergebnisse verbuchen zu können, braucht man Durchhaltevermögen. Davon haben wir Sozialdemokraten traditionell eine ganze Menge, das haben wir nicht zuletzt bei der Modernisierung des Arbeitsmarktes bewiesen. Und der Erfolg gibt uns in Form eines einst kaum für möglich geglaubten Aufschwungs recht. Eines noch weitaus längeren Atems bedarf es jedoch, um auch die vielleicht wichtigste Herausforderung dieses Jahrhunderts meistern zu können: den Klimawandel. Denn der Bericht der UN zum Klimawandel sollte auch dem letzten Zweifler klargemacht haben, dass wir in Sachen Klimaschutz noch einen weiten Weg vor uns haben. Zwar können wir die Veränderung des Klimas heute bereits nicht mehr vollständig abwenden, doch wir haben weiterhin Einfluss darauf welches Ausmaß sie haben und welche Kosten sie für uns alle nach sich ziehen wird. Die Bundesregierung hat reagiert und Ende August ein 30 Einzelmaßnahmen umfassendes Klimaschutzprogramm verabschiedet. Darin werden erstmals all jene konkreten Maßnahmen und Instrumente aufgelistet, die aus unserer Sicht jetzt unverzichtbar sind. Unser besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Verkehr. Allein der Straßenverkehr trägt mit etwa 20 % zu den CO2 Emissionen Deutschlands bei- mit steigender Tendenz. Den größten Teil der verkehrsbedingten Treibhausgas- Emissionen verursacht nach wie vor der PKW- Verkehr. Auch bei den gesundheitsgefährdenden Luftschadstoffen spiegelt sich dieses Bild trotz erheblicher Fortschritte in der Vergangenheit wider. Deshalb steht die Senkung des Kraftstoffverbrauchs ganz oben auf der Tagesordnung. Das Klimaschutzprogramm sieht aus diesem Grund vor, bei der KFZ- Steuer dafür zu sorgen, dass zukünftig nicht mehr der Hubraum sondern der CO2- Ausstoß über die Höhe der Abgaben entscheidet. Damit würde zusammen mit einer verbesserten CO2- Kennzeichnung der Kauf eines sparsameren Autos auch finanziell noch lohnenswerter. Die Politik muss hier also stärkere Anreize auf der Nachfrageseite setzen. In dieser Frage stehen allerdings auch die Hersteller auf der Angebotsseite in der Verantwortung. Wollen sie das von der EU- Kommission bis 2012 ausgegebene Ziel von nur noch 120 Gramm CO2 pro Kilometer erreichen, muss die Automobilindustrie alle Potentiale ausschöpfen. Durch technische Neuerungen an den Fahrzeugen selbst, aber auch durch zusätzliche Maßnahmen wie Leichtlaufreifen, Gangschaltanzeigen oder Reifendruckkontrollen. Hier sind die Automobilkonzerne aus aller Welt gefordert, ihren Beitrag zu leisten. Für die deutschen Firmen liegt darin eine besonders große Chance. Denn ihnen bietet sich die Möglichkeit, durch besonderen Ideenreichtum in Sachen Nachhaltigkeit neue Wettbewerbsvorteile zu erlangen. Denn technische Innovationen hin zu mehr Umweltfreundlichkeit schaffen und sichern hierzulande seit Jahren in zahlreichen Wirtschaftsfeldern Arbeitsplätze. Davon kann auch die Automobilbranche profitieren. Das gilt auch und gerade auf einem globalen Markt, auf dem immer mehr Volkswirtschaften eigene Autoindustrien aufbauen. Die Chancen der deutschen wie auch der europäischen Autobauer insgesamt liegt deshalb im internationalen Wettbewerb in der Entwicklung verbrauchs- und schadstoffärmerer Fahrzeuge. Davon würden alle profitieren. Wir müssen also Mobilität nachhaltig sichern, im Sinne unserer Wirtschaft, unserer Umwelt und der Gesundheit jedes Einzelnen. Das geht nicht mit Aktionismus, dafür brauchen wir Durchhaltevermögen und einen langen Atem. Nur dann wird es uns gelingen, dieser Herausforderung gerecht zu werden.
Ihr Christian Lange