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Pressemitteilung vom 14.06.2007
Lange: Moderne Umweltpolitik und erfolgreiche Wirtschaftspolitik sind kein Gegensatz
Was bleibt von Heiligendamm? Für den sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Christian Lange war der G8- Gipfel ein Erfolg der gesamten Bundesregierung. "Auch wenn nicht alle Hoffnungen erfüllt wurden, so war der Gipfel von Heiligendamm doch ein Schritt in die richtige Richtung. Vor allem die SPD- Bundesminister Heidemarie Wieczorek-Zeul, Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel und haben großen Anteil an der Ausgestaltung der Afrika-Hilfe und des stetig wichtiger werdenden Klimaschutzes. Auch ihnen ist es zu verdanken, dass neben den bisher hauptsächlich behandelten Wirtschaftsthemen diesmal auch die globale Erderwärmung, Armut und Aids auf der Agenda standen."
Nun werde sich zeigen, was die Zusagen wert sind, so Lange. " Jetzt gilt es Wort zu halten. Die beim Gipfel getroffenen Vereinbarungen müssen in konkrete Politik umgewandelt werden. Aus der Absichtserklärung müssen verbindliche Ziele und Maßnahmen werden."
Lange ist optimistisch, dass es nicht nur bei warmen Worten bleiben wird. Denn die G8 stehen zu ihrem Versprechen von Glenaeagles, die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit bis 2010 zu verdoppeln. "Wir gehen mit gutem Beispiel voran. So wird Deutschland vom kommenden Jahr an seine Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit pro Jahr um 750 Mio. Euro erhöhen, wobei der überwiegende Teil dieser Mittel nach Afrika fließen wird. Für die Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria haben die G8 zugesagt, in den kommenden Jahren 44 Mrd. Euro bereitzustellen. Deutschland wird sich daran mit 4 Mrd. Euro bis 2015 beteiligen. Das ist richtig und das ist wichtig. Hier steht nicht nur unsere Glaubwürdigkeit auf dem Spiel- es geht für Millionen um Leben und Tod."
Auch in der Frage der Klimapolitik sieht der SPD- Abgeordnete die G8 auf einem richtigen aber noch sehr langen Weg. "Der Klima-Kompromiss ist eine gute Verhandlungsgrundlage für die UN-Klimakonferenz Ende 2007 auf Bali. Der wichtigste Fortschritt ist vielleicht, dass sich US-Präsident Bush nun nicht mehr länger hinter leeren Worthülsen verstecken kann. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, reicht aber bei weitem nicht aus. Wir brauchen konkretere Ziele bei der Reduktion von Treibhausgasen."
Dennoch gehe von diesem Gipfel das Signal aus, dass die Zukunft einer ökologischen Industriepolitik gehört , die klimafreundliche Innovationen fördert und belohnt. Für Lange ist dies denn auch der entscheidende Fortschritt von Heiligendamm. "Die Erkenntnis scheint endlich angekommen zu sein: Moderne Umweltpolitik und erfolgreiche Wirtschaftspolitik sind kein Gegensatz. Volkswirtschaften, die rechtzeitig auf Energie- und Ressourceneffizienz setzen, verbessern ihre Chancen, dauerhaft zu wachsen. Der Schutz der ökologischen Grundlagen ist eine notwendige Voraussetzung für eine weiterhin funktionsfähige Ökonomie. Dafür stehen wir Sozialdemokraten auch in Zukunft mit unserer Politik."
Nun werde sich zeigen, was die Zusagen wert sind, so Lange. " Jetzt gilt es Wort zu halten. Die beim Gipfel getroffenen Vereinbarungen müssen in konkrete Politik umgewandelt werden. Aus der Absichtserklärung müssen verbindliche Ziele und Maßnahmen werden."
Lange ist optimistisch, dass es nicht nur bei warmen Worten bleiben wird. Denn die G8 stehen zu ihrem Versprechen von Glenaeagles, die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit bis 2010 zu verdoppeln. "Wir gehen mit gutem Beispiel voran. So wird Deutschland vom kommenden Jahr an seine Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit pro Jahr um 750 Mio. Euro erhöhen, wobei der überwiegende Teil dieser Mittel nach Afrika fließen wird. Für die Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria haben die G8 zugesagt, in den kommenden Jahren 44 Mrd. Euro bereitzustellen. Deutschland wird sich daran mit 4 Mrd. Euro bis 2015 beteiligen. Das ist richtig und das ist wichtig. Hier steht nicht nur unsere Glaubwürdigkeit auf dem Spiel- es geht für Millionen um Leben und Tod."
Auch in der Frage der Klimapolitik sieht der SPD- Abgeordnete die G8 auf einem richtigen aber noch sehr langen Weg. "Der Klima-Kompromiss ist eine gute Verhandlungsgrundlage für die UN-Klimakonferenz Ende 2007 auf Bali. Der wichtigste Fortschritt ist vielleicht, dass sich US-Präsident Bush nun nicht mehr länger hinter leeren Worthülsen verstecken kann. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, reicht aber bei weitem nicht aus. Wir brauchen konkretere Ziele bei der Reduktion von Treibhausgasen."
Dennoch gehe von diesem Gipfel das Signal aus, dass die Zukunft einer ökologischen Industriepolitik gehört , die klimafreundliche Innovationen fördert und belohnt. Für Lange ist dies denn auch der entscheidende Fortschritt von Heiligendamm. "Die Erkenntnis scheint endlich angekommen zu sein: Moderne Umweltpolitik und erfolgreiche Wirtschaftspolitik sind kein Gegensatz. Volkswirtschaften, die rechtzeitig auf Energie- und Ressourceneffizienz setzen, verbessern ihre Chancen, dauerhaft zu wachsen. Der Schutz der ökologischen Grundlagen ist eine notwendige Voraussetzung für eine weiterhin funktionsfähige Ökonomie. Dafür stehen wir Sozialdemokraten auch in Zukunft mit unserer Politik."