... zurück zur
Pressemitteilung vom 01.06.2007
Lange: Hände weg vom Kindergeld
Keine Chance auf Umsetzung gibt Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange Überlegungen aus der CDU-Fraktion, das Kindergeld für volljährige Kinder zu streichen. "Der Vorschlag ist fern jeder Lebensrealität. Denn diese Kindergeldzahlungen sind für viele junge Menschen eine grundlegende Voraussetzung, um eine Ausbildung oder ein Studium erfolgreich absolvieren zu können. Und das ist gut und richtig so. Für den einzelnen, aber auch für die ganze Gesellschaft. Denn wir brauchen mehr gut ausgebildete junge Menschen - und nicht weniger. Deutschland hat hier noch Nachholbedarf. "
Die Forderung aus Teilen der Union, das Kindergeld für volljährige Kinder zu streichen, zeige einmal mehr, dass viele Abgeordnete von CDU und CSU ihr Familienbild nach wie vor nicht modernisiert hätten, so Lange. "Die CDU scheint ihren familienpolitischen Kompass verloren zu haben. Verlängerung des Elterngeldes, Einführung des Betreuungsgelds und jetzt die Streichung des Kindergeldes für große Kinder - die Union weiß nicht, was sie will. CDU und CSU kommen mit einer neuen, nicht zu Ende gedachten Forderung nach der anderen. Offensichtlich haben einige Unionspolitikerinnen und Unionspolitiker ihren Modernisierungsschub in der Familienpolitik, hin zu mehr Kinderbetreuung, nicht vertragen."
Für den SPD- Bundestagsabgeordneten wird zudem deutlich, dass hier die Lebenswirklichkeit von Familien bei der CDU nicht wahrgenommen wird. "Die Streichung des Kindergeldes für Kinder über 18 Jahren kommt für uns nicht in Frage. Die meisten unionsregierten Bundesländer, wie Baden-Württemberg, bürden jungen Leuten und ihren Eltern schon heute durch Studiengebühren auch für das Erststudium Zusatzlasten auf , die schon jetzt viele überfordern. Und es lässt sich genau beobachten: die Zahl der Studierenden sinkt dort, gerade in den so genannten bildungsferneren Schichten. Wer sich jetzt auch noch am Kindergeld vergreifen will, nimmt diesen Kindern alle Zugangschancen zum Studium. Das lassen wir nicht zu", so Lange.
Die Union habe dies noch nicht begriffen, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christin Lange "Wenn unionsregierte Bundesländer Studiengebühren an den Hochschulen einführen, wenn prominente Unionspolitiker in Wahlkämpfen das BAföG als 'Auslaufmodell' bezeichnen und wenn die Union jetzt auch noch vorschlägt, das Kindergeld für junge Erwachsene zu streichen, so deutet dies darauf hin, dass der CDU ein rückwärtsgewandtes Familienbild wichtiger ist, als das Ziel von besserer Bildung für alle - und zwar unabhängig vom Geldbeutel der Eltern."
Statt einer Umverteilung des Geldes von älteren zu jüngeren Kindern plädiert Lange für Investitionen in qualifizierte Bildungs- und Betreuungsangebote ab dem ersten Lebensjahr. Nur das hier ausgegebene Geld komme garantiert bei den Kindern an - sie könnten gemeinsam aufwachsen und voneinander lernen. "Unsere Aufgabe muss sein, bessere Bildungschancen zu schaffen. Hier führen uns die halbgaren Vorschläge der CDU keinen Schritt weiter. Deshalb muss allen klar sein, dass für die SPD ein Grundsatz gilt: Hände weg vom Kindergeld."
Die Forderung aus Teilen der Union, das Kindergeld für volljährige Kinder zu streichen, zeige einmal mehr, dass viele Abgeordnete von CDU und CSU ihr Familienbild nach wie vor nicht modernisiert hätten, so Lange. "Die CDU scheint ihren familienpolitischen Kompass verloren zu haben. Verlängerung des Elterngeldes, Einführung des Betreuungsgelds und jetzt die Streichung des Kindergeldes für große Kinder - die Union weiß nicht, was sie will. CDU und CSU kommen mit einer neuen, nicht zu Ende gedachten Forderung nach der anderen. Offensichtlich haben einige Unionspolitikerinnen und Unionspolitiker ihren Modernisierungsschub in der Familienpolitik, hin zu mehr Kinderbetreuung, nicht vertragen."
Für den SPD- Bundestagsabgeordneten wird zudem deutlich, dass hier die Lebenswirklichkeit von Familien bei der CDU nicht wahrgenommen wird. "Die Streichung des Kindergeldes für Kinder über 18 Jahren kommt für uns nicht in Frage. Die meisten unionsregierten Bundesländer, wie Baden-Württemberg, bürden jungen Leuten und ihren Eltern schon heute durch Studiengebühren auch für das Erststudium Zusatzlasten auf , die schon jetzt viele überfordern. Und es lässt sich genau beobachten: die Zahl der Studierenden sinkt dort, gerade in den so genannten bildungsferneren Schichten. Wer sich jetzt auch noch am Kindergeld vergreifen will, nimmt diesen Kindern alle Zugangschancen zum Studium. Das lassen wir nicht zu", so Lange.
Die Union habe dies noch nicht begriffen, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Christin Lange "Wenn unionsregierte Bundesländer Studiengebühren an den Hochschulen einführen, wenn prominente Unionspolitiker in Wahlkämpfen das BAföG als 'Auslaufmodell' bezeichnen und wenn die Union jetzt auch noch vorschlägt, das Kindergeld für junge Erwachsene zu streichen, so deutet dies darauf hin, dass der CDU ein rückwärtsgewandtes Familienbild wichtiger ist, als das Ziel von besserer Bildung für alle - und zwar unabhängig vom Geldbeutel der Eltern."
Statt einer Umverteilung des Geldes von älteren zu jüngeren Kindern plädiert Lange für Investitionen in qualifizierte Bildungs- und Betreuungsangebote ab dem ersten Lebensjahr. Nur das hier ausgegebene Geld komme garantiert bei den Kindern an - sie könnten gemeinsam aufwachsen und voneinander lernen. "Unsere Aufgabe muss sein, bessere Bildungschancen zu schaffen. Hier führen uns die halbgaren Vorschläge der CDU keinen Schritt weiter. Deshalb muss allen klar sein, dass für die SPD ein Grundsatz gilt: Hände weg vom Kindergeld."