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Pressemitteilung vom 19.04.2007
Lange: Den Aufschwung für alle möglich machen
Hoch erfreut zeigt sich der Backnanger SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange über den wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland. Für ihn geht nun die Saat auf, die mit der sozialdemokratischen Reformpolitik der vergangenen Jahre gesät wurde. "Es ist unverkennbar: In Deutschland geht es aufwärts. Dieser Aufschwung kam nicht über Nacht, er ist das Ergebnis einer konsequenten Reformpolitik", so Lange. "Wir haben die Einkommensteuern gesenkt und gleichzeitig die Investitionen erhöht. Für Bildung, Familie, Wissenschaft und Forschung, für Innovation und Infrastruktur mobilisieren wir deutlich mehr Mittel. Die Arbeitsvermittlung ist nachhaltig modernisiert und erreicht mehr Menschen. Dadurch werden Hunderttausende ehemalige Sozialhilfeempfänger bei der Suche nach Arbeit jetzt wirklich unterstützt. Wir Sozialdemokraten sind stolz auf den von Gerhard Schröder eingeschlagenen Reformkurs, den wir nun in der Großen Koalition fortsetzen. Was die SPD gesät hat, trägt jetzt Früchte und kann geerntet werden."
Die Erfolge sprechen für sich: "Wir hatten im zurückliegenden Jahr ein Wirtschaftswachstum von 2,7 Prozent und erhalten für das laufende Jahr Prognosen von über zwei Prozent. Aufträge, Investitionen und Ertragslage der Unternehmen entwickeln sich weiter positiv. Diese Entwicklung kommt zunehmend am Arbeitsmarkt an. Die Zahl der Arbeitslosen, das zeigen die Daten vom März, hat sich binnen eines Jahres um rund 870 000 verringert. Entscheidend ist für uns, dass wieder mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstehen, die vollen Versicherungsschutz bieten und unsere Sozialsysteme stabilisieren. Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen beginnt zu sinken."
Der SPD- Wahlkreisabgeordnete warnt jedoch davor, angesichts der jetzt zu verzeichnenden Erfolge nun die Hände in den Schoß zu legen. "Es wäre fahrlässig jetzt einfach zu sagen, das war's. Diesen Trend einer umfassenderen Teilhabe an Arbeit, Einkommen und sozialer Sicherheit gilt es jetzt zu verstärken. Gerade in einer solchen Phase des Aufschwungs gilt es weiter zu reformieren und konsequent in die Zukunft zu investieren."
Dabei sei es für die Sozialdemokraten entscheidend, dass alle vom Aufschwung profitieren können, so Lange. " Wir müssen den Aufschwung für alle möglich machen. Das ist die die strategische Perspektive der sozialdemokratischen Reformpolitik. Denn aus dem Wirtschaftswachstum darf kein gespaltener Aufschwung werden, der eine sozial fragmentierte Gesellschaft zurücklässt. Denn die ersten Anzeichen einer solchen Spaltung sind bereits erkennbar. Nach einer Allensbach- Umfrage fühlen sich beinahe 60 Prozent der Deutschen vom Aufschwung ausgeschlossen. Und während Gutverdiener optimistisch nach vorne schauen, machen sich Menschen mit einem geringen Lohn von unter 1 250 Euro zu mehr als 70 Prozent Sorgen um die Zukunft des eigenen Arbeitsplatzes. Das können wir nicht einfach hinnehmen, hier müssen wir handeln."
Der SPD- Abgeordnete zieht daraus vor allem zwei Schlussfolgerungen: "Erstens müssen wir die Zugänge zu guter Arbeit verbessern, mit der hart arbeitende Menschen Anschluss an die Wohlstandsentwicklung finden. Gute Arbeit also, die sozialen Aufstieg nicht nur verspricht, sondern einlöst und die sichere Lebensplanung ermöglicht. Das bedeutet, dass die Erwerbstätigen am Erfolg zu beteiligen sind. Bei steigenden Gewinnen und steigender Produktivität muss es auch angemessene Lohnerhöhungen geben. Und wir brauchen gesetzliche Mindestlöhne, die eine wirksame Absicherung gegen den Absturz nach ganz unten bedeuten. Zweitens müssen wir unsere stark lohnarbeitszentrierten Sozialsysteme stärker über Steuern finanzieren, damit die einseitige Belastung abhängig Beschäftigter vermindert und die Beteiligung aller Einkommensarten ermöglicht wird. Hier müssen wir handeln, denn es gilt, den Aufschwung für alle möglich zu machen."