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Pressemitteilung vom 10.04.2007
Lange: Betreuungsangebote weiter ausbauen und verbessern- Rechtsanspruch gibt Sicherheit
Für einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung hält der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange die beim so genannten Krippengipfel erzielten Vereinbarungen.
"Vereinbarungen sind sehr begrüßenswert, denn sie sind gut für Kinder und ihre Eltern. Bund und Länder haben endlich gemeinsam festgestellt, dass wir einen massiven Ausbaubedarf an Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren haben und dass dieser Ausbau beschleunigt werden muss. Damit bekommen die Kinder bessere Bildungschancen, Eltern können Familie und Beruf besser vereinbaren", so Lange.
Für die SPD sei dieser Anspruch nichts Neues erklärt der Abgeordnete, der darauf hofft, dass "endlich auch all diejenigen in der CDU eines Besseren belehrt worden sind, die immer noch nicht einsehen wollen, dass zu guter Familienpolitik ein gutes Betreuungsangebot und Wahlfreiheit auch für erwerbstätige Eltern gehören.“
Nun müsse alles getan werden, um einen Rechtsanspruch auf Betreuung durchzusetzen.
Lange: "Der Rechtsanspruch ist ein Muss. Deshalb ist bedauerlich, dass sich Bund und Länder hierauf nicht verständigen konnten. Denn der Rechtsanspruch ist einer starren Quote überlegen. Nicht überall braucht man genau 35 Prozent Plätze für die unter Dreijährigen. Es gibt Regionen mit höherem Bedarf, vor allem die großen Städte. In anderen Gegenden wird der Bedarf geringer ausfallen. Mit dem Rechtsanspruch kann man hierauf flexibel reagieren. Er kommt mit nur einem Bedarfskriterium aus, nämlich dem Wunsch der Eltern nach einem Betreuungsplatz für ihr Kind. Er allein ist auch geeignet, den Eltern die Sicherheit zu geben, tatsächlich einen Platz zu bekommen. "Auch der Bund könne so besser planen, denn wenn der Bund sich dauerhaft an der Finanzierung beteiligt, muss für ihn auch klar sein, dass die Mittel tatsächlich für den Ausbau der Kinderbetreuung verwendet werden. Ein Rechtsanspruch, so Lange, würde dies garantieren. Die genaue Ausgestaltung bliebe dagegen im Ermessen der Länder. Der SPD- Abgeordnete hält die Konferenz deshalb für einen guten Anfang. "Der erste Schritt ist getan, nun muss der zweite folgen. Wir brauchen ein Bündnis für Kinder und Familien von Kommunen, Ländern und Bund.“
Für die SPD sei dieser Anspruch nichts Neues erklärt der Abgeordnete, der darauf hofft, dass "endlich auch all diejenigen in der CDU eines Besseren belehrt worden sind, die immer noch nicht einsehen wollen, dass zu guter Familienpolitik ein gutes Betreuungsangebot und Wahlfreiheit auch für erwerbstätige Eltern gehören.“
Nun müsse alles getan werden, um einen Rechtsanspruch auf Betreuung durchzusetzen.
Lange: "Der Rechtsanspruch ist ein Muss. Deshalb ist bedauerlich, dass sich Bund und Länder hierauf nicht verständigen konnten. Denn der Rechtsanspruch ist einer starren Quote überlegen. Nicht überall braucht man genau 35 Prozent Plätze für die unter Dreijährigen. Es gibt Regionen mit höherem Bedarf, vor allem die großen Städte. In anderen Gegenden wird der Bedarf geringer ausfallen. Mit dem Rechtsanspruch kann man hierauf flexibel reagieren. Er kommt mit nur einem Bedarfskriterium aus, nämlich dem Wunsch der Eltern nach einem Betreuungsplatz für ihr Kind. Er allein ist auch geeignet, den Eltern die Sicherheit zu geben, tatsächlich einen Platz zu bekommen. "Auch der Bund könne so besser planen, denn wenn der Bund sich dauerhaft an der Finanzierung beteiligt, muss für ihn auch klar sein, dass die Mittel tatsächlich für den Ausbau der Kinderbetreuung verwendet werden. Ein Rechtsanspruch, so Lange, würde dies garantieren. Die genaue Ausgestaltung bliebe dagegen im Ermessen der Länder. Der SPD- Abgeordnete hält die Konferenz deshalb für einen guten Anfang. "Der erste Schritt ist getan, nun muss der zweite folgen. Wir brauchen ein Bündnis für Kinder und Familien von Kommunen, Ländern und Bund.“