... zurück zur
Pressemitteilung vom 31.03.2007
Lange: Gentechnikfreie Landwirtschaft muß auch in Zukunft möglich sein
„Der Erhalt der gentechnikfreien Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion ist mir persönlich und der SPD besonders wichtig“, erläuterte der Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange im Gespräch mit dem Aktionsbündnis Gentechnikfreies Gmünd.
Lange weiß aus vielen Bürgergesprächen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher gentechnisch veränderte Lebensmittel ablehnen. Lange weiter: „Die konventionelle und die ökologische Lebensmittelwirtschaft wollen diesen Markt bedienen und das wachsende wirtschaftliche Potenzial ausschöpfen. Die Gewährleistung der Wahlfreiheit für Verbraucher und Lebensmittelproduzenten haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart. Und besonders wichtig: Die Nutzung der grünen Gentechnik darf nicht auf Kosten der gentechnikfrei wirtschaftenden Landwirte, der Verbraucher und der Umwelt gehen.“
Der SPD-Abgeordnete war sich mit Christa Schmaus, Reinhard Frömel und Mike Pflugrath vom Aktionsbündnis sowie mit Professor Dieter Rodi einig darüber, dass das jüngst vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erarbeitete und vom Kabinett verabschiedete Eckpunktepapier für die Novellierung des Gentechnikgesetzes aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion noch keine befriedigende Antworten darauf gibt, wie der Bestand der gentechnikfreien Landwirtschaft gewährleistet werden kann. Lange: „Im parlamentarischen Verfahren werden wir uns für deutliche Verbesserungen einsetzen. Vorrangiges Ziel muss es sein, die Auskreuzungen und Verschleppungen zu verhindern. Es kann deshalb auch nicht sein, dass die gentechnikfreie Land- und Ernährungswirtschaft die Kosten von Tests und Vorsorgemaßnahmen tragen soll und damit riskiert wird, dass diese unwirtschaftlich wird. Nicht nur aus Gründen des Umwelt- und Naturschutzes, auch aus wirtschaftlichen Erwägungen müssen beim Anbau gentechnisch veränderten Pflanzen das Vorsorge- und das Verursacherprinzip volle Geltung haben.“ Deshalb hätte die die SPD-Fraktion in der Bundestagsdebatte auch einen Sicherheitsabstand von 300 m für Genmais von konventionellen und ökologischen Maisfeldern und den Erhalt des flurstücksgenauen öffentlichen Standortregisters verlangt. Außerdem setze sich die SPD für die Kennzeichnung von Milch- und Fleischprodukten ein, wenn die Tiere mit gentechnisch veränderten Pflanzen gefüttert worden seien.
Allerdings sehe auch die SPD weiteren Forschungsbedarf, vor allem in Fragen der medizinischen und ökologischen Sicherheit. „Im Unterschied zur Anwendung in der Medizin (rote Gentechnik) und der Anwendung von gentechnisch veränderten Mikroorganismen in der Industrie (weiße Gentechnik) findet die Anwendung in der Landwirtschaft (grüne Gentechnik) nicht im Labor, sondern im offenen System, im Freiland statt. Deshalb ist besondere Vorsicht geboten.“ sagte Lange.
Das Aktionsbündnis zeigte sich zufrieden, dass sich die SPD in diesen wichtigen Fragen noch nicht geschlagen gebe, obwohl die Vorstellungen des Aktionsbündnisses weiter gehen. Grundsätzlich stelle sich doch die Frage, warum man eine so riskante und im Verhältnis dazu ziemlich nutzlose Technologie überhaupt im Land haben müsse, wenn sie gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit durchgedrückt und mit hohem finanziellen Aufwand abgesichert werden müsse. Und wenn die Politik nicht in der Lage sei, die gentechnikfreie Landwirtschaft wirksam zu schützen, dann bliebe den Landwirtinnen und Landwirten keine andere Wahl, als dies selbst zu tun, indem sie sich zu gentechnikfreien Regionen zusammenschließen.
Der SPD-Abgeordnete war sich mit Christa Schmaus, Reinhard Frömel und Mike Pflugrath vom Aktionsbündnis sowie mit Professor Dieter Rodi einig darüber, dass das jüngst vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erarbeitete und vom Kabinett verabschiedete Eckpunktepapier für die Novellierung des Gentechnikgesetzes aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion noch keine befriedigende Antworten darauf gibt, wie der Bestand der gentechnikfreien Landwirtschaft gewährleistet werden kann. Lange: „Im parlamentarischen Verfahren werden wir uns für deutliche Verbesserungen einsetzen. Vorrangiges Ziel muss es sein, die Auskreuzungen und Verschleppungen zu verhindern. Es kann deshalb auch nicht sein, dass die gentechnikfreie Land- und Ernährungswirtschaft die Kosten von Tests und Vorsorgemaßnahmen tragen soll und damit riskiert wird, dass diese unwirtschaftlich wird. Nicht nur aus Gründen des Umwelt- und Naturschutzes, auch aus wirtschaftlichen Erwägungen müssen beim Anbau gentechnisch veränderten Pflanzen das Vorsorge- und das Verursacherprinzip volle Geltung haben.“ Deshalb hätte die die SPD-Fraktion in der Bundestagsdebatte auch einen Sicherheitsabstand von 300 m für Genmais von konventionellen und ökologischen Maisfeldern und den Erhalt des flurstücksgenauen öffentlichen Standortregisters verlangt. Außerdem setze sich die SPD für die Kennzeichnung von Milch- und Fleischprodukten ein, wenn die Tiere mit gentechnisch veränderten Pflanzen gefüttert worden seien.
Allerdings sehe auch die SPD weiteren Forschungsbedarf, vor allem in Fragen der medizinischen und ökologischen Sicherheit. „Im Unterschied zur Anwendung in der Medizin (rote Gentechnik) und der Anwendung von gentechnisch veränderten Mikroorganismen in der Industrie (weiße Gentechnik) findet die Anwendung in der Landwirtschaft (grüne Gentechnik) nicht im Labor, sondern im offenen System, im Freiland statt. Deshalb ist besondere Vorsicht geboten.“ sagte Lange.
Das Aktionsbündnis zeigte sich zufrieden, dass sich die SPD in diesen wichtigen Fragen noch nicht geschlagen gebe, obwohl die Vorstellungen des Aktionsbündnisses weiter gehen. Grundsätzlich stelle sich doch die Frage, warum man eine so riskante und im Verhältnis dazu ziemlich nutzlose Technologie überhaupt im Land haben müsse, wenn sie gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit durchgedrückt und mit hohem finanziellen Aufwand abgesichert werden müsse. Und wenn die Politik nicht in der Lage sei, die gentechnikfreie Landwirtschaft wirksam zu schützen, dann bliebe den Landwirtinnen und Landwirten keine andere Wahl, als dies selbst zu tun, indem sie sich zu gentechnikfreien Regionen zusammenschließen.