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Pressemitteilung vom 09.03.2007
Christian Lange stimmte für den Aufklärungseinsatz deutscher Tornados in Süd-Afghanistan
„Ich habe Verständnis für die Befürchtung vieler Bürgerinnen und Bürger, dass der Aufklärungseinsatz der Tornados Deutschland verstärkt in eine kriegerische Auseinandersetzung hineinziehen könnte. Dennoch habe ich dem Einsatz bei der heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zugestimmt, da ich von der notwendigen Maßnahme zur Stabilisierung und Sicherung des Landes überzeugt bin“, erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange.
Die immer noch angespannte Gefährdungslage vor allem im Süden des Landes erfordere die Bereitstellung ausgewählter militärischer Fähigkeiten für die Bekämpfung des Terrors und zum Schutz deutscher Soldatinnen und Soldaten. Seit dem letzten Jahr habe sich die Anzahl der Selbstmordattentate in Afghanistan verfünffacht. Die gewaltbereite Opposition, regionale „War-Lords“ und die organisierte Kriminalität seien immer noch bestimmende Faktoren für die Sicherheitslage in Afghanistan.
Nach wie vor sickerten militante Taliban-Anhänger über die 2.400 Kilometer lange Grenze zu Pakistan ein. Diese stellten nicht nur für die Soldatinnen und Soldaten der „International Security Assistance Fore“-Schutztruppe (ISAF) eine Gefahr dar – sie drohten auch die gesellschaftlichen, sozialen und ökonomischen Fortschritte für die Menschen im Land kaputt zu machen. Darüber hinaus forderten die Anschläge der Taliban-Kämpfer immer mehr zivile Opfer.
„Mit der Bereitstellung der sechs bis acht „Recce-Tornados“ zur Luftaufklärung wird Deutschland einen Beitrag dazu leisten, dass vor allem der unsichere Süden des Landes über bessere Informationen über die aktuelle Gefährdungslage verfügt. Mehr Sicherheit und mehr Schutz liegen auch im Interesse des deutschen Kontingents in Nord-Afghanistan. Und ganz klar ist: Wir haben für Afghanistan eine gemeinsame Verantwortung – es gibt keine getrennte Sicherheit im Norden und im Süden“, begründete Lange seine Entscheidung.
Die Aufklärungskapazitäten der Tornados seien unverzichtbar für eine aussichtsreiche Strategie am Boden. Mit diesem Einsatz würden die Informationen präziser und die Gefahr ziviler Opfer geringer. Der Schaden, der angerichtet werde, wenn versehentlich ein Dorf oder eine Hochzeitsgesellschaft bombardiert werde, sei nie wieder gut zu machen, wenn Deutschland die Herzen der Bevölkerung in Afghanistan gewinnen wolle, in dem es unter anderem die Sicherheitslage spürbar verbessern. Das Ziel sei den Stabilisierungsprozess in Afghanistan voranzubringen und nicht die Konflikte zu verschärfen.
Zudem solle die internationale ISAF-Schutztruppe, die derzeit rund 33.000 Soldaten aus insgesamt 37 Staaten umfasse, die Autorität der gewählten Zentralregierung stärken und den Wiederaufbau des Landes voranbringen. Das gelinge aber nur in einem relativ sicheren Umfeld.
„Natürlich wird eine enge Koordinierung zwischen den Operationen ISAF und dem Antiterrormandat „Operation Enduring Freedom“ (OEF) angestrebt, ja ist ausdrücklich erwünscht. Aufklärungsergebnisse der Tornados werden aber nur dann weitergegeben, wenn dies zur Erfüllung bzw. Unterstützung der ISAF-Operation oder zur Sicherheit von ISAF-Kräften erforderlich ist“, bekräftigte Lange.
Die Bekämpfung der Gewalt in Afghanistan erfordere einen umfassenden und nachhaltigen Ansatz. Militärische Mittel seien dabei nur ein Element, das von polizeilichen, politischen, entwicklungspolitischen zivilgesellschaftlichen und wirtschaftlichen Maßnahmen begleitet werden müsse.
Es liege im Interesse Deutschlands, dass Afghanistan nicht wieder die Basis und Ausbildungsstätte für militante, gewaltbereite Fanatiker werde. Dies hätte verheerende Auswirkungen nicht nur auf die gesamte Region, sondern auch auf die Sicherheit Deutschlands.
Lange machte deutlich, dass es sich beim Einsatz deutscher Aufklärungstornados nicht um einen aktiven Kriegseinsatz oder eine Ausweitung deutscher Truppen in den Süden Afghanistans handele. Es würden keine deutschen Soldaten dorthin verlegt, sondern sie blieben wie bisher in der von Deutschland kontrollierten Nordregion stationiert. Sie seien allerdings im Norden Afghanistans ebenfalls auf die Aufklärungsinformationen angewiesen, um ihren Dienst erfüllen zu können.
Die afghanische Regierung habe Deutschland im Übrigen durch die Anforderung der Aufklärungstornados explizit um Unterstützung gebeten, damit die nationale Regierung ihre Kraftanstrengung auf den Wiederaufbau des Landes und den Kampf gegen den Terrorismus fokussieren könne.
Lange erinnerte an den Beginn des Afghanistan-Einsatzes, die Angriffe auf die Twin-Towers in New York und das Pentagon in Washington: „Das dürfen wir nicht vergessen und müssen es bei der Entscheidung berücksichtigen“, so Christian Lange abschließend.
Die immer noch angespannte Gefährdungslage vor allem im Süden des Landes erfordere die Bereitstellung ausgewählter militärischer Fähigkeiten für die Bekämpfung des Terrors und zum Schutz deutscher Soldatinnen und Soldaten. Seit dem letzten Jahr habe sich die Anzahl der Selbstmordattentate in Afghanistan verfünffacht. Die gewaltbereite Opposition, regionale „War-Lords“ und die organisierte Kriminalität seien immer noch bestimmende Faktoren für die Sicherheitslage in Afghanistan.
Nach wie vor sickerten militante Taliban-Anhänger über die 2.400 Kilometer lange Grenze zu Pakistan ein. Diese stellten nicht nur für die Soldatinnen und Soldaten der „International Security Assistance Fore“-Schutztruppe (ISAF) eine Gefahr dar – sie drohten auch die gesellschaftlichen, sozialen und ökonomischen Fortschritte für die Menschen im Land kaputt zu machen. Darüber hinaus forderten die Anschläge der Taliban-Kämpfer immer mehr zivile Opfer.
„Mit der Bereitstellung der sechs bis acht „Recce-Tornados“ zur Luftaufklärung wird Deutschland einen Beitrag dazu leisten, dass vor allem der unsichere Süden des Landes über bessere Informationen über die aktuelle Gefährdungslage verfügt. Mehr Sicherheit und mehr Schutz liegen auch im Interesse des deutschen Kontingents in Nord-Afghanistan. Und ganz klar ist: Wir haben für Afghanistan eine gemeinsame Verantwortung – es gibt keine getrennte Sicherheit im Norden und im Süden“, begründete Lange seine Entscheidung.
Die Aufklärungskapazitäten der Tornados seien unverzichtbar für eine aussichtsreiche Strategie am Boden. Mit diesem Einsatz würden die Informationen präziser und die Gefahr ziviler Opfer geringer. Der Schaden, der angerichtet werde, wenn versehentlich ein Dorf oder eine Hochzeitsgesellschaft bombardiert werde, sei nie wieder gut zu machen, wenn Deutschland die Herzen der Bevölkerung in Afghanistan gewinnen wolle, in dem es unter anderem die Sicherheitslage spürbar verbessern. Das Ziel sei den Stabilisierungsprozess in Afghanistan voranzubringen und nicht die Konflikte zu verschärfen.
Zudem solle die internationale ISAF-Schutztruppe, die derzeit rund 33.000 Soldaten aus insgesamt 37 Staaten umfasse, die Autorität der gewählten Zentralregierung stärken und den Wiederaufbau des Landes voranbringen. Das gelinge aber nur in einem relativ sicheren Umfeld.
„Natürlich wird eine enge Koordinierung zwischen den Operationen ISAF und dem Antiterrormandat „Operation Enduring Freedom“ (OEF) angestrebt, ja ist ausdrücklich erwünscht. Aufklärungsergebnisse der Tornados werden aber nur dann weitergegeben, wenn dies zur Erfüllung bzw. Unterstützung der ISAF-Operation oder zur Sicherheit von ISAF-Kräften erforderlich ist“, bekräftigte Lange.
Die Bekämpfung der Gewalt in Afghanistan erfordere einen umfassenden und nachhaltigen Ansatz. Militärische Mittel seien dabei nur ein Element, das von polizeilichen, politischen, entwicklungspolitischen zivilgesellschaftlichen und wirtschaftlichen Maßnahmen begleitet werden müsse.
Es liege im Interesse Deutschlands, dass Afghanistan nicht wieder die Basis und Ausbildungsstätte für militante, gewaltbereite Fanatiker werde. Dies hätte verheerende Auswirkungen nicht nur auf die gesamte Region, sondern auch auf die Sicherheit Deutschlands.
Lange machte deutlich, dass es sich beim Einsatz deutscher Aufklärungstornados nicht um einen aktiven Kriegseinsatz oder eine Ausweitung deutscher Truppen in den Süden Afghanistans handele. Es würden keine deutschen Soldaten dorthin verlegt, sondern sie blieben wie bisher in der von Deutschland kontrollierten Nordregion stationiert. Sie seien allerdings im Norden Afghanistans ebenfalls auf die Aufklärungsinformationen angewiesen, um ihren Dienst erfüllen zu können.
Die afghanische Regierung habe Deutschland im Übrigen durch die Anforderung der Aufklärungstornados explizit um Unterstützung gebeten, damit die nationale Regierung ihre Kraftanstrengung auf den Wiederaufbau des Landes und den Kampf gegen den Terrorismus fokussieren könne.
Lange erinnerte an den Beginn des Afghanistan-Einsatzes, die Angriffe auf die Twin-Towers in New York und das Pentagon in Washington: „Das dürfen wir nicht vergessen und müssen es bei der Entscheidung berücksichtigen“, so Christian Lange abschließend.