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Pressemitteilung vom 10.11.2006
Lange: Deutschland im Konjunkturhoch
Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Christian Lange bestätigt die zu Beginn dieser Woche vorgelegte Herbst-Wirtschaftsprognose der EU-Kommission den bereits in der letzten Legislaturperiode eingeschlagenen wirtschaftspolitischen Kurs. "Die Herbst-Wirtschaftsprognose der EU-Kommission ist ein klarer Beleg für den Erfolg der Wirtschaftspolitik der SPD, wie auch der Regierungskoalition insgesamt. Die Wachstumsprognose für Deutschland wird kräftig auf 2,4 Prozent in diesem Jahr erhöht, die Arbeitslosigkeit geht deutlich zurück, die Beschäftigung steigt auch im sozialversicherungspflichtigen Bereich und zudem fällt die deutsche Defizitquote auf 2,3 Prozent in diesem Jahr", so Lange.
Auch die von der EU-Kommission ursprünglich für 2007 angenommene Dellenentwicklung im deutschen Wachstum werde von der tatsächlichen Entwicklung bereits weitgehend widerlegt. Lange: "Die deutliche Verbesserung des Ifo-Geschäftsklimaindexes - auch bei den Geschäftserwartungen der Unternehmen - belegt, dass sich der Konjunkturaufschwung trotz der anstehenden Mehrwertsteuererhöhung, im nächsten Jahr fortsetzen wird. Gleichzeitig gelingt es uns, durch die Anhebung der Mehrwertsteuer die finanzielle Handlungsfähigkeit Deutschlands wieder herzustellen und unseren wirtschaftspolitischen Gestaltungsspielraum deutlich zu vergrößern".
Zudem hält es der SPD- Abgeordnete für unerlässlich, konsequent am Konsolidierungskurs festzuhalten. "Deutschland muss seiner ökonomischen Leitfunktion in Europa gerecht werden und die öffentlichen Finanzen in Ordnung bringen. Deshalb müssen die Steuerüberschüsse auch wie geplant in den Schuldenabbau fließen und dürfen nicht gleich wieder verfrühstückt werden. Wer hier mehr Ausgaben fordert, hat nicht verstanden, dass nur durch eine Haushaltssanierung auch morgen noch das Wünschbare machbar bleibt."
Als ungerecht und populistisch weist Lange auch den Vorschlag des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers nach einer längeren Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I zurück. Lange: "Das mag am Stammtisch gut ankommen, ist aber in der Praxis schlichtweg ungerecht. Zum einen wird damit nur eine Rückkehr zur früheren Frühverrentung auf Staatskosten angeleitet und zum anderen müsste bei der geforderten kostenneutralen Umsetzung bei den Jüngeren, bei jungen Familien und Frauen gekürzt werden. Das ist mit uns nicht zu machen."
Auch die von der EU-Kommission ursprünglich für 2007 angenommene Dellenentwicklung im deutschen Wachstum werde von der tatsächlichen Entwicklung bereits weitgehend widerlegt. Lange: "Die deutliche Verbesserung des Ifo-Geschäftsklimaindexes - auch bei den Geschäftserwartungen der Unternehmen - belegt, dass sich der Konjunkturaufschwung trotz der anstehenden Mehrwertsteuererhöhung, im nächsten Jahr fortsetzen wird. Gleichzeitig gelingt es uns, durch die Anhebung der Mehrwertsteuer die finanzielle Handlungsfähigkeit Deutschlands wieder herzustellen und unseren wirtschaftspolitischen Gestaltungsspielraum deutlich zu vergrößern".
Zudem hält es der SPD- Abgeordnete für unerlässlich, konsequent am Konsolidierungskurs festzuhalten. "Deutschland muss seiner ökonomischen Leitfunktion in Europa gerecht werden und die öffentlichen Finanzen in Ordnung bringen. Deshalb müssen die Steuerüberschüsse auch wie geplant in den Schuldenabbau fließen und dürfen nicht gleich wieder verfrühstückt werden. Wer hier mehr Ausgaben fordert, hat nicht verstanden, dass nur durch eine Haushaltssanierung auch morgen noch das Wünschbare machbar bleibt."
Als ungerecht und populistisch weist Lange auch den Vorschlag des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers nach einer längeren Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I zurück. Lange: "Das mag am Stammtisch gut ankommen, ist aber in der Praxis schlichtweg ungerecht. Zum einen wird damit nur eine Rückkehr zur früheren Frühverrentung auf Staatskosten angeleitet und zum anderen müsste bei der geforderten kostenneutralen Umsetzung bei den Jüngeren, bei jungen Familien und Frauen gekürzt werden. Das ist mit uns nicht zu machen."