Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange hat sich über das Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesverkehrsministerium, Achim Großmann, zum Investitionsrahmenplan gefreut: „Das ist eine gute Nachricht für meinen Wahlkreis, für den gesamten Rems-Murr-Kreis wie den gesamten Ostalbkreis“, so Lange.

Folgende Projekte sind erhalten:

In Bau:

Planfestgestellt:

Im Schreiben von Staatssekretär Großmann an Christian Lange heißt es:

„Der integrierte Ansatz der Verkehrspolitik soll zukünftig auch bei der Investitionsplanung verfolgt werden. Deshalb wurde die Fünfjahresplanung (FJP), die auf Grundlage der einzelnen Ausbaugesetze für Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen bisher einzeln erstellt wurde, als ein Verkehrsträger übergreifender „Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum 2006-2010“ (IRP) weiterentwickelt“.

Weiter schreibt Großmann:

„Er trifft hinsichtlich der Finanzierung und des Zeitpunktes der Realisierung einer Maßnahme keine Festlegungen. Die wesentliche Aufgabe dieses Planes ist vielmehr die Priorisierung von Projekten der Bedarfspläne (BPL), die im kommenden Mittelfristzeitraum beplant werden sollen und wo mit einer Realisierung evtl. begonnen werden kann. D.h. konkret, dass wir mehrere Projekte priorisieren, als begonnen werden können. Grund hierfür ist, dass gerade bei Straßenprojekten eine längere Planung oder gar Klagen vor Gerichten die Baureife verzögern können. … Dieses Investitionsvolumen schließt also den Investitionsbedarf von laufenden und begonnenen Projekten über das Jahr 2010 hinaus ein. Die Realisierung der einzelnen Maßnahmen steht zudem unter dem Vorbehalt der jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Die Vorhabenauswahl für den IRP/FJP erfolgte aus den Projekten des Vordringlichen Bedarfs der BPL für die Bundesschienenwege und die Bundesfernstraßen bzw. des Bundesverkehrswegeplans 2003 für die Bundeswasserstraßen“.

„Die wichtigen Trassen für die Verbesserung der Infrastruktur in Baden-Württemberg sind in der Liste enthalten“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange. Der Landesgruppenvorsitzende der SPD Baden-Württemberg hatte sich gegenüber dem Ministerium engagiert dafür eingesetzt, dass die Verkehrsprojekte in Baden-Württemberg, insbesondere natürlich des Ostalb-Kreises und des Rems-Murr-Kreises, im kommenden Investitionsrahmenplan verankert werden.