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Pressemitteilung vom 12.10.2006
- Bilanz als Abgeordneter 2006 -
Fast 400 Stellen konnten auf Initiative des SPD-Bundestagsabgeordneten bei der GEK in Schwäbisch Gmünd gerettet werden. Christian Lange konnte durch Gespräche mit der parlamentarischen Staatssekretärin Marion-Caspers-Merck (SPD) daraufhin wirken, dass die Beitragseinzüge für den Gesundheitsfond auch nach der anstehenden Gesundheitsreform bei den Krankenversicherungen angesiedelt bleiben.
Ursprüngliche Planungen der großen Koalition sahen eine zentrale Einzugsstelle vor, dies hätte knapp 400 Arbeitsplätze in Schwäbisch Gmünd gefährdet.
Lange: „ Es stimmt mich sehr zufrieden, dass sich die Arbeitsgruppe für die Gesundheitsreform – wie von mir gefordert – für die regionale Lösung entschieden hat. Das bedeutet, dass dadurch nicht nur 300 Arbeitsplätze, sondern auch 90 Ausbildungsplätze in der Gmünder Hauptverwaltung der GEK erhalten werden“.
Lange konnte zudem im Juli 2006 dem Betriebsrat von Ericsson Backnang gratulieren, dass es geschafft wurde - durch Einsatz vieler - der Geschäftsführung ein Bekenntnis zu einem „funktions- und lebensfähigen Standort in Backnang“ abzuringen.
Lange hofft nun, dass sich die Geschäftsführung auch daran hält.
Drei grundlegende Verkehrsprojekte konnten im Jahre 2006 angegangen werden. Diese wurden noch von der rot-grünen Regierung beschlossen und werden nun zügig umgesetzt. Noch nie hatte der Wahlkreis in Sachen Verkehrsprojekten derart von einer Bundesregierung profitiert wie zu Zeiten einer SPD-Regierungsbeteiligung.
1. Ortsumgehungsstraße Lorch B297
Der Spatenstich für Ortsumgehungestraße Lorch am 03.August 2006 mit einem Investitionsvolumen von 6 Mio € war ein Tag der Freude nicht nur für Christian Lange, sondern auch für den Lorcher Bürgermeister Karl Bühler wie er am Tag des Spatenstichs erzählt: „Es war ein schöner Tag und erhebender Moment als mir der Abgeordnete Lange telefonisch aus Berlin mitteilte, dass die Entscheidung zugunsten der Ortsumgehung Lorch getroffen wurde.“
2. Gmünder Lindenfürsttunnel B29
Endlich nach einer langen Wartezeit und wurde am 04.08.2006 der Bau des Lindenfürstentunnels B29 begonnen. Der Bund lässt sich den Bau des Gmünder Tunnels 121,8 Mio. € kosten. „Ich bin zufrieden, dass es gelungen ist die größte verkehrtechnische Maßnahme im Regierungsbezirk Stuttgart nach Schwäbisch Gmünd geholt zu haben. Dies bedeutet mehr Lebensqualität und neue Entwicklungschancen für den Wirtschaftsstandort Schwäbisch Gmünd und Umgebung“, so Lange.
3. Neubau des Murrtalviadukts
Der SPD-Wahlkreisabgeordnete war sehr erleichtert, als ihm die Parlamentarische Staatssekretärin Karin Roth (SPD) aus dem Bundesverkehrsministerium mitteilen konnte, dass es einen Neubau des Murrtalviadukts geben wird. Die Vergabe und Ausschreibung dieses Verkehrsprojekt werde noch in diesem Jahr erfolgen, so die Staatssekretärin.
„Es ist sehr wichtig für uns, dass das Murrtalviadukt neu gebaut wird und es mit diesem neuen Viadukt keine Gefährdung für die Bevölkerung auf dieser Strecke geben wird.“
Das Thema öffentlicher Nahverkehr war auch im Jahr 2006 ein Herzensanliegen des SPD-Bundestagsabgeordneten. Deswegen setzte er sich bei den Landräten von Aalen und Waiblingen dafür ein, dass die Schüler aus seinem Wahlkreis, die das Gymnasium Friedrich II in Lorch besuchen, nicht mehr wie bisher zwei Monatskarten (VVS Ticket und Ostalb Abo) für einen Schulweg lösen müssen.
„Mir wurde zugesagt, dass dieses Problem geprüft werde. Leider lässt sich so etwas nicht von einem auf den anderen Tag lösen, deswegen bleibe ich am Ball und bin mir sicher dass es gelingen wird eine zeitnahe Lösung zu finden. In Zeiten in denen viele Familien den Gürtel enger schnallen müssen, ist es wichtig dass gerade Schulbildung und somit auch der Schulweg nicht zu einer gravierende finanziellen Belastung wird“, so Lange.D
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange setzte sich zudem für den Erhalt des von Landeskürzungen bedrohten S-Bahn-Ringschlusses Backnang/Marbach ein.
Lange wandte sich in der Angelegenheit einer drohenden Stilllegung des S-Bahn-Ringschlusses an den baden-württembergischen Innenminister Rech.
Lange: „In der Antwort des Innenministers wurde meine Frage, ob der S-Bahn-Ringschluss zu den Einsparmaßnahmen gehört, leider nicht schlüssig beantwortet. Ich bin nach wie vor stark beunruhigt und werde mich mit Nachdruck für den Erhalt des S-Bahn-Ringschlusses einsetzen.“
Im März 2006 erkundigte sich Lange bei Landrat Fuchs über die Versorgungssituation in den Kreiskrankenhäusern des Wahlkreises im Falle eines Ausbruchs einer Pandemie im Zusammenhang mit der Vogelgrippe. Landrat Fuchs konnte dem SPD-Abgeordneten mitteilen, dass die Kliniken im Wahlkreis für einen möglichen Fall der Vogelgrippe vorbereitet seien. Man habe aufgrund der täglich neuen Berichte eine zusätzliche Arbeitsgruppe eingerichtet.
Im Falle einer Pandemie stehe der Bevölkerung das eingelagerte Tamiflu des Landes zur Verfügung. Landrat Fuchs und der Wahlkreisabgeordnete Lange stimmen überein, dass es wünschenswert sei, dass man dem Beispiel anderer Bundesländerfolge und eine 20%-tige Abdeckung der Bevölkerung sicherstelle und nicht nur 7,6%.
Prominenten Besuch durfte der Wahlkreisabgeordnete Christian Lange mit der SPD Oberes Murrtal im April 2006 willkommen heißen. Der neue Generalsekretär der SPD Hubertus Heil besuchte Murrhardt. Nachdem sich Hubertus Heil ins das Goldene Buch der Stadt eintrug, sprach er mit SPD-Mitgliedern und interessierten Bürgern im „Café am Klosterhof“ über die SPD-Politik in der Großen Koalition.
Besonders erfreut zeigt sich Lange auch über die Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis. So konnte er in diesem Jahr der katholischen Arbeitnehmer Bewegegung (KAB) Ostalb einen Gegenbesuch abstatten, nachdem KAB ihn letztes Jahr in Berlin besucht hatte. „Mir ist besonders das direkte Gespräch und auch die direkte Diskussion wichtig. Denn diese Gespräche mit den Mitmenschen in meinem Wahlkreis sind für meine Aufgabe in Berlin von größter Wichtigkeit, denn diese Begegnungen geben mir Anregungen und Meinungen, die für die Vertretung Backnangs in Berlin essentiell sind.“
So freute er sich über die interessanten Diskussionen, die er in diesem Jahr u.a. bei seinem regelmäßigen Austausch mit den Gewerkschaften, hatte. Die Gespräche mit der Stufe 12 des Parler-Gymnasiums, die der Bundestagsabgeordnete in diesem Jahr für zwei Schulstunden besuchte sind ihm besonders wichtig. „Mich interessieren gerade auch die Belange der jungen Menschen, die sich heutzutage in einer Welt zurechtfinden müssen, in der sicher geglaubtes wie zum Beispiel die Rente eben nicht mehr sicher ist.“ So freute er sich über die Besuche des SPD-Nachwuchses, den Jusos aus Gmünd und Backnang und über den Besuch der Initiative von jugendlichen Migraten des „Tür-Key Camps 2006“ bei ihm in Berlin. „Das schöne daran ist, wenn mich Menschen aus meinem Wahlkreis in Berlin besuchen, dass ich ihnen zeigen kann, wie vor Ort in Berlin Politik für den Wahlkreis gemacht wird. Man hat bei diesen Besuchen die Möglichkeit des intensiven Informationsaustausches, der für mich als Abgeordneter sehr wichtig ist.“
Er achtet bei seinen Begegnungen immer darauf, dass er sich auch jenen gesellschaftlichen Gruppen widmet, die oft außerhalb des öffentlichen Interesses stehen. So besuchte er die Gmünder Öko-Bäckerei, zu deren Belegschaft 40% Menschen mit Behinderung gehören oder er beteiligte sich bei einem „Promikoche“ zugunsten arbeitsloser Jugendlicher in Gmünd.
„Für mich ist es immer wieder eine besondere Erfahrung zu Erleben was gerade die Menschen leisten, die oft nicht im Blickpunkt der Gesellschaft stehen. Sie bedürfen verstärkt unserer Unterstützung.
Während der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland war es Lange vergönnt im Rahmen der Initiative der SPD-Bundestagsfraktion „WM 2006 – Ein Kick für Deutschland“ den Backnanger Jugendtrainer des FC Viktoria Backnang Christoph Gerhard nach Berlin einzuladen um zusammen in der Bundestagsarena die Spiele des Tages zu verfolgen. Christoph Gerhard bekam dort die Möglichkeit Horst Eckel, Weltmeister 1954, Horst Hrubesch, Europameister 1980 und Vizeweltmeister 1982, und Markus Plog, Jugendtrainer von Hertha Zehlendorf, sowie die Bundesminister Ulla Schmidt, Sigmar Gabriel und Bildungssenator Willi Lemke aus Bremen und ehemaliger Werder-Präsident zu treffen.
Ein junger Mann konnte, dank Christian Lange, die Weltmeisterschaft in Deutschland nicht miterleben. Das machte dem jungen Koch Philipp Schlumpp nicht das Geringste aus, denn er durfte als diesjähriges parlamentarisches Patenkind im Zuge des Parlamentarischen Patenschafts-Programms vom Deutschen Bundestag für ein Austauschjahr in die USA. Der frisch gebackene Koch aus der „Fuggerei“ in Gmünd reüssierte in dem Restaurant Royal-Fox-Country Club bei Chicago derart, dass er als stellvertretender Küchenchef arbeitete. Es ist eine Freude für den SPD-Abgeordneten zu hören, dass man Philipp Schlumpp durch die Patenschaft wie er sagt, „ die bisher beste Zeit meines Lebens“ ermöglichen konnte.
Lange: „Auch für das Jahr 2006 lege ich meine Ausgaben offen.“ Passend dazu hat sich der Abgeordnete in den letzten Jahren durch seine Initiative zur Offenlegung der Abgeordnetenbezüge einen Namen gemacht, die am vergangenen Mittwoch vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt wurde. Ein Urteil ist in ca. 3 Monaten zu erwarten. Die Offenlegung seiner Abgeordnetenbezüge ist im Anhang zu finden.