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Pressemitteilung vom 07.09.2006
Lange: Mit Vollgas aus der Sommerpause
Nach rund neun Monaten in der Regierungsverantwortung kann sich der Arbeitsnachweis der Großen Koalition für den SPD- Bundestagsabgeordneten Christian Lange durchaus sehen lassen. Gleichzeitig mahnt er jedoch an, nicht in Selbstzufriedenheit zu verfallen. Lange: "Die Arbeit kann sich in der Tat sehen lassen. Dennoch muss noch mehr getan werden, um den Aufschwung bei Wachstum und Beschäftigung mit neuen Impulsen zu unterfüttern. Die Devise kann nur lauten: Mit Vollgas aus der Sommerpause!"
Deutschland wird voraussichtlich schon in diesem Jahr die Defizit-Kriterien des Euro-Stabilitätspaktes einhalten. Angepeilt werde, laut Finanzminister Peer Steinbrück, ein Defizit von 2,8 Prozent – ursprünglich war für dieses Jahr eine Verschuldung von 3,1 Prozent erwartet worden. Zudem werde das Wirtschaftswachstum 2006 wohl eine „Zwei vor dem Komma“ haben. Der SPD- Bundestags-abgeordnete Christian Lange freut sich über diesen anhaltend positiven Trend, mahnt jedoch zur Zurückhaltung. Lange: "Das ist mehr als erfreulich, doch es besteht kein Grund zur Euphorie und schon gar kein Anlass, jetzt neue Begehrlichkeiten vorzutragen. Unser Ziel muss es sein, den Haushalt weiter zu konsolidieren, um in den kommenden Jahren weniger Mittel für die Sünden der Vergangenheit aufwenden zu müssen und dafür mehr in die Zukunft investieren können."
So begrüßt Lange auch die Pläne der Bundesregierung, den „Löwenanteil“ der für dieses Jahr erwarteten Mehreinnahmen von „drei bis 3,5 Milliarden Euro“ zum Abbau des Staatsdefizits verwenden und nicht an anderer Stelle auszugeben. Lange: "Konsolidierung ist ja kein Selbstzweck oder reine Schikane, die man sich im Finanzministerium ausgedacht hat. Konsolidierung ist die notwendige Basis, auf der auch in Zukunft noch Spielräume für politische Entscheidungen entstehen können. Gerade jetzt, in einem Klima des wirtschaftlichen Aufschwungs, ist der richtige Zeitpunkt, die Haushaltskonsolidierung entschlossen anzugehen. Wer jetzt fordert, Überschüsse direkt wieder zu verfrühstücken, tut dies, ohne an Morgen zu denken. Das ist unverantwortlich."
Deutschland wird voraussichtlich schon in diesem Jahr die Defizit-Kriterien des Euro-Stabilitätspaktes einhalten. Angepeilt werde, laut Finanzminister Peer Steinbrück, ein Defizit von 2,8 Prozent – ursprünglich war für dieses Jahr eine Verschuldung von 3,1 Prozent erwartet worden. Zudem werde das Wirtschaftswachstum 2006 wohl eine „Zwei vor dem Komma“ haben. Der SPD- Bundestags-abgeordnete Christian Lange freut sich über diesen anhaltend positiven Trend, mahnt jedoch zur Zurückhaltung. Lange: "Das ist mehr als erfreulich, doch es besteht kein Grund zur Euphorie und schon gar kein Anlass, jetzt neue Begehrlichkeiten vorzutragen. Unser Ziel muss es sein, den Haushalt weiter zu konsolidieren, um in den kommenden Jahren weniger Mittel für die Sünden der Vergangenheit aufwenden zu müssen und dafür mehr in die Zukunft investieren können."
So begrüßt Lange auch die Pläne der Bundesregierung, den „Löwenanteil“ der für dieses Jahr erwarteten Mehreinnahmen von „drei bis 3,5 Milliarden Euro“ zum Abbau des Staatsdefizits verwenden und nicht an anderer Stelle auszugeben. Lange: "Konsolidierung ist ja kein Selbstzweck oder reine Schikane, die man sich im Finanzministerium ausgedacht hat. Konsolidierung ist die notwendige Basis, auf der auch in Zukunft noch Spielräume für politische Entscheidungen entstehen können. Gerade jetzt, in einem Klima des wirtschaftlichen Aufschwungs, ist der richtige Zeitpunkt, die Haushaltskonsolidierung entschlossen anzugehen. Wer jetzt fordert, Überschüsse direkt wieder zu verfrühstücken, tut dies, ohne an Morgen zu denken. Das ist unverantwortlich."