Liebe Leserin, lieber Leser,

als Abgeordneter, dessen Partei seit nunmehr 8 Jahren auf Bundesebene die Regierungsverantwortung trägt, bin ich es gewohnt Gegenwind standzuhalten. Umso mehr freue ich mich über den wirtschaftlichen Aufschwung, dessen Existenz mittlerweile auch der letzte Miesmacher nicht mehr zu leugnen vermag.
Denn er ist auch und gerade das Ergebnis konsequenter sozialdemokratischer Reformpolitik. Ist das erstaunlich? Ich meine nein, denn die Gesetze der Großen Koalition treten meist erst zum 01. Januar 2007 in Kraft. Also: Wenn die Bundesagentur für Arbeit mitteilen kann, dass die lang ersehnte Trendwende am Arbeitsmarkt endlich erreicht ist, so zeigt das, dass die Arbeitsmarktreformen der vergangenen Jahre entscheidend dazu beigetragen haben, den zuvor verkrusteten Arbeitsmarkt in Bewegung zu bringen. So tragen neben der anziehenden Konjunktur vor allem eine schnellere und zielsichere Vermittlung durch die Bundesagentur zur Belebung am Arbeitsmarkt bei. Ebenso erfreulich, wie die positive Entwicklung der Beschäftigung, ist auch  ein Rekord, der anders als zuletzt leider etwa  beim Radsport oder in der Leichtathletik nichts mit Doping, aber dafür sehr viel mit harter Arbeit und politischem Durchhaltevermögen zu tun hat: Die Konzerne zahlen so viel Steuern in Deutschland wie noch nie zuvor! Die deutschen Unternehmen werden dieses Jahr  Körperschafts- und Gewerbesteuer in Rekordhöhe an den Fiskus abführen. Experten rechnen damit, dass die öffentliche Hand bis zum Jahresende  mit einem Gesamtaufkommen in Höhe von 53 bis 55 Milliarden Euro rechnen kann. Auch hier trägt unsere Politik Früchte:  Denn unsere Finanzämter profitieren heute von den extrem hohen Gewinnen der deutschen Unternehmen auch deshalb, weil die SPD-Bundesregierung vor der Wahl  im vergangenen Herbst die Steuern gesenkt  und etliche Schlupflöcher gestopft hatte. Auch dadurch  ist das Einnahmevolumen des Fiskus heute sogar höher als zu den Boom-Zeiten der New Economy: 1999 und 2000 hatten die Unternehmen jeweils etwa 50 Milliarden Euro an Körperschafts- und Gewerbesteuer in die Kassen des Staates gezahlt. Nun, fünf Jahre später, ist die Konjunktur erneut angesprungen, und die meisten großen Unternehmen verdienen  besser, als je zuvor. Dieser Trend schlägt sich jetzt auch in den neusten Zahlen des Bundesfinanzministeriums nieder. So überwiesen die Unternehmen allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres mehr als zehn Milliarden Euro Körperschaftssteuer an die Finanzämter, was einem Plus von 45 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Doch so erfreulich diese Entwicklung auch ist, so wenig können wir uns auf diesen Erfolgen ausruhen. Deshalb brauchen wir, wie geplant, eine Reform der Unternehmensteuer. Ohne an dieser Stelle zu tief in die noch zu diskutierenden technischen Details einzutauchen, ist das Ziel klar: Wir müssen unseren Unternehmen im internationalen Wettbewerb weitgehend gleiche, faire Wettbewerbsbedingungen zur Verfügung stellen. Gerade für mittelständische Unternehmen, dem Rückgrat unserer Volkswirtschaft. Dafür müssen wir neben den Lohnnebenkosten eben auch die im Vergleich zu fast all unseren Nachbarn effektiv  höheren Unternehmenssteuern senken. Das kostet zunächst einmal Einnahmen, zweifellos. Wie jedoch ein Blick über den eigenen Tellerrand, etwa nach Österreich oder Irland verrät, führt eine Senkung von Unternehmens- und Kapitalertragssteuern nicht nur zu mehr Wachstum und Beschäftigung, sondern letztlich durch höhere Gewinne, auch zu höheren Steuereinnahmen. Wer angesichts dieser einfachen Tatsache mangelnde Gerechtigkeit beklagt, mag vereinzelt Beifall bekommen – gerade auch in meiner eigenen Partei -, hat aber die veränderte Wirklichkeit nicht begriffen: Kapital und Arbeit stehen sich heute nicht mehr auf nationaler Ebene als Gegner gegenüber, sondern müssen im internationalen Wettbewerb als Partner bestehen. Hierfür stellen wir die Weichen und unser bisheriger Erfolg gibt uns recht.

Weiterhin schöne Freien, ob zu Hause  oder in der Ferne wünscht Ihnen

Ihr Christian Lange