Liebe Leserinnen und Leser,
seit Tagen herrscht nun bereits die kriegerische Auseinandersetzung im Nahen Osten. Kein Tag vergeht, an dem nicht neue Horrormeldungen in den Nachrichten kommen:
erneut Bomben auf Haifa, Massenflucht aus Libanon, eingeschlossene Menschen, evakuierte Ausländer, getötete Soldaten. Dazu die explodierenden Ölpreise, die Hasstiraden seitens des Irans und der Islamisten gegen Israel und den Westen.
Es scheint, dass der gesamte Nahe Osten im Chaos versinkt.
Doch zunächst ist es, bei aller legitimen Kritik an der Aktion Israels, wichtig, zu betonen, wie der Konflikt angefangen hat und wo die Schuldigen sitzen.
Außenminister Frank Walter Steinmeier hat vollkommen Recht, als er auf seiner Nahostreise klar stellte, dass man es nicht erlauben darf, dass die extremistischen Kräfte die Tagesordnung im Nahen Osten bestimmen.
Trotz des legitimen Rechts Israels auf Selbstverteidigung, ist es nun von höchster Priorität, dass die Kriegshandlungen sofort eingestellt werden müssen. Die humanitäre Situation in Libanon ist schrecklich – auch in Nordisrael ist ein normales Leben nicht mehr möglich.
Das Vertrauen, das die beteiligten Staaten in die Bundesrepublik Deutschland haben, beweist, dass die unter der rot-grünen Bundesregierung begonnene Außenpolitik richtig war und ist. Durch die mutige Haltung der alten Bundesregierung gegen den Irak-Krieg genießt Deutschland großes Vertrauen in der Region, nicht nur seitens der arabischen Staaten, sondern auch seitens Israels. Deutschland gilt in Israel nicht nur als sehr wichtiger wirtschaftlicher Partner, sondern auch als ein Land, das die letzten Jahrzehnte sich stets aktiv für die Sicherheit Israels eingesetzt hat und auch in Zukunft einsetzen wird.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat daher in seinen Gesprächen mit Israel und den arabischen Nachbarländer die Position der Bundesregierung deutlich gemacht. Als zwingende Voraussetzungen für baldige Friedensverhandlungen muss vor allem folgendes stattfinden:

- die Freilassung der entführten israelischen Soldaten und die Einstellung des Beschusses  
   Israels seitens der terroristischen Hisbollah
- der sofortige Stopp der israelischen Militäroffensive und der Rückzug aus dem Gazastreifen

Viele mögen sich fragen, was dieser Konflikt mit uns zu tun hat, warum wir uns überhaupt engagieren sollten. Ganz klar: Zum einem stehen wir als Bundesrepublik Deutschland ganz klar für die Sicherheit und die Existenz Israels ein, aber auch für Frieden in der gesamten Region, verbunden mit einem souveränen demokratischen palästinensischen Staat auf Grundlage der UN-Resolutionen.
Doch auch die Situation im Iran und im Irak ist verheerend. Der Iran, der mit seiner extremistischen Regierung und seinem Streben nach Atomtechnik die ganze Region aufhetzt, ist eine Gefahr für die gesamte Welt. Durch sein ernormen Potential an Rohstoffen verfügt er über eine immense Macht – was wiederum zeigt, dass unsere Politik der letzten Jahre mit der Strategie „Weg vom Öl“ und dem Setzen auf regenerativen Energien richtig war und immer noch ist.
Spätestens an den immer weiter steigenden Benzinpreisen oder den verschärften Sicherheitskontrollen am Flughafen und dergleichen wird es jeder von uns merken, dass uns der Konflikt sehr wohl etwas angeht.

Es stehen viele Probleme vor uns – den Kopf in den Sand zu stecken, würde aber nicht helfen.

Ihr
Christian Lange