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Pressemitteilung vom 19.04.2006
Lange: SPD muss sich weiter öffnen
In der vergangenen Woche kündigte der designierte SPD- Vorsitzende Kurt Beck an, die SPD zukünftig für neue Wählergruppen öffnen zu wollen. Der Backnanger SPD-Abgeordnete Christian Lange sieht darin eine überfällige Reaktion auf eine veränderte Gesellschaft in Deutschland. Lange: „Die traditionelle Wählerschaft aus dem Arbeitermilieu ist dramatisch zusammengeschmolzen, darauf müssen wir reagieren. Wenn wir unseren Anspruch als Volkspartei, die die Grundsätze sozialer Gerechtigkeit nicht nur in Theoriediskussionen vertritt, sondern in der Regierungsverantwortung in praktische Politik umsetzt, im 21. Jahrhundert verwirklichen wollen, müssen wir uns öffnen. Wir müssen für Handwerksmeister und Ingenieure genauso wählbar sein, wie für Ärzte und Rechtsanwälte. Scheuklappen helfen niemandem weiter.“
Für den SPD- Bundestagsabgeordneten bedeutet dies aber keinen Kurswechsel. Lange: „Wir werden nie vergessen, die Interessen der so genannten kleinen Leute zu vertreten. Ohne jeden Zweifel. Aber soziale Gechtigkeit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die auch der gesamten Gesellschaft zu Gute kommt. Hierfür müssen wir Bündnisse über alle Einkommens- und Berufsgruppen hinweg bilden, um den sozialen Frieden auch in Zukunft zu bewahren.“
Besonders wichtig sei es so Lange, effektive Strategien gegen Armut zu finden und gerade den Jugendlichen in Deutschland neue Perspektiven für ihr Leben zu eröffnen. Die schlagzeilenträchtigen Vorkommnisse in der Berliner Rütli-Schule hätten die Dringlichkeit, jetzt zu reagieren, noch einmal deutlich unterstrichen. Lange: „Die Verhältnisse an Berliner Hauptschulen zeigen die Schwierigkeiten bei der Integration ausländischer Jugendlicher. Allerdings betrifft das Integrationsproblem nicht nur Kinder von Migrantinnen und Migranten. Es ist Teil einer neuen sozialen Frage im Land.“
Deshalb sei die Bekämpfung der „neuen Armut“ eine der Hauptaufgaben der Sozialdemokratie in den kommenden Jahren, so der Vorsitzende der SPD- Landesgruppe Baden- Württemberg. Lange: „Die so genannte neue Armut hat mit materieller Not zu tun, ebenso wie mit Bildungsarmut, Mangel an Sprach- und Alltagskompetenz, Isolation, Überschuldung und gesundheitlichen Problemen. Besonders problematisch ist dabei auch, dass eine wachsende Zahl von Menschen von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen ist. Hier müssen wir ansetzen, um Menschen Wege aus der Isolation zu öffnen.“
Gerade hinsichtlich der Debatte um ein neues SPD- Grundsatzprogramm gilt es für Lange, in dieser Frage einen Schwerpunkt zu setzen. Lange: „Mit der Idee vom vorsorgenden Sozialstaat haben wir einen wichtigen und vernünftigen Ansatz gefunden, um im Dialog zwischen Praktikern, Wirtschaft, Wissenschaftlern und Politik gemeinsame Handlungsstrategien von Bund, Ländern und Gemeinden zukunftsfähige Lösungen zu entwickeln, um unsere Gesellschaft auch in Zukunft vor Zuständen wie in den französischen Vorstädten zu bewahren.“
Für den SPD- Bundestagsabgeordneten bedeutet dies aber keinen Kurswechsel. Lange: „Wir werden nie vergessen, die Interessen der so genannten kleinen Leute zu vertreten. Ohne jeden Zweifel. Aber soziale Gechtigkeit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die auch der gesamten Gesellschaft zu Gute kommt. Hierfür müssen wir Bündnisse über alle Einkommens- und Berufsgruppen hinweg bilden, um den sozialen Frieden auch in Zukunft zu bewahren.“
Besonders wichtig sei es so Lange, effektive Strategien gegen Armut zu finden und gerade den Jugendlichen in Deutschland neue Perspektiven für ihr Leben zu eröffnen. Die schlagzeilenträchtigen Vorkommnisse in der Berliner Rütli-Schule hätten die Dringlichkeit, jetzt zu reagieren, noch einmal deutlich unterstrichen. Lange: „Die Verhältnisse an Berliner Hauptschulen zeigen die Schwierigkeiten bei der Integration ausländischer Jugendlicher. Allerdings betrifft das Integrationsproblem nicht nur Kinder von Migrantinnen und Migranten. Es ist Teil einer neuen sozialen Frage im Land.“
Deshalb sei die Bekämpfung der „neuen Armut“ eine der Hauptaufgaben der Sozialdemokratie in den kommenden Jahren, so der Vorsitzende der SPD- Landesgruppe Baden- Württemberg. Lange: „Die so genannte neue Armut hat mit materieller Not zu tun, ebenso wie mit Bildungsarmut, Mangel an Sprach- und Alltagskompetenz, Isolation, Überschuldung und gesundheitlichen Problemen. Besonders problematisch ist dabei auch, dass eine wachsende Zahl von Menschen von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen ist. Hier müssen wir ansetzen, um Menschen Wege aus der Isolation zu öffnen.“
Gerade hinsichtlich der Debatte um ein neues SPD- Grundsatzprogramm gilt es für Lange, in dieser Frage einen Schwerpunkt zu setzen. Lange: „Mit der Idee vom vorsorgenden Sozialstaat haben wir einen wichtigen und vernünftigen Ansatz gefunden, um im Dialog zwischen Praktikern, Wirtschaft, Wissenschaftlern und Politik gemeinsame Handlungsstrategien von Bund, Ländern und Gemeinden zukunftsfähige Lösungen zu entwickeln, um unsere Gesellschaft auch in Zukunft vor Zuständen wie in den französischen Vorstädten zu bewahren.“