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 Pressemitteilung vom 06.04.2006

Lange: Keine Rolle rückwärts beim Atomausstieg

Nach dem Energiegipfel der Bundesregierung am Montagabend in Berlin  betont der Backnanger SPD- Bundestagsabgeordnete Christian Lange, dass die große Koalition am Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2020 festhalten werde. Lange: „Mit uns gibt es in der Frage des Atomausstiegs keine Rolle rückwärts. Die große Koalition hat sich hier im Koalitionsvertrag eindeutig festgelegt und dabei bleibt es. Der Ausstieg ist nicht verhandelbar.“

Der Backnanger Abgeordnete warnt ausdrücklich vor einer „rückwärtsgewandten Diskussion“. Wer die Laufzeiten alter und abgeschriebener Atomkraftwerke verlängern wolle, gebe einigen Energien-Konzernen vor allem „eine Lizenz zum Gelddrucken“. Lange: „Die Energieversorger selbst haben zugesichert, auch dann an der Entwicklung der künftigen Energiepolitik  dann mitzuarbeiten, wenn es beim Atomausstieg bleibt. Schließlich haben die vier großen Stromversorger selbst den Atomausstieg unterschrieben. Wenn jetzt politische Gefechte aus der Vergangenheit auf diesem längst bestellten Feld ausgetragen werden sollen, ist das schlichtweg unverständlich.“

Auch aus wirtschaftlicher Sicht mache eine Umkehr in der Energiefrage für Deutschland keinen Sinn, so der  Mittelstandsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion. Lange: „ Deutschland ist auf die Entwicklung umweltschonender Techniken besonders angewiesen gerade auch um seine weltweite Stellung beim Export zu halten. Wir haben unsere Stärken, wenn wir innovative, technisch überlegene Produkte anbieten können. Diesen Vorteil der jahrelangen Erfahrung mit nachhaltiger Technologie einfach zu verspielen, wäre grob fahrlässig. Deshalb begrüße ich audrücklich die Zusage der Bundesregierung, weitere zwei Milliarden Euro für die Energieforschung einzusetzen“.

Die SPD verfolge auch deshalb weiterhin ihr schlüssiges nachhaltiges Energie-Konzept, das auf drei Säulen basiere: Versorgungssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, effizienter Einsatz der Energie und den Ausbau Erneuerbarer Energien. Besonders wichtig sei es im Sinne der Verbraucher und der deutschen Wirtschaft, unterstreicht Lange, dass man zukünftig nicht zu noch höheren Strompreisen kommen dürfe. Lange: „Die Preisspirale darf sich nicht noch weiterdrehen. Hier können wir die Kostenentwicklung auch beeinflussen. Entscheidend wird jedoch sein, ob es uns gelingt, eine effizientere Nutzung der Energie zu realisieren.  Die entscheidende Frage ist also, wie verbrauchen wir weniger Energie für den gleichen Lebensstandard? Hier hilft nur eine bessere Ausnutzung der Energie.“