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Pressemitteilung vom 01.01.2006
Mit Zuversicht und Vertrauen ins neue Jahr!
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
ein bewegtes Jahr liegt hinter uns.
Blicken wir zurück auf den Jahresanfang 2005, auf die unbeschreibliche Tsunami-Katastrophe, die in Südostasien die Menschen getroffen hat. Uns, im vermeintlich sichereren Westeuropa wurde gleichermaßen deutlich, dass der Mensch immer noch – und leider immer mehr – den Kräften der Natur ausgeliefert ist. Dies bedeutet im Umkehrschluss, nicht nur bereit zu sein, zu helfen, zu spenden, zu geben, sondern auch verantwortlich mit unserer Umwelt umzugehen.
Beides ist in Deutschland geschehen: die Deutschen haben enorm und mit großem Herzen gespendet. Dafür sei von dieser Stelle aus ein herzliches Dankeschön gesagt. Gleichermaßen ist bei uns das Bewusstsein gewachsen, dass Investitionen in Ökologie, in regenerative Energiequellen und in eine nachhaltige Landwirtschaft Zukunftsinvestitionen sind. Deshalb steht Deutschland auch weiterhin zum Ausstieg aus der Atomenergie. Darüber besteht auch in der der neuen Bundesregierung grundsätzliche Übereinstimmung.
Was uns Deutsche natürlich in diesem Jahr am meisten beschäftigt hat, war die Bundestagswahl. Daraus ging die zweite große Koalition in der Geschichte unseres Landes hervor, die, das darf man bereits jetzt sagen, doch mehr als eine reine Vernunftehe ist. Beide große Volksparteien sind sich darüber im Klaren, dass in Deutschland behutsame Veränderungen notwendig sind. Veränderungen, die nicht immer nur mit Vokabeln wie Streichungen, Kürzungen und Einschränkungen zusammengebracht werden dürfen.
Nein, es geht um Veränderungen im Denken, um neue Ideen, um mehr Verständnis, um eine soziale Zukunft für alle Menschen in diesem Land. Wir dürfen keine Angst vor dem Neuen haben. Jede Gesellschaft unterliegt Veränderungsprozessen, jedes wirtschaftliche Leben ist davon geprägt, dass Produkte erfunden, auf den Markt gebracht, gut verkauft, aber ab einem bestimmten Zeitpunkt eben wieder komplett erneuert werden müssen.
Für dieses neue Denken möchte ich werben und an Sie appellieren: Deutschland ist das Land der Ideen, der Erfinder, der großen Dichter, Denker und Künstler und der fleißigen, umsichtigen Arbeitnehmer. Beides muss ineinander greifen, denn die beste Erfindung nutzt nichts, wenn sie nachher in der Produktion nicht von geschulten Händen zum qualitativ hochwertigen Produkt vollendet wird.
Hier wird der Geist der großen Koalition deutlich und die Rolle, die wir Sozialdemokraten in dieser Koalition sehen. Wir müssen gemeinsam verantwortlich für unser Land handeln und wir dürfen die soziale Dimension dabei nicht aus den Augen verlieren. Wir Sozialdemokraten sind das soziale Gewissen der Republik. Wenn es künftig darum geht, für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Visionen aufzuzeigen, wie sich das Zusammenarbeiten in Deutschland entwickeln soll, dann ist mehr denn je dieses soziale Gewissen gefragt. Bewährtes erhalten, gehört auch dazu. Tarifautonomie, Betriebsverfassungsgesetz und Kündigungsschutz zähle ich dazu. Das hat Deutschland stark gemacht. Gerade in Zeiten erhöhter Flexibilität muss sich der Mensch auf Fixpunkte verlassen können. Wir Sozialdemokraten stehen dazu.
Wenn schon die Rede von Visionen ist, so möchte ich das Thema der Transparenz von Politiker- und Managerbezügen nicht vergessen. Sie alle wissen, dass mir dies ein persönliches Anliegen ist, weil ich der festen Überzeugung bin, dass wir nur so das notwendige Vertrauen in Politik und Wirtschaft zurückgewinnen können. Ich werde mit meinen Forderungen nach einer Offenlegung aller Gehälter und Nebeneinkünfte auch im kommenden Jahr nicht stillhalten und hoffe weiterhin auf Erkenntnis und Zustimmung aus Wirtschaft wie Politik: Bundestagsabgeordnete, Vorstände aller börsennotierten Unternehmen, Chefs der bundeseigenen Betriebe werden es in 2006 vormachen. Die Gesetze greifen. Eine neue Kultur, ohne Neid, aber sehr wohl über den Wert der Arbeit wird in Deutschland beginnen. Und das ist gut so.
Zum Jahreswechsel können wir mit Zuversicht und Vertrauen aufs neue Jahr blicken. Seit Jahren ist der Ifo-Index nicht mehr so hoch ausgefallen wie in diesem Monat. Dies bedeutet, dass die deutsche Wirtschaft mit Wachstum rechnet, dass wir schlicht wirtschaftlich besseren Zeiten entgegen gehen. Doch wir wissen, die hohe Zahl der Arbeitslosen wird nicht wesentlich geringer, trotz allem Wachstums. Wir werden alles daran setzen, mit neuen Konzepten, jenseits der Wachstumsstrategie, für arbeitslose Menschen eine Perspektive zu schaffen. Wir haben sie nicht vergessen.
Ein System ist aber nur dann gut, wenn in der Summe seine Teile richtig funktionieren. Anders gesagt, wenn wir nicht viele Menschen hätten, die haupt- und ehrenamtlich dafür Sorge tragen, dass auch den Menschen geholfen wird, die in persönlich schwierige Situationen geraten sind. Deshalb möchte den Kirchen für ihre seelsorgerische Arbeit genauso danken, wie für ihre Arbeit in den Kindergärten oder Beratungsstellen.
Ein herzliches Dankeschön gilt auch den Menschen, die ehrenamtlich viel Zeit und Kraft aufbringen, um die Vereinsarbeit am Leben zu halten, die anderen Menschen wiederum viel Lebensinhalt bietet. Ebenso möchte ich den Feuerwehren, dem Technischen Hilfswerk und den Rettungsorganisationen danken, denen in unserer Gesellschaft eine absolute Schlüsselfunktion zufällt. Es ist uns allen klar, aber wir können es uns nicht oft genug bewusst machen: Ohne die Arbeit dieser Einrichtungen wäre ein friedliches, ja ein soziales Leben nicht vorstellbar.
Lassen Sie uns ein klein wenig von diesem Bewusstsein in unseren Alltag aufnehmen, ob mit einem freundlichen Gruß auf der Straße, der Bereitschaft zur Hilfe in der Nachbarschaft, oder dem nicht ewigen Klagen über das, was andere nicht tun. Vielmehr sollte die Freude darüber im Mittelpunkt unseres Denkens stehen, dass wir in Frieden und Freiheit leben dürfen.
Ich wünsche Ihnen im nächsten Jahr viel Glück, Gesundheit und Zuversicht.
Ihr Christian Lange