Liebe Leserin, lieber Leser,
man glaubt es kaum, doch die Politik arbeitet auch weiterhin, trotz allen Trubels rund um die möglichen Neuwahlen. So auch in der Gesundheitspolitik. Eines ist dabei in Vergessenheit geraten:

Die gesetzliche Krankenversicherung hat im ersten Quartal 2005 160 Millionen Euro Überschüsse erwirtschaftet. Überdies erhalten die Krankenkassen in diesem Jahr insgesamt 2,5 Milliarden Euro Zuschüsse des Bundes für versicherungsfremde Leistungen. Dies bedeutet, dass die Gesundheitsreform wirkt und gleichermaßen die Krankenkassen Spielraum für Beitragssenkungen haben.
Des Weiteren sprechen die Zahlen von  erfreulich hohen Zuwächsen in Höhe von 16,1 Prozent im Vergleich zum ersten Quartal 2004 bei den Ausgaben für Früherkennungsmaßnahmen. Dieses wollten wir mit der Gesundheitsreform erreichen: dass wesentlich mehr Leistungen und Geld in die Verhinderungen von Krankheiten und in die Förderung von präventiven Maßnahmen fließen.
Auch die Verwaltungskosten von Krankenkassen sind im Vergleich zum Vorjahreszeitraum erneut um 1,5 Prozent gesunken. Gleichermaßen sanken die Ausgaben für Zahnersatz um 40 Prozent. Dies erklärt sich zum Teil dadurch, dass diese Kosten in den ersten drei Monaten des Jahres 2004 enorm anstiegen. Außerdem sind Honorare für Zahnersatzleistungen gesenkt worden.
Die Ausgaben für Arzneimittel sind im Vergleich zum ersten Quartal 2004 um 18,8 Prozent gestiegen. Relativiert wird diese Zahl durch den Vorzieheffekt der Gesundheitsreform: Patientinnen und Patienten versorgten sich im letzten Quartal 2003 mit Medikamenten und benötigten im ersten Quartal 2004 entsprechend weniger Arzneimittel.
Dennoch muss auf die aktuellen Zahlen reagiert werden. Deshalb fordere ich im Einklang mit der Bundesgesundheitsministerin die Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitswesen auf, sich dafür einzusetzen, dass es nicht zu einer Fortsetzung dieser Steigerungsraten kommt. Hierbei sind eine wirtschaftliche Arzneimittelverordnung, bessere Information und Beratung der Ärztinnen und Ärzte und die Einhaltung des vereinbarten Zuwachsrahmens für das Jahr 2005 von besonderer Bedeutung.
Bereits im vergangenen Jahr konnten viele Krankenkassen ihre Verschuldung weit über den gesetzlich vorgeschriebenen Umfang von einem Viertel hinaus abbauen. Am Jahresende 2004 war der Schuldenstand der gesetzlichen Krankenversicherung auf rund zwei Milliarden Euro und damit auf ein Drittel der ursprünglichen Höhe gesunken. Die Überschussentwicklung in den ersten Monaten des Jahres 2005 lässt hoffen, dass die Schulden der gesetzlichen Krankenversicherung bereits im Laufe des Jahres abgebaut werden können.
Insgesamt wurden bisher für rund 31,5 Millionen Versicherte die Beitragssätze gesenkt. Doch dabei soll es nicht bleiben: Die weitere Überschussentwicklung bei den Krankenkassen machen weitere Beitragssenkungen möglich. Diese sind notwendig und können nicht mit spekulativen Hinweisen einiger Kassen-Chefs auf Finanzrisiken in 2006 und 2007 unterbleiben. Die Kassen und ihre Vertragspartner sind jetzt gefordert, die neuen strukturellen Möglichkeiten der Gesundheitsreform für weitere Einsparungen zu nutzen.
Neue Versorgungsformen wie zum Beispiel Hausarztsysteme helfen, überflüssige Wege und Doppeluntersuchungen zu vermeiden. Versicherte können davon doppelt profitieren: die Qualität der Versorgung wird verbessert und die durch die neuen Versorgungsformen eingesparten Kosten ermöglichen eine weitere Senkung der Beiträge.

Ihr  Christian Lange