Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
beim Bundesminister der Justiz
und für Verbraucherschutz

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Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

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Pressemitteilung vom 22.12.2016

Neue Fördermittel für kommunale Klimaschutzprojekte in 2017

Staatssekretär Lange: „Kommunaler Klimaschutz für unsere Umwelt und mehr
Lebensqualität!“

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz und SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange informierte die Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in seinem Wahlkreis sowie die Landräte Klaus Pavel und Dr. Richard Sigel über den Förderaufruf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für Projekte des kommunalen Klimaschutzes.

Lange schreibt: „Im zurückliegenden Jahr ist der Klimaschutz sowohl auf globaler als auch auf nationaler und lokaler Ebene in großen Schritten vorangekommen. Die Kommunen haben einen wesentlichen Anteil an diesem Erfolg. Über 10.000 Klimaschutzprojekte wurden bereits mit rund 480 Millionen Euro gefördert.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete Parlamentarische Staatssekretär informiert in seinem Schreiben darüber, dass neben der Fortentwicklung der bewährten Programme ergänzende Angebote entwickelt wurden, die für neue Impulse im kommunalen Klimaschutz sorgen werden. Lange: „ Die Projektförderung im Rahmen des „Bundeswettbewerbs Klima­schutz durch Radverkehr" und des Förderaufrufs „Kurze Wege für den Kli­maschutz" werden Anfang 2017 starten. Zudem öffnen im kommenden Jahr verschiedene Antragsfenster von För­derangeboten, die Kommunen, kommunale Unternehmen, Sportvereine und weitere Einrichtungen in die Lage versetzen, Klimaschutz vor Ort zu gestal­ten und konkrete Maßnahmen umzusetzen.“

Die Fördermöglichkeiten im Überblick:

Die erweiterte Kommunalrichtlinie wird in der Fassung vom 1. Juli 2016 fortbestehen. Die Förderschwerpunkte reichen von der Konzepterstellung über Klimaschutzmanagement in Kommunen und Energiesparmodelle an Schulen und Kitas bis zu investiven Maßnahmen, etwa der Sanierung von LED-Beleuchtung und Lüftungsanlagen, Green IT oder der Errichtung von verkehrsmittelübergreifenden Mobilitätsstationen, wie beispielsweise Radabstellanlagen. Kommunen, kommunale Unternehmen, gemeinnützige Sportvereine und weitere Einrichtungen können in den Zeiträumen vom 1. Januar bis zum 31. März und vom 1. Juli bis zum 30. September 2017 Anträge stellen.

Der Förderaufruf für kommunale Klimaschutz-Modellprojekte erfuhr bereits in der ersten Runde in diesem Jahr regen Zuspruch. Der Förderaufruf wurde nun in novellierter Fassung erneut veröffentlicht. Die Einreichung von Projektskizzen ist im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 15. April 2017 mög­lich. Die Modellprojekte werden dazu beitragen, dass viele sehr ambitionierte, zur Anschauung und Übertragung in andere Kommunen geeignete investive Umsetzungsprojekte entstehen.

Der Förderaufruf „Klimaschutz im Alltag" wird Kooperationsprojekte auf Quartiersebene wie z. B. die Gründung von Akteurs-Netzwerken för­dern. Auch investive Maßnahmen zur Verankerung von mehr Klimaschutz im Alltag sind förderfähig. Insgesamt sollen bundesweit bis zu 25 modell­hafte Vorhaben in städtischen Quartieren und ländlichen Nachbarschaften gefördert werden. Projektskizzen können bis zum 15. April 2017 einge­reicht werden.

Mit der „Kommunalen Netzwerke Richtlinie" führt das Bundesumwelt­ministerium im Rahmen der NKI Maßnahmen aus dem Nationalen Aktions­plan Energieeffizienz (NAPE) des Bundeswirtschaftsministeriums fort und erweitert die bestehende Förderrichtlinie um das Thema Ressourceneffi­zienz. Gefördert werden kommunale Energie- und Ressourceneffizienz ­Netzwerke sowie Energieanalysen für öffentliche Abwasseranlagen. Die Richtlinie soll Kommunen in ihren Aktivitäten zur Reduzierung der Treib­hausgasemissionen und des Ressourcenverbrauchs unterstützen. Anträge können ab dem 1. Januar 2017 gestellt werden.

Im Rahmen der novellierten Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen an Kälte- und Klimaanlagen können ab dem 1. Januar 2017 Kommunen, kommunale Unternehmen und gemeinnützige Organisationen eine Förde­rung für die Neuerrichtung, Voll- oder Teilsanierung von energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen beantragen. Für Kommunen besonders interessant ist dabei die Möglichkeit, Klimaanlagen in Verwaltungsgebäuden, Schulen oder Kitas zu sanieren oder neu zu errichten.

Lange abschließend: „Kommunen, die heute in den Klimaschutz investieren, senken nicht nur ihre Energiekosten und entlasten den Finanzhaushalt, sondern sorgen auch für regionale Wertschöpfung und für mehr Lebensqualität im Alltagsumfeld der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Über eine rege Beteiligung an den ausgeschriebenen Fördermaßnahmen freue ich mich!“

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