Christian Lange MdB

Parlamentarischer Staatssekretär
beim Bundesminister der Justiz
und für Verbraucherschutz

zu Christian Lange im BMJV »

Christian Lange MdB

Parlamentarischer
Staatssekretär
beim Bundesminister
der Justiz und für
Verbraucherschutz

Christian Lange im BMJV »

Pressemitteilung vom 21.11.2016

169 Mio. Euro für industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) und bis zu 20 Mio. Euro zusätzlich für Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) für 2017

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz und Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange informiert FEM – Forschungsinstitut Edelmetall und Metallchemie in Schwäbisch Gmünd - über Mittelerhöhung für Förderprogramme IGF und ZIM

Lange: „Aus vielen Gesprächen mit Unternehmern und Forschungseinrichtungen wie dem FEM in Schwäbisch Gmünd weiß ich, wie wichtig diese beiden Förderprogramme sind. Denn kleine und mittelständische Unternehmen können häufig keine eigene Forschung betreiben. Sie brauchen aktuelle Forschungsergebnisse, um innovative Produkte und Verfahren zu entwickeln und Unterstützung dabei, die Entwicklungsergebnisse im Anschluss marktwirksam umzusetzen. Mit der IGF und dem ZIM wird dies zielgerichtet gefördert und so die technologische Leistungsfähigkeit des Mittelstandes verbessert.“ 

Der Entwurf des Bundeshaushalts 2017 sah bei der IGF eine Mittelerhöhung um 500.000 Euro auf 139 Mio. Euro und beim ZIM um 5 Mio. Euro auf rund 548,5 Mio. Euro vor. Aufgrund der hohen Bedeutung für den innovativen Mittelstand hat sich die SPD bei den Haushaltsberatungen für eine weitere Mittelerhöhung bei der IGF und beim ZIM eingesetzt. 

Lange: „Nachdem die Beratungen des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt 2017 abgeschlossen sind steht fest, dass dies erfolgreich war. Der Haushaltsausschuss hat auf Antrag von CDU/CSU und SPD den Mittelansatz für die IGF um 30 Mio. Euro angehoben. Zugleich wurden hier die Verpflichtungsermächtigungen von 123 Mio. Euro um 48 Mio. Euro auf 171 Mio. Euro erhöht. Für das ZIM können über einen Haushaltsvermerk nun im Bedarfsfall bis zu 5 Mio. Euro mehr als bislang bereitgestellt werden. Mit einem Titelansatz von 548,5 Mio. Euro sowie dem Haushaltsvermerk, mit dem an anderer Stelle nicht verausgabte Mittel in Höhe von insgesamt bis zu 20 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung stehen, können 2017 für das ZIM bis zu 568,5 Mio. Euro eingesetzt werden. Damit stehen 2017 beim ZIM etwa 58 Mio. Euro mehr zur Verfügung, als zu Beginn der Wahlperiode. 2013 lag der Titelansatz bei 510 Mio. Euro.“ 

Für die IGF stehen im kommenden Jahr nun 169 Mio. Euro bereit, das sind 35 Mio. Euro mehr als im Jahr 2013. „Das sind beachtliche Steigerungen, welche den hohen Stellenwert unterstreichen, den die SPD der Förderung von Forschung und Entwicklung in kleinen und mittelständischen Unternehmen einräumt. Damit können ab 2017 deutlich mehr Projekte gefördert werden. Ich habe dies dem FEM in Schwäbisch Gmünd gleich mitgeteilt. Auch bei uns in der Region werden viele kleine und mittlere Betriebe von der Erhöhung der Fördermittel profitieren!“, so der Gmünder SPD-Bundestagsabgeordnete.

 

... zurück zur